Das Unmögliche versuchen - Thesen zu r2g und einer neuen linken Mehrheit

In wenigen Tagen ist es wieder soweit: Parlamentarier_innen von Linkspartei, SPD und Grünen treffen sich erneut in großer Runde. #r2g ist in aller Munde. Kommt 2017 also eine linke Regierung, gar ein Politikwechsel, ein Einstieg in den Ausstieg? Oder ist wieder alles nur Show und Wahlkampfmanöver ohne Substanz?

Das liegt auch an uns - uns allen innerhalb und außerhalb der Organisationen. Denn #r2g hat überhaupt nur dann eine Chance verdient, wenn es ganz anders gedacht wird: als ein Projekt der gesellschaftlichen Linken und der solidarischen Milieus; als eine politische Idee, die allen drei Parteien von außen aufgedrängt wird und sie dazu nötigt, sich zu ändern und über sich hinauszuwachsen; als ein Lagerwahlkampf, der Schluss macht mit dem erbärmlichen Offenhalten aller Machtoptionen und der sagt, was alle wissen: Nur eine wahrhaft linke und soziale Regierung kann die Perspektive auf eine Zukunft eröffnen, vor der man sich nicht fürchten muss.

#r2g hat es in der Hand, die starren Grenzen der Partei- und Parlamentspolitik zu öffnen für das gesellschaftliche Bedürfnis nach Vielfalt, Gerechtigkeit, Solidarität und Demokratie. Eine linke Regierung in Deutschland, die einen Unterschied macht, würde einen unmittelbaren europäischen Effekt haben. Machen wir uns auf die Suche nach einer linken Antwort auf die Globalisierung, anstatt uns die Vergangenheit zurück zu wünschen oder zu versuchen, immer oben zu schwimmen. Machen wir uns auf die Suche nach der Antwort, wie man einen wirklichen Unterschied machen kann, der gleichzeitig aber auch wirklich machbar ist.

Der Vorstand des ISM hat sich im vorliegenden Positionspapier einige Gedanken gemacht zu den Potentialen und Gefahren von #r2g und zu den möglichen programmatischen Eckpfeilern einer linken Regierung - verbunden mit einer großen Bitte: sorgt doch mit Euren Möglichkeiten für eine möglichst breite Diskussion! Verbreitet das Papier, nehmt selbst Stellung - überlegt auch, was man im nächsten Jahr vor Ort machen kann. Natürlich sind unsere Möglichkeiten beschränkt: das Jahr 2017 aber wartet auf unsere Interventionen.

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Das ganze Positionspapier finden Sie nachfolgend als PDF-Dokument