Veranstaltungshinweis: Krise in Europa: Eine Gefahr für Demokratie und Solidarität?

Ausgehend von der linken Bewegung kam es seit 2009 zu bemerkenswerten sozialen und politischen Kämpfen: Mehr als 20 Generalstreiks und Massenstreiks (Belgien, Frankreich, Italien, Griechenland, Portugal, Spanien und Tschechien) haben in Europa stattgefunden. Der Hintergrund für die Empörung ist fast immer der Gleiche: Massenarbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Zukunftsängste und ein Verfall der sozialen Errungenschaften der Staaten.

Bei all diesen Protesten ist es jedoch besonders auffällig, dass im Süden Millionen auf die Straße gehen, in Deutschland und anderen nördlichen EU-Mitgliedstaaten jedoch nur einige Tausend. Da stellt sich die Frage der Gewichtung von Verlust und Gewinn in Rahmen der Krise: Profitieren die Mitgliedstaaten im Norden scheinbar doch viel mehr als zur Kenntnis genommen wird? Kann es sein, dass die Arbeitsplätze in Deutschland vielleicht deshalb noch relativ sicher sind, weil in Portugal, Spanien, Italien und Griechenland die Arbeitslosenrate explosionsartig steigt? Was bedeutet diese Ungleichgewichtung nun für die Solidarität in Europa?

Zwar haben sich in den letzten vergangenen Jahren verschiedenste soziale Organisationen und Gewerkschaften zusammengeschlossen, die weit über politische Parteien hinaus versuchen, auf das Anwachsen dieser Probleme hinzuweisen. Neue Bewegungen wie Occupy, Indignados und M15 besetzen öffentliche Plätze und protestieren bei großen Demonstrationen (wie z.B. in Athen, Lissabon, Rom, Prag, Bukarest, Paris, jüngst in 23 spanischen Städten mit 800.000 Teilnehmer/innen) – aber ihre Rufe nach mehr Demokratie und Gerechtigkeit verhallen. Demonstrationen werden teils gewalttätig aufgelöst. Und es ändert sich nichts. Daneben zeigen sich im gesamten EU-Bereich ein rasantes Anwachsen des Nationalismus und ein steigender Einfluss einer modernisierten, nationalistischen, rassistischen und autoritären Rechten.

Auch die zahlreichen Massenstreiks im Süden bringen nichts oder nur sehr wenig. Selbst die Bourgeoisie ist nicht mehr aufgeschreckt. Wie kommt das? Warum regieren trotz allem in Spanien, Italien und Griechenland immer noch die Konservativen und warum ist in Deutschland nur DIE LINKE wirklich gegen die Merkel-Politik? Was kann unter diesen Umständen die europäische Linke machen, um Solidarität von Gibraltar, Sizilien und Kreta über Österreich, Deutschland und die Niederlande nach Dänemark und Schweden zu stiften? Und was ist eigentlich mit den osteuropäischen Mitgliedstaaten?

Um Anmeldung bis 1. März 2013 unterkillet@rosalux.de wird gebeten.

• Programm

Freitag, 03.05.2013

15 Uhr Grußwort

Referent: Thomas Händel, Abgeordneter des Europäischen Parlaments (EP), stellv. Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS)

15.30 Uhr Einstiegsreferat

Europas Krise im Kontext der Weltkrisen - eine Analyse zur Entstehung und Entwicklung der Krise auf europäischer Ebene

Referentin: Birgit Daiber, ehm. Leiterin des Auslandsbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel; Koordinatorin des Gesprächskreises Europa der RLS

16.30 Uhr Einstiegsdiskurs

Die EU in der Krise, die Krise der EU und die Krise der Demokratie

Moderation: N.N.

Themenlinien

1) Demokratieverlust

Referent: Lutz Brangsch, wissenschaftlicher Referent des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung

2) EU-Politik

Referent: Thomas Händel, Abgeordneter des Europäischen Parlaments (EP)

3) Politische Kräfte / Bewegungen

Referent: Walter Baier, KPÖ, Koordinator des europäischen Forschungs- und Bildungsnetzwerks "transform!" european network for alternative thinking and political dialogue"

17.15 Uhr Pause

17.30 Uhr Diskussion

18.15 Uhr Ende und Abendessen

20 Uhr Filmvorführung „Sozialaufstände in Europa“

Samstag, 04.05.2013

9 Uhr Vortrag

1. Die Position Deutschlands in der Krise

Referent/in: Axel Troost, MdB DIE LINKE, Geschäftsführer der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

10 Uhr – 11.30 Uhr – PAUSE 11.45 Uhr – 12.15 Uhr DISKUSSION bis 13.20 Uhr MITTAGESSEN

2. Entwicklungen in europäischen Ländern und länderspezifischen Strategien der Linken

• Soziale Lage in der Krise
• Bewegungen
• Themen des Widerstands
• Positionierungen linker Parteien
• Haltung der Gewerkschaften

Moderation: Walter Baier, KPÖ, Koordinator des europäischen Forschungs- und Bildungsnetzwerks "transform! european network for alternative thinking and political dialogue"

• Griechenland
  Referent/in:
• Spanien
  Referent/in:
• Italien
  Referent/in:
• Frankreich
  Referent/in: Elisabeth Gauthier, Direktorin der linken französischen Sitftung "Espaces Marx" und im Vorstand von "transform!" Europe sowie im Nationalkommitee der Französischen KP (angefragt).
  
• Südosteuropa
  Referent/in: Dr. Boris Kanzleiter, Leiter des Auslandsbüros der RLS in Belgrad
• Großbritannien als „Sonderform“
  Referent/in:
  

14.30 Uhr World-Café – Vertiefung und offene Diskussion, Vernetzung, Ausblick und Perspektiven

Solidarische Ökonomie - Gemeinsame Forderungen und Strategien der Linken (Bewegungen)

• Konkrete Strategien zur Durchsetzung der zuvor im Seminar diskutieren Alternativen und Forderungen
• Mit welchen verbindenden Perspektiven können Linken Parteien und Bewegungen ihre Strategien Entwickeln und Koordinieren?
• Wie können Europas Linke Parteien und Verbände zu politikwirksamen, die Krisenursachen und -folgen bekämpfenden Akteur/innen werden?
• Möglichkeiten zur gemeinsamen Aktion, ohne Identifikationsverlust

  Referentinnen: der europäischen Länder

  16.30 Uhr Kaffeepause

  16.45 Uhr Kurze Zusammenfassung der Ergebnisse, aufwerfen neuer Fragen und Aspekte

  Ende 18 Uhr Freie Abendgestaltung

  
  Sonntag, 05.05.2013

9 Uhr Podiumsdiskussion mit (linken) Akteur/innen

„Demokratie in Europa – nur wie?“ – Kampagnen vor Ort

Moderation: Judith Dellheim, Referentin der Rosa-Luxemburg-Stiftung für Solidarische Ökonomie

Mit Referent/innen von Attac, Occupy, Echte Demokratie jetzt!, Gewerkschaften

11 Uhr Pause

11.30 Uhr gemeinsame Abschlussdiskussion

13 Uhr Mittagessen und Abreise

Die Konferenz findet in Kooperation des Kurt-Eisner-Vereins mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.

Kaiserburg Nürnberg
Burg 2
90403 Nürnberg
Weitere Infos: goo.gl/Ha6xe