Rundschau
-
"Mythos Soziale Marktwirtschaft"
Festschrift für Heinz-J. Bontrup
Mit Beiträgen von Achim Albrecht, Bernhard Bergmans, Ulrich Brack, Frank Bsirske, Klaus Busch, Christoph Butterwegge, Klaus Dammann, Fritz Helmedag, Rudolf Hickel, Thomas Korenke, André M. Latour, Eva-Maria Lewkowicz, Ralf-M. Marquardt, Rudolf Martens, Peter Pulte, Norbert Reuter, Mechthild Schrooten, Angelica Schwall-Düren, Axel Troost, Sahra Wagenknecht, Philipp Wolter, Norbert Zdrowomyslaw und Karl Georg Zinn ...
-
Abschlussbericht Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"
Beschluss vom 26.01.2019
Die schrittweise Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung ist eine historische Aufgabe. Seit Jahrzehnten ist die Kohle wesentlicher Bestandteil der sicheren Energieversorgung in Deutschland. Sie hatte so entscheidenden Anteil an der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands zu einer weltweit führenden Industrienation ...
-
"BlackRock ist die dunkle Macht der Finanzmärkte!"
Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 19.01.2019 auf die Kleine Anfrage "Die Rolle von BlackRock in der deutschen Politik und Wirtschaft"
BlackRock ist der weltweit größte Vermögensverwalter, der mit 5,6 Billionen US-Dollar in 17000 Portfolio-Unternehmen investiert ist. Die hohe Markt- und Machtkonzentration sowie die kurzfristig orientierte Anlagestrategie werden aus wettbewerblicher Sicht kritisch betrachtet.
(...)
Lesen Sie weiter auf www ...
-
Eine Realität namens Grenze
Debatte Brexit und Zölle
Die Brexiteers erregen sich ständig über „Zölle“ – die längst abgeschafft sind. Ihre Fixierung auf den Freihandel ist historisch begründet.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.taz.de
-
Wie (un)demokratisch ist die EU?
Demokratien sind keine starren Gebilde, sondern als soziale Gebilde formbar, entwicklungsfähig, dynamisch.
Der Wahlkampf für die nächsten Europawahlen im Mai d.J. hat längst begonnen. Das ist die Zeit, in der EU-Skeptiker*innen und EU-Gegner*innen gerne auf die EU eindreschen. Ein beliebter Vorwurf ist, die EU sei undemokratisch und das Europäische Parlament sei gar kein vollwertiges, da es nicht wirklich mitbestimmen könne, keine Entscheidungskompetenzen über den EU-Haushalt habe und auch keine Gesetzesvorlagen einbringen dürfe ...
-
Was nun, Frau May? Was tun, Herr Tusk!
Das Fiasko des Brexit-Vertrags
Das Unterhaus des Parlaments des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat mit überwältigender Mehrheit den Austrittsvertrag abgelehnt, den die britische Premierministerin Theresa May und der Kommissionsbeauftragte Michel Barnier ausgehandelt hatten, wobei Barnier gemäß den Richtlinien des Europäischen Rats agierte ...
-
Gestalten, neu gründen, dagegen sein?
Die Linkspartei streitet über den Entwurf ihres Europa-Wahlprogramms. Ein Überblick.
Bis sich Ende Februar die Linkspartei in Bonn zu ihrem Europa-Parteitag trifft, wird man die Déjà-vus zählen können. Schon vor der letzten Wahl 2014 war die Partei von einer ziemlich grundlegenden Debatte über ihre Haltung zur EU durchgeschüttelt worden. Damals pochte der sich links verortende Flügel darauf, dass die EU als »neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht« bezeichnet wird ...
-
Europa der Vaterländer – Deutschland zuerst
Zur Aufstellung der AfD
Die AfD hat auf ihrem Parteitag in Riesa das Programm für die Europawahl im Mai und eine umfangreiche Kandidat*innenliste beschlossen. Schon in der laufenden Wahlperiode ist sie im europäischen Parlament vertreten.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
-
Für einen sozialen Aufbruch und mutigen Klimaschutz!
Eine Einladung an alle, die nicht länger warten wollen
Die soziale Spaltung kann überwunden und der Rechtsruck aufgehalten werden: mit anderen Mehrheiten in der Gesellschaft und einem grundlegenden Politik- wie Regierungswechsel. Dieser fällt nicht vom Himmel, sondern muss erarbeitet werden – auf der Straße und in den Parlamenten.
Wir laden alle fortschrittlichen, ...
