Beiträge von anderen zu Wirtschaftspolitik
-
Spiegel-Interview mit Joseph Stiglitz: "Occupy hat schon gesiegt"
28.1.2012
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,811962,00.html
-
NATIONALER INTEGRITÄTSBERICHT DEUTSCHLAND
Transparency Deutschland
"Trotz der insgesamt guten bis sehr guten Situation sieht Transparency Deutschland in den analysierten Sektoren und Institutionen Verbesserungsmöglichkeiten und Handlungsnotwendigkeiten. Neben verschiedenen Regelungslücken bestehen nicht selten bei der praktischen Umsetzung geltender Rechtsnormen Optimierungsspielräume ...
-
Hartz IV – Bedürftigkeit von Erwerbstätigen
DGB, Arbeitsmarkt aktuell 1/2012
Aus dem DokumentNiedriglöhne sind nicht nur Zündstoff für den Bund, sondern ebenso für die kommunalen Haushalte, denn Städte und Gemeinden müssen das Gros der Wohnungskosten auch für jene übernehmen, die trotz eines Arbeitsplatzes auf Hartz IV angewiesen sind. Erwerbseinkommen wird zunächst auf die vom Bund finanzierten Regelleistungen zur Sicherung des Existenzminimums angerechnet und erst dann – bei entsprechendem Einkommen – auf die Unterkunftskosten ...
-
Wenn die Druckmaschinen rattern
Die Geschichte lehrt die Deutschen das Fürchten vor der Geldentwertung in der Euro-Krise – zu Unrecht, meint Herbert Schui im Freitag
In der Euro-Krise mit ihren Milliarden-Hilfen und Milliarden-Krediten grassiert eine Angst: Inflation. Die Stereotypen sind einprägsam. Wann immer die Europäische Zentralbank Staatsanleihen aufkauft, zeigt das Fernsehen Bilder der ratternden Gelddruckmaschine. Wer da ein paar tausend Euro Ersparnis hat, dem muss es kalt über den Rücken laufen ...
-
Tobin geht auch ohne FDP
Von Barbara Höll, Mitglied des Vorstandes, Leiterin des Arbeitskreises Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Energie, Umwelt und steuerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Als vielen Politikern der Begriff Tobin-Steuer, also die Besteuerung von Devisentransaktionen zur Eindämmung von Spekulation, noch ein Fremdwort war, forderten wir diese Steuer bereits: 1999 im Antrag zur "Einführung einer Steuer auf spekulative Devisenumsätze", Drucksache 14/840. Ein Hinweis auf die Werbung mit den Schweizer Kräuterbonbons "Wer hat´s erfunden?" sei hier mal gemacht, aber nicht weiter ausgeführt ...
-
Schuldenkrise: IWF warnt Deutschland vor übertriebener Sparsamkeit
Von Wolfgang Proissl, Financial Times Deutschland
Der Währungsfonds wendet sich gegen die Politik von Kanzlerin Merkel. Die Ökonomen fordern von starken Ländern Augenmaß bei der Haushaltskonsolidierung - und korrigieren die Wachstumsaussichten für Deutschland und Europa nach unten.Zum vollständigen Beitrag in der FTD
-
Süddeutsche Zeitung: Fehlende Steuereintreiber: Der Zoll, das unfähigste Inkasso-Unternehmen Deutschlands?
Zum Beitrag in der Süddeutschen Zeitung online
-
Stange: Gesetzentwurf bei interner Anhörung durchgefallen, trotzdem Landtag vorgelegt – Minister arrogant und ignorant
Rede von Enrico Stange (DIE LINKE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr“ (Landtags-Drucksache 5/5821)
Es gilt das gesprochene Wort! Mit dem heutigen Plenumstag findet das mehr als ein Jahr dauernde Trauerspiel um die künftige Ausgleichsfinanzierung im Schüler- und Auszubildendenverkehr in Sachsen seinen vorläufigen Abschluss. An diesem Gesetz ist die Staatsregierung mit ihrem Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im doppelten Sinne gescheitert ...
-
MdB Axel Troost: FDP fehlt Konzept für Finanzmarktsteuer
Pressemitteilung, Die Linke. im Bundestag
"Der FDP fehlt ganz offensichtlich ein Konzept, wie die Finanzbranche an den Kosten der Krise beteiligt werden kann. Erst forderte Fraktionschef Rainer Brüderle eine Finanzaktivitätsteuer, dann schlug Parteichef Philipp Rösler eine Börsenumsatzsteuer vor, nun soll es eine Kopie der britischen Stamp Duty sein ...
-
„Ich bin in der Hölle eingesetzt“
Die Bundesregierung sieht in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen kaum Probleme oder Risiken für Zeitarbeiter – ganz im Gegensatz zu den Betroffenen
Es ist die Geschichte zweier Wirklichkeiten. Die eine sieht so aus: „Zeitarbeit bietet in der Regel voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse und damit eine Absicherung wie für alle anderen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten“, lobt die Bundesregierung und singt das süße Lied nahender Vollbeschäftigung auf einem wunderbar flexiblen Arbeitsmarkt ...
