Parallelbericht der Allianz für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Die Allianz für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Deutschland (kurz wsk-Allianz) ist ein ad-hoc Netzwerk bestehend aus 20 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus diversen Arbeitsbereichen. Die Entstehung des Netzwerks geht auf eine Initiative des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Herbst 2008 zurück. Die wsk-Allianz gründete sich im März 2009 mit dem Ziel, einen koordinierten, gemeinschaftlichen Parallelbericht zum fünften Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland über die Implementierung des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte zu verfassen. Das erste Produkt der Allianz war eine gemeinsam erarbeitete „List of Issues“, die im November 2010 von Vertