Terminhinweis-Berlin: Wohin steuert Europa ? Die Krise in der Euro-Zone

17.10.2012, 19:00 Uhr, Berlin

Rathaus Wilmersdorf, BVV-Saal, 3. StockFehrbelliner Platz 4
(U – Bahnhof Fehrbelliner Platz Linien 3 u. 7)

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Die Europäische Union und die EU-Staaten der Euro-Zone stecken seit Jahren in einer lang andauernden und sich stetig verschärfenden Krise. Dies bezieht sich sowohl auf alle nationalenÖkonomien und auf die globalen Finanzmärkte als auch auf den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaften. Die politischen Entscheidungsprozesse sind nur unzureichend parlamentarisch legitimiert. In einigen Ländern bricht die Konjunktur ein, die Arbeitslosigkeit steigt kontinuierlich und die Löhne und Gehälter werden drastisch gesenkt. Die Staatsausgaben werden massiv gekürzt, der private Reichtum und die öffentliche Armut driften weiter auseinander. Einerseits haben sich die Staaten in ungeheurem Maße verschuldet, um dem Finanz-Crash etwas entgegen zu setzen; andererseits zwingt sie die jetzt eingeführte „Schuldenbremse“ zu massiven Ausgabenkürzungen mit unabsehbaren sozialen Folgen. Auf den politischen Bühnen Europas wird seit mehreren Jahren immer wieder – unter Anleitung der schwarz-gelben Bundesregierung -versucht, mit Rettungsschirmen in Höhe von Hunderten von Milliarden Euro die Krise in den Griff zu bekommen (EMS, Fiskalpakt u.s.w.). Staatspleiten, Bankenzusammenbrüche, Zerbrechen der Euro-Zone sollen verhindert und die EU stabilisiert werden. Die Schuldenkrise in Europa sei eine Gefahr für die gesamte Weltwirtschaft (so der IWF). Manchmal scheint es, als werde Deutschland von der Krise verschont: „Wo ist die Krise?“

• Welche Wirkungen zeigt die Krise bereits jetzt in Deutschland?

• Welche Maßnahmen sind bisher getroffen worden? Welche sind noch geplant? Welche „Erfolge“ verspricht sich die herrschende Politik davon?

• Welche unterschiedlichen Interessen von europäischen Ländern und internationalen Organisationen gibt es? Wie lassen sich diese koordinieren?

• Wie bewerten wir – die LINKE – die Situation und welche Vorstellungen haben wir, die Krise zu bewältigen?

V.i.S.d.P. Walter Mayer – Bezirksvorstand Charlottenburg-Wilmersdorf , Behaimstraße 17 in 10585 Berlin