Stillstand vor der Weichenstellung

Die Wahlen 2013/2014 haben zu erheblichen Veränderungen geführt, die allen Parteien strategische Weichenstellungen abnötigen. Für die gesellschaftspolitische Linke stellt sich die Frage, wie ein politischer Richtungswechsel, der mit einer Verbesserung der Lebensverhältnisse der Gesellschaft verbunden ist, überhaupt noch möglich werden kann. Für die Partei Die Linke stellt sich die Frage, wie es nach dem Zyklus der Anti-Agenda2010-Politik weiter gehen soll. »Soll« statt »Muss« schreiben zu können, spiegelt den parteipolitischen Erfolg.

Die Ausgangslage lässt sich in drei Fragestellungen bzw. Ebenen betrachten:

• das politische Feld und das Verhältnis der (partei-)politischen Kräfte zueinander;
• das Feld der Verbindung von politischem Feld und gesellschaftlichem Feld, was durch das Verhältnis von Partei zu ihren (potentiellen) Wähler_innen bestimmt wird;
• das Feld der gesellschaftlichen Dynamiken, auf welches sich alle Parteien beziehen (müssen), und die sie in unterschiedliche politische Agenden übersetzen.

Zu diesen drei Ebenen hebe ich jeweils einige Aspekte hervor, die mir für die Strategiebildung wichtig erscheinen. Ein viertes Feld, die gesellschaftspolitischen Diskurse, streife ich nur am Rande. Abschließend komme ich zu Schlussfolgerungen, die sich nicht zwingend aus den vorherigen Bemerkungen ergeben, die also keineswegs alternativlos gedacht sind.

(...)

Inhalt

1. Politisches Feld und politische Kräfte

2. Partei und Wähler_innen

3. Gesellschaftliche/ gesellschaftspolitische Dynamiken

4. Einige Schlussfolgerungen zum strategischen Kern