-
"Mehr ökonomische Borniertheit geht nicht"
Über die neue CDU-Chefin, eine Wirtschaftspolitik, die "körperliche Schmerzen" verursacht, neue Hartz-Debatten und die alte Macht der Automobilindustrie.
Das ganze Interview finden Sie auf www.oxiblog.de
-
Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2019 - Zwischen Hoffen und Bangen
IMK Report 145, Januar 2019
Angesichts hoher Risiken und Unsicherheiten ist ein wirtschaftspolitischer Dreiklang gefordert: Erstens sollte der verbreiteten Abkehr vom Multilateralismus aktiv mit niedrigen Zöllen begegnet werden. Zweitens muss der Euroraum institutionell gestärkt werden; insbesondere müssen Staatsanleihen der Euroländer ihre stabilitätspolitisch wichtige Rolle als sichere Anlagen ausfüllen ...
-
Schicksalsjahr für die Europäische Union
Deutschland und die anderen EU-Staaten müssen die EU weiter entwickeln.
2018 wird als Jahr des folgenreichen Ausstiegs aus Regeln für eine Weltwirtschaftsordnung in die Wirtschaftsgeschichte eingehen. Die Globalisierung, die nach dem Zusammenbruch der Systeme vom sowjetischen Herrschaftstyp zur neoliberalen Internationale gehypt wurde und deren Kritiker in Verkehrung ihres Anliegens als Protektionisten diffamiert wurden, hat unübersehbar eine Doppel-Krise erzeugt ...
-
Wahljahr in Griechenland
Für die linke Regierung sehen die Chancen auf ein weiteres politisches Mandat nicht gut aus
Griechenland steht 2019 vor Parlamentswahlen. Für die linke Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras und die führende politische Bewegung Syriza sehen die Chancen auf ein weiteres politisches Mandat nicht gut aus.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
-
Wem gehört das Plutonium?
Britische Atomanlagen nach dem Brexit
Bislang sind zum Brexit noch fast alle Fragen offen. Auch die nach der Verantwortung für die Nuklaranlagen in Großbritannien.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.taz.de
-
Keine Trendwende bei der Armut
Der Armutsbericht 2018 des Paritätischen u.a.
Anfang Dezember stellte der Paritätische Gesamtverband den Armutsbericht 2018[1] vor. Die Analyse der gesellschaftlichen Tendenzen schlägt sich in Vorschlägen für eine Trendwende in der Armutsbekämpfung nieder: für ein Rentensystem, das vor Armut im Alter schützt, und für eine Grundsicherung, die wirklich die Armut zurückdrängt ...
-
Stehen wir vor einer neuen Finanzkrise?
Die ehemalige amerikanische Notenbankchefin, Janet Yellen, hat Mitte Dezember 2018 vor der Gefahr einer neuen Finanzkrise gewarnt. Grund dafür sei die derzeit vorangetriebene Deregulierung des Finanzsektors.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
-
Brexit unter Zeitdruck
Konzessionsgespräche der britischen Premierministerin
Die britische Premierministerin Theresa May hat mit einer einsamen Entscheidung das britische Parlament düpiert. Sie hat den Abschluss der Ratifizierungsdebatte unterbunden, um Nachverhandlungen zum Brexit-Vertrag mit dem Europäischen Rat anzustreben.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus ...
-
Solidarisch gegen die Diffamierung von Verantwortlichen der Broschüre zu Ungleichwertigkeit und frühkindlicher Pädagogik
Die Amadeu Antonio Stiftung hat eine Broschüre mit dem Titel "Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik" für das Handlungsfeld Kindertagesbetreuung veröffentlicht, die auf neue Herausforderungen im Umgang mit Abwertungen, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus eingeht ...
-
Sitzenbleiben, #aufstehen oder aufstehen?
Über den Versuch einer linken Sammlungsbewegung
Zusammenfassung
Die Ausrufung der linken Sammlungsbewegung #aufstehen mit der Galionsfigur Sahra Wagenknecht hat weit über die Linkspartei hinaus Wellen geschlagen. In einer Situation der Zersplitterung oder sogar des Gegeneinanders linker Kräfte ist der Ruf nach Sammlung und Einigung attraktiv. Allmählich werden die Umrisse des Vorhabens deutlich ...
-
Geschlossene Grenzen zur Steuerung der Migration?
Die Vorstellung, der Nationalstaat könne einheimische Arbeitskräfte vor Zuwanderung schützen, ist naiv. Will er doch die Verwertungschancen des nationalen Kapitals durch das Überwinden von nationalen Handelsschranken verbessern.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.makroskop.eu
Axel Troost
