Fünf Jahre Neu beginnen
Ein Rechenschaftsbericht des Instituts Solidarische Moderne
„Die Zeit ist reif für einen neuen Politikentwurf“, mit diesem Satz beginnt der Gründungsaufruf des
ISM, unterschrieben am 31. Januar 2010. Vorausgegangen war eine für die drei linken Parteien, insbesondere
für die SPD, katastrophal verlorene Bundestagswahl und ein gescheitertes politisches
Experiment in Hessen. CDU/CSU und FDP hatten auf Bundesebene eine vierjährige, politisch lähmende
Zusammenarbeit begonnen, die 2013 mit dem Verschwinden der FDP von der politischen
Bühne Berlins endete. In Hessen etablierte sich nach einer Zeit des Interregnums eine ungeliebte
CDU/FDP-Koalition. Wissenschaftliche politische Erkenntnisse wurden bei der Politikgestaltung
weitgehend ignoriert. Auch soziale Bewegungen und Gewerkschaften konnten sich mit ihren progressiv-emanzipatorischen
Anliegen nicht durchsetzen.
(...)
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