Beiträge von anderen zu Eurokrise und Griechenland
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Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter treten ein für ein soziales Europa!
IG Metall Vorstand (Hrsg.)
Die Resolution wurde federführend von der IG Metall und dem Duisburger Wissenschaftler Steffen Lehndorff initiiert. Die Initiative setzt sich für ein neues Europa ein, nicht nach Maßstäben der Finanzmärkte, sondern der sozialen Gerechtigkeit. Deshalb wird die Resolution durch ein breites Bündnis der europäischen Gewerkschaften unterstützt ...
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Großbritannien in der Nationalismusfalle
Von Matthias Eickhoff
In knapp einem Monat wählen die Briten ein neues Unterhaus. Vor dem Hintergrund einer dramatisch gewandelten Parteienlandschaft hat sich der Wahlkampf vom traditionellen Zweikampf zwischen Tories und Labour zu einer komplexen Mehrparteienauseinandersetzung entwickelt. Der Wahlausgang gilt damit als völlig offen ...
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Film: Langfristige Investitionen? - Privatisierung!
"Langfristige Investitionen" klingen wie eine vernünftige Idee, doch in einigen Fällen versteckt sich dahinter nichts anderes als die Privatisierung von Infrastruktur.
EU-Kommission und Bundesregierung - wie auch G20 und Weltbank - wollen mit ihren Plänen für "langfristige Investitionen" öffentliche Infrastruktur in völlig neuem Ausmaß für private Investoren wie Fonds, Banken und Versicherungen öffnen ...
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Der Streit um "Strukturreformen"
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die griechische Regierung wehrt sich heftig gegen die kampagnenartig vorgetragenen Spekulationen in den europäischen Medien, wonach eine Zahlungsunfähigkeit des Landes unmittelbar bevorstehe. Dabei müssen immer wieder herbei geredete »Insider«-Quellen herhalten. Dagegen betont der stellvertretende Finanzminister Dimitris Mardas, der Staat könne seinen anstehenden Zahlungsverpflichtungen nachkommen ...
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Stoppt TTIP, stoppt CETA
Von Gaby Gottwald
Mitte Januar wandte sich die kleine
Gemeinde Reinstorf aus dem Landkreis Lüneburg mit einem Schreiben an
den Deutschen Bundestag. Der Rat der Gemeinde mit 1.300
Einwohner/innen und einem Haushalt von 900.000 Euro hatte am 4.
Dezember 2014 eine Resolution verabschiedet. Darin gefordert wurden
der sofortige Verhandlungsstopp für das Freihandelsabkommen zwischen
den USA und Europa und der Verzicht auf die Ratifizierung des
Abkommens zwischen der EU und Kanada ...
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Erpressung heißt jetzt Geldpolitik
Pressmitteilung von Fabio de Masi
"Die EZB schwingt den Baseballschläger in der Gang der Institutionen. Die EZB hat den griechischen Banken untersagt, Anleihen mit kurzer Laufzeit (T-Bills) zu kaufen, um die griechische Regierung zu erpressen. Das Ziel ist offensichtlich: Syriza soll zum Griff in die Sozialkassen gezwungen werden, um die Regierung so zu diskreditieren ...
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weed Newsletter "EU-Finanzreform"
Die Reform zu Schattenbanken bleibt auf internationaler und EU-Ebene offen. Die G20 und ihr Beratungsgremium, der Finanzstabilitätsrat, entwickeln immer noch die endgültigen Empfehlungen für einige wichtige Schattenbankaktivitäten. Es gab Gerüchte, dass die australische G20-Präsidentschaft letztes Jahr die Finanzreformagenda ohnehin für erledigt erklären wollte ...
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Ist die EZB-Niedrigzinspolitik alternativlos?
Von Wolfram Morales
Wenn Zentralbanken versuchen eine
höhere Preissteigerungsrate zu erreichen, schwenken sie auf die
sogenannte „lockere Geldpolitik“ ein. Besonders sichtbar wird das
traditionell an den damit verbundenen Leitzinssenkungen. Deren Ziel
ist es, das Geld „billiger“ zu machen und damit am Ende auch die
Kredite der Banken an Wirtschaft und Privathaushalte zu verbilligen ...
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Die griechische Machtprobe
Von Michael R. Krätke
Wer an die Macht kommt, muss sich im Machtspiel behaupten. Eben darum geht es seit dem Amtsantritt der neuen Regierung in Athen. Die griechische wie die europäische Linke halten die Austeritätspolitik für gescheitert, die heutigen Verwalter der Eurokrise wollen dagegen Recht behalten und die Austeritätspolitik unverändert weitertreiben, ohne Rücksicht auf Verluste ...
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Veranstaltungshinweis: Syriza - Kurswechel in Griechenland?
Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Troost, am 31.03.2015 in Naunhof
Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und Landesgruppe Sachsen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Tsipras: „Es wird keinen katastrophalen Bruch geben, aber die Kontinuität der Unterwerfung wird nicht akzeptiert werden.“
Am 25. Januar 2015 ging die Linkspartei Syriza als Siegerin aus der Neuwahl in Griechenland hervor ...
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Enteignet die EZB-Politik die deutschen Sparer?
