Beiträge von anderen zur LINKEN
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Sozialistische Politik in den Niederlanden?
Von Joachim Bischoff / Bernhard Sander, Aus Sozialismus Aktuell
In den Niederlanden tritt der Wahlkampf in seine heiße Phase; die Wahl findet am 12. September statt. Die irritierende Überraschung: Die Sozialistische Partei führt in einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Neoliberalen von der VVD und ihrem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Marc Rutte in den Umfragen und könnte mit Sozialdemokraten (PvdA), Linksliberalen (D 66) und Grün-Links eine Regierung bilden ...
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WAS IST SYSTEMRELEVANT? - ARTIKELSERIE DER LINKSFRAKTION -
Banken werden mit Milliarden gerettet, immer und immer wieder – weil sie systemrelevant sind. Doch was ist wirklich für die Zukunft der Menschen in Deutschland, in Europa und der Welt systemrelevant? In der Serie "Was ist systemrelevant?" gehen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag der Frage nach, worauf es heute und morgen wirklich ankommt und was wir uns - diesmal im besten Sinne des Wortes - sparen können und was aus der großen Krise zu lernen ist ...
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Bündnis UmFAIRteilen
Video
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Hier steuert der Staatsschutz
Das Bundesfinanzministrium möchte den Verfassungsschutz über die Gemeinnützigkeit von Vereinen entscheiden lassen.
Vereine, die der Inlandsgeheimdienst für «extremistisch» hält, sollen nach Plänen von Bundesfinanz- und Ex-Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ihre Gemeinnützigkeit und damit ihre steuerlichen Begünstigungen verlieren, die in vielen Fällen ihre Arbeit überhaupt erst ermöglichen. Das geht aus dem Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013 hervor ...
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Kinderleicht II: Steuern? Was ist das denn?
Broschüre des brandenburgischen Ministeriums der Finanzen.
Das Thema Steuern anschaulich und jugendgerecht für Schülerinnen und Schüler erklären – das ist das Ziel einer neuen Broschüre des brandenburgischen Ministeriums der Finanzen.
Die Broschüre „Steuern? Was ist das denn?“ tritt in die Fußstapfen der bereits vergriffenen Broschüre zum Landeshaushalt ...
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Wir brauchen eine andere Einstellung zu Steuern!
Von Barbara Höll, steuerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Beitrag in der Reihe: Was ist systemrelevant?
Das Steuersystem ist ein wichtiger Teil des Gesamtsystems. Sind Steuern systemrelevant? Die Antwort lautet eindeutig ja. Denn sie schaffen die Grundlage unseres öffentlich-rechtlichen Gemeinwesens. Ist diese Grundlage gefährdet, sind zum Beispiel die Steuereinnahmen zu gering oder die Ausgaben zu hoch, dann kann es systemische Krisen geben ...
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Positionspapier (Linksfraktion): Energiewende sozial gestalten
Arbeitskreis II - Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Umwelt und Energie
"Kosten-Chaos", "explodierende Strompreise" und "Strompreis-Tsunami". Die Energiewende wird in vielen Medien und weiten Teilen der Politik als Horrorszenario für die Verbraucherinnen und Verbraucher dargestellt. Unerwähnt bleibt dabei meist der gesellschaftliche Nutzen der Umstellung auf erneuerbare Energien ...
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Katja Kipping: Zehn Jahre Hartz-Pakete - Zeit für einen neuen Gesellschaftsvertrag
Pressemitteilung
Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, bekräftigt zehn Jahre nach der Vorstellung des Berichts der Hartz-Kommission die Kritik ihrer Partei an den Hartz-Gesetzen. Katja Kipping verlangt eine ehrliche Bestandsaufnahme und stellt Eckpunkte eines Reformprogramms "für soziale Sicherheit und gerechte Löhne" vor ...
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Peter Grottian an Katja Kipping und Bernd Riexinger: eine Wortmeldung zum Verhältnis Partei und Bewegung
Linke sind bei Lob eher verlegen - aber Euch, Katja und Bernd, muss man einfach danken, dass Ihr meines Wissens erstmals in der Geschichte der Partei Die LINKE soziale Bewegungen, die Partei und die Gewerkschaften zu einem generellen Ratschlag zusammengebracht habt.
Das lechzt nach Verstetigung, zum Beispiel im November klösterlich-köstlich sich für drei Tage mit mehr Basisaktivisten und weniger Promis zu versammeln, um das, was nun zartpflänzig begonnen hat, fortzusetzen ...
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Demokratie statt diktierter Bankenrettung - Positionen der LINKEN zu Gabriels Bankenplan
Erklärung des Parteivorstandes vom 4. und 5. August 2012
Die Bankenrettungspolitik hat die Eurokrise im zweiten Quartal 2012 zugespitzt. Immer mehr Milliarden werden bewilligt und trotzdem eskaliert die Situation weiter. Als viertes Land nach Griechenland, Irland und Portugal musste Spanien Ende Juni Hilfen aus dem Rettungsschirm beantragen. Nachdem die Banken beim Entstehen der spanischen Immobilienblase riesige Profite gemacht hatten, benötigten sie nun, als die Blase geplatzt war, Milliardenhilfen vom Staat, um ihre Bilanzen zu sanieren ...
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Die Sommertour macht Station in Borna
Tag 9 - 6. August 2012
Die Sommertour macht Station in Borna. Bereits kurz nach dem Göttinger Parteitag hatte Simone Luedtke, seit 2008 LINKE Oberbürgermeisterin von Borna und Mitglied im Parteivorstand, den neuen Vorsitzenden der Partei zu sich nach Borna eingeladen. Diesem Wunsch konnte Bernd Riexinger heute folgen, machte während seiner Sommertour Station in der Stadt ...
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Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE., am Montag, den 6. August in Borna
Pressedienst DIE LINKE. Sachsen, 80/2012
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,am Montag, den 6. August ist Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. in Borna zu Gast. Dazu möchte ich Sie recht herzlich zur Berichterstattung einladen. Rico Gebhardt, Vorsitzender der sächsischen LINKEN erklärt dazu: "Wir freuen uns, dass Bernd Riexinger im Rahmen der Sommertour der Vorsitzenden der LINKEN nächste Woche in Sachsen ist ...
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AUTOR WILDENHAIN TRITT IN DIE LINKSPARTEI EIN: „Die Grünen sind mir zu bieder“
taz vom 30.7.2012
Zum Beitrag auf taz-Online
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Troost und Leutert zum Ausscheiden der Genossenschaft "FairWohnen" aus Bieterverfahren
Pressedienst DIE LINKE. Sachsen
Die Entscheidung, dass die von der LINKEN gegründete Genossenschaft „Fair Wohnen“ nicht zu den Bietern beim Verkauf von 12 000 bundeseigenen Wohnungen der Treuhand-Liegenschaftsgesellschaft (TLG) gehören wird, kommentiert Dr. Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und selbst Genossenschafter:"Es ist ein Skandal, das jetzt ausschließlich "Heuschrecken" im Bieterverfahren bleiben ...
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Wenn am Ende nichts bleibt
LOTTA 02
Rente mit 67 – seit Januar 2012 ist sie in Kraft. Jahr für Jahr wird das Renteneintrittsalter um einen Monat erhöht. Für viele Frauen ist das die Aussicht auf Armut im Alter.
Zwischen Ute Eichhorn und Elisabeth Schwardt liegen vier Jahrzehnte. Die eine ist
71 Jahre alt, die andere 31. Die Ältere bezieht längst Rente, kann davon aber nicht leben und geht deshalb immer noch arbeiten ...
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Beschluß: Mitgliedschaft der Stadt Strausberg in der „TreuhandliegenschaftsGenossenschaft FAIR WOHNEN“
37/454/2012 vom 31.05.2012 der Stadt Strausberg
Daraus:"Die „TreuhandliegenschaftsGenossenschaft FAIR WOHNEN“ wurde am 13.04.2012 gegründet undhat fristgerecht ihr Erwerbsinteresse an dem Gesamtbestand angemeldet. Im Unterschied zu allen anderen Bietern aber nicht, um das große Immobiliengeschäft zu machen, sondern schlicht, um die TLG Wohnungen langfristig und sozial verträglich für die darin lebenden Mieter zu sichern ...
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Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der „TreuhandliegenschaftsGenossenschaft FAIR -WOHNEN“
Antrag der Linksfraktion Leipzig (Antrag Nr. V/A 314 vom 13.06.2012)
Daraus u.a.:"Die Stadt Leipzig leistet mit dieser Mitgliedschaft auf effektive Art und Weise einen wesentlichen Beitrag zu einer sozial begründeten Sicherung von Wohnraum für ca. 200 Einwohner der Stadt."
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Ein Gespräch mit Bernd Riexinger: »Wir werden als Gesprächspartner anerkannt«
Die Spitze der Linkspartei diskutierte bei »Bewegungsratschlag« mit Aktivisten aus vielen sozialen Bereichen.
Bernd Riexinger ist einer der Vorsitzenden der Partei Die Linke
Sie und Ihre Kovorsitzende Katja Kipping hatten zum Wochenende nach Berlin zu einem »Bewegungsratschlag« geladen – gibt es jetzt frischen Wind in der außerparlamentarischen Opposition?Es sind ungefähr 40 Leute aus unterschiedlichen Spektren gekommen ...
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Bürgerhaushalt auf Bundesebene?
Beitrag in der Reihe: Was ist systemrelevant?
Dagmar
Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE
LINKE. im Bundestag, über die Rolle von Demokratie und Parlamentarismus
Am Ende wollte es keiner gewesen sein: Union und SPD ruderten in diesem
Frühjahr von den von ihnen maßgeblich initiierten Änderungen beim
Rederecht im Bundestag zurück ...
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Wir empören uns gegen Bankenmacht und Staatswillkür
Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE, Gregor Gysi, des Vorsitzenden der Vereinigten Linken Spaniens, Cayo Lara sowie des Sprechers im Kongress, José Luis Centella, zur bevorstehenden ...