Brie, Woop et. al.: Reformen zur Stärkung der UNO sind notwendig und machbar

Vorschläge für eine linke Positionierung zur Weltorganisation

26.08.2011 / André Brie, Ernst Krabatsch, Stefan Liebich, Paul Schäfer, Gerry Woop im August 2011

Aus den Vorbemerkungen

"Die Vereinten Nationen sind seit dem Zweiten Weltkrieg nun schon mehr als sechs Jahrzehnte die zentrale Plattform des Dialoges zwischen den Staaten der Welt. Sie entstanden im Ergebnis der Erfahrungen des Völkerbundes und des folgenden Weltkrieges und wurden von der Machtkonstellation der entstandenen bipolaren Welt bis 1990 geprägt. Zugleich steht ihre Charta bis in die Gegenwart als Grundsubstanz des Völkerrechts für den friedlichen Austausch und auch für eine gewaltfreie Konfliktlösung zwischen den Völkern. Die Verrechtlichung der internationalen Beziehungen, die Institutionalisierung des Dialogs, die institutionelle Spezialisierung und damit Ausweitung durch Unterorganisationen und die Ergänzung der Arbeit über die Staatenbeziehungen hinaus durch nichtstaatliche Akteure zeigen eine im Grundsatz erfolgreiche Entwicklung. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden neue Herausforderungen als Aufgaben bestimmt. Mit Weltkonferenzen, politischem Dialog, Programmen und insbesondere den Millennium-Entwicklungszielen reagierte die Staatenorganisation auf zentrale Probleme. Die Auflösung bisheriger Ordnungsmuster führte aber auch zu neuen Konflikten und zu einem Ansteigen des Einsatzes von zivilem, polizeilichem und auch militärischem Personal in zahlreichen Missionen. Die Bilanz ist gemessen am Notwendigen ambivalent.(...)"

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Kommentar zum Papier von Jan van Aken