Von Harald Wolf
In der Erklärung des Parteivorstands zu den Wahlen in Griechenland vom 24.1. heißt es u.a. über Niedrigzinspolitik der EZB und ihre Politik des „quantitative easing“, dass diese „ die kleinen SparerInnen und die Mittelschichten belastet“. Ich habe zu dazu in der PV-Sitzung nichts gesagt, weil ich den Punkt im Zusammenhang mit der Erklärung nicht für essentiell hielt ...
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Griechische Depression - wenn die Chefärzte versagen
Von Jan Priewe und Philipp Stachelsky
Strukturreformen, eine exzessive Sparpolitik und interne Abwertung waren die Medizin, die die Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds Griechenland in den letzten Jahren verordnet hat. Diese Strategie ist im Falle Griechenlands nicht nur krachend gescheitert ...
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Niederlande, Frankreich und Spanien Regionalwahlen - Barometer der Ablehnung
Von Thomas Nord
Das Europäische Parlament und die Kommission sind bis 2019 gewählt. Der Europäische Rat hingegen ist ein »Ewigkeitsgremium«, dessen Zusammensetzung sich über die Regierungswechsel in den Mitgliedsstaaten erneuert. Mit dem Wahlsieg von Syriza in Griechenland hat erstmals eine Partei der Europäischen Linken einen Sitz im EU-Rat erobert, seitdem ist unübersehbar, dass die etablierte Parteienlandschaft im Gefolge der Euro-Krisenpolitik in vielen Mitgliedsstaaten in Bewegung geraten ist ...
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Filmtipp: AGORÁ - Von der Demokratie zum Markt
Dokumentarfilm von Yórgos Avgerópoulos
Der 90minütige Dokumentarfilm AGORÁ des griechischen Filmemachers Yórgos Avgerópoulos portraitiert die Eurokrise aus griechischer Sicht über einen Zeitraum von mehr als vier Jahren. Der Regisseur fängt die politischen und sozialen Auswirkungen der Krise in intensiven, teilweise erschütternden Bildern ein und spricht sowohl mit den politischen Entscheidungsträgern als auch mit den direkt Betroffenen der Krise ...
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Erste Runde der Départementswahlen in Frankreich - FN: Schritt für Schritt zur Macht
Von Bernhard Sander
Bei den Départementswahlen in Frankreich ist es zu einer deutlichen Verschiebung des politischen Koordinatenkreuzes nach rechts gekommen. So ist die rechtsbürgerliche UMP von Ex-Staatschef Sarkozy mit ihren Bündnispartnern (Stimmenanteil von 36,02%) aus der ersten Runde der Wahlen mit einem klaren Vorsprung vor den regierenden Sozialdemokraten (28,2% für PS plus Verbündete) und dem rechtspopulistischen Front National (25,2%) als Wahlgewinnerin hervorgegangen ...
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Sparkurs hat die verfügbaren Haushaltseinkommen um fast ein Drittel einbrechen lassen – schwere soziale Unwucht
IMK Study März 2015
Der Austeritätskurs in Griechenland hat die Einkommen der privaten Haushalte in dem Krisenland drastisch einbrechen und die Armut ansteigen lassen. Wie stark und mit welchen Folgen, macht eine neue Studie im Auftrag des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung deutlich ...
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Athen fordert 1,2 Milliarden Euro aus Rettungsfonds zurück
EurActiv
Zwischen Athen und Brüssel bahnt sich ein neuer Streit an: Griechenlands Regierung pocht auf 1,2 Milliarden Euro aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF. Verteidigungsminister Panos Kammenos fordert Berlin zudem auf, Korruptionsfälle aufzuarbeiten.(...)Lesen Sie weiter auf www.euractiv.de
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Filmtipp: Supermacht EZB - Der Kampf um den Euro
Von Stefan Jäger und Julia Klüssendorf
Ist Mario Draghi der mächtigste Mann Europas? Der Präsident der Europäischen Zentralbank regiert die Geldwelt. Mit wenigen Worten kann er Milliarden bewegen. Unübersehbar und Respekt gebietend ragt sein neuer, 1,3 Milliarden teurer Glaspalast in den Frankfurter Himmel. Klein und unscheinbar nimmt sich dagegen die Bundesbank aus ...
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Reparationsforderungen - mal so ein Einfall von Tsipras & Co.?
Von Judith Dellheim
Auch wenn die Medien den Anschein erwecken, die Linken in der griechischen Regierung würden in ihrer Finanznot nun die Reparationsfrage wiederentdecken, ist die Wahrheit eine andere: Die Forderung ist keineswegs neu. Und keineswegs hat sie mit dem Zustand der griechischen Staatsfinanzen zu tun, sondern ...
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EU-Pilot - Griechische Reparationsforderungen
Artikel zusammengestellt von Jürgen Klute
"Debatte über Griechenland-Reparationen: "Sollten auf Opfer finanziell zugehen". Die Bundesregierung sagt zwar immer wieder Nein - aber nicht alle Koalitionspolitiker sehen das genauso. Aus der SPD kommen Forderungen nach einer Entschädigung für deutsche Kriegsverbrechen in Griechenland."(tagesschau ...
Axel Troost
