Deutsche Zweiheit - Oder: Wie viel Unterschied verträgt die Einheit?

ISBN 978-3-89438-447-0

Pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum der Vereinigung von Ost- und Westdeutschland hat auch die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ein umfangreiches Buch unter dem Titel "Deutsche Zweiheit - Oder: Wie viel Unterschied verträgt die Einheit?" vorgelegt. Zunächst wird in einem historischen Abriss mit dem verbreiteten Mythos aufgeräumt, die DDR habe Ende 1989 vor der Pleite gestanden. Letzteres war ersichtlich nicht der Fall, da ein Staat dann pleite ist, "wenn er seinen fälligen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen kann und international als nicht mehr kreditwürdig gilt. Beides traf auf die DDR nicht zu" (S. 51). Gleichwohl werden verschiedene erhebliche Defizite der zentralistischen Planwirtschaft hinsichtlich Innovationen und Effizienzsteigerungen identifiziert: So waren etwa die Betriebs- und Unternehmensleitungen aufgrund zentraler Planungsvorgaben und eingeschränkter Investitionsspielräume kaum an der Verbesserung der Produktionsergebnisse interessiert (S. 48).

Als ursächlich für den Absturz der ostdeutschen Wirtschaft werden die Währungsumstellung und die Privatisierungspolitik der Treuhandanstalt herausgearbeitet. Die Währungsunion wirkte wie ein gewaltiger Aufwertungsschock, was zusammen mit der radikalen Privatisierungspolitik der Treuhandanstalt die DDR-Wirtschaft schockartig unter einen nicht zu bewältigenden Wettbewerbsdruck setzte. Hinzu kam das Wegbrechen wichtiger Exportmärkte in Osteuropa. Folge des sich dadurch ergebenden Entwicklungsgefälles zwischen Ost- und Westdeutschland sind erhebliche öffentliche Transferleistungen.

Insgesamt kommt die Arbeitsgruppe zu dem zutreffenden Ergebnis, "dass der Ost- West-Vereinigungsprozess ungeachtet vieler Verbesserungen alles in allem gescheitert ist" (S. 199). Als Alternative wird ein grundlegender Politikwechsel empfohlen, der für Deutschland insgesamt unter anderem eine Veränderung der prekären Arbeitsverhältnisse und einen sozial-ökologischer Umbau erfordert (S. 199 ff.).

Das Buch ist uneingeschränkt zu empfehlen - wer sich mit den wirtschaftlichen und sozialen Perspektiven der ostdeutschen Wirtschaft auseinandersetzen will, wird keine bessere Analyse finden.

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Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Deutsche Zweiheit - Oder: Wie viel Unterschied verträgt die Einheit? Bilanz der Vereinigungspolitik, Köln, PapyRossa Verlag, 255 Seiten, 2010. ISBN 978-3-89438-447-0. 16,90 Euro.