-
»Futter für die Köpfe!« Was Sachsens LINKE im Jahr 2012 bewegen wird
Von Rico Gebhardt, Landesvorsitzender, und Stefan Hartmann, stellvertretender Landesvorsitzender - DIE LINKE. Sachsen
Ein Vorgänger im Amt des Landesvorsitzenden, Prof. Peter Porsch, bemerkte vor einigen Jahren einmal sinngemäß, dass Linke statt großer Posten, Ämter oder Geldsäcke vor allem ihre Köpfe haben – zum Denken, zum Diskutieren, zum Gestalten. Deshalb spielt in linken Parteien Kopfarbeit eine so große ...
-
Ulla Lötzer, DIE LINKE: Aufschwung durch Niedriglöhne, Leiharbeit und schlechte Arbeitsbedingungen
Deutschland ist keine Insel der Glückseligkeit. Deutschland ist ein Land von dem die OECD feststellt, dass die Schere zwischen arm und reich so groß ist, wie in keinem anderen Industrieland. Diese Verarmung der Gesellschaft will die Bundesregierung jetzt auf ganz Europa ausweiten. Das ist nicht nur unsozial, sondern auch Gift für die wirtschaftliche Entwicklung in Europa ...
-
BUCHTIPP: Solidarische Bildung
Crossover: Experimente selbstorganisierter Wissensproduktion
336 Seiten | Januar 2012EUR 22.80 ISBN 978-3-89965-498-1Kurztext: Das bestehende Bildungssystem erhebt zwar den Anspruch demokratischer Bildung – tatsächlich besteht seine Funktion jedoch in der Herstellung und Aufrechterhaltung sozialer Ungleichheiten. Leseprobe:http://www.vsa-verlag.de/uploads/media/www ...
-
Warum sollen wir den Griechen helfen?
Von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
Die Verhandlungen zwischen Griechenland und dem internationalen Bankenverband um einen "freiwilligen Forderungsverzicht“ drohen zu platzen. Der Internationale Währungsfonds droht für diesen Fall, seine Kredite an Griechenland einzustellen. Griechenland droht dann die Staatspleite. Spätestens dann ist der nächste Krisengipfel angesagt ...
-
Auf Salz gebaut: Die Lehren aus Gorleben
Von Thomas Breuer
Der Salzstock in Gorleben ist seit Jahrzehnten heftig umkämpft. Das belegten Ende November 2011 die massiven Proteste gegen den jüngsten Castor-Transport – den letzten aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague. Mit einer Transportzeit von 126 Stunden war der Atommüll länger als jemals zuvor unterwegs ...
-
Die Deutsche Bank – weltweit führend im Rohstoffgeschäft
[ F a c t s h e e t ] MISEREOR, OXFAM, WEED
Die Deutsche Bank ist nicht nur die Nr. 1 in Deutschland, sie gehört auch zu den führenden Banken bzw. Finanzakteuren im globalen Rohstoffhandel. Der von ETF Securities Anfang 2011 erstmals herausgegebene Bericht “Global Commodity ETP Quarterly“ macht deutlich, dass die Deutsche Bank zu den Top 10 im globalen Rohstoffinvestment-Business gehört und im Agrarbereich sogar die Nr ...
-
Die Linke im Ghetto: Wo bleibt das linke Projekt?
Von Detlef Hensche
„Unser Erfurter Programm wird dieses Land verändern“, rief die Parteivorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch, den Delegierten des Programm-Parteitages zu. Wenn Programme die Welt verändern könnten, hätten wir längst andere Verhältnisse.(...)Den Artikel finden Sie unter www-blaetter.de
-
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zu der Konsultation zum Grünbuch mit dem Titel: “Green Paper on the feasibility of Stability Bonds”
Der DGB spricht sich seit langem für die Einführung von gemeinschaftlichen Staatsanleihen in der Eurozone (sog. Eurobonds, im Grünbuch „Stabilitätsbonds“ genannt) aus. Zum einen sind gemeinsame Staatsanleihen logische Folge einer zusammenwachsenden Europäischen Union und eine notwendige Ergänzung der schon bestehenden einheitlichen Geldpolitik im Euroraum ...
-
Die Krise kommen gesehen
Von Hermannus Pfeiffer * (ND)
Rudolf Hickel, der die Ökonomie aus dem Elfenbeinturm führte, ist am 17. Januar 70 gewordenJahrelang strahlte mich Rudolf Hickel an, wenn ich unser örtliches Kaufhaus betrat. »Wenn Qualität besteuert würde, wäre ›Frapin‹ unerschwinglich«, wies er mich milde lächelnd auf die Vorzüge des »Premier cru du cognac« hin, auf einem Werbeplakat ...
-
»Winterdelle« oder Abwärtsspirale? Regierung senkt Wachstumsprognose
Joachim Bischoff
Die Bundesregierung hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum 2012 gesenkt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde in diesem Jahr voraussichtlich nur um 0,7% wachsen, sagte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts. Die deutsche Wirtschaft sei nach wie vor in einer »erfreulich robusten Verfassung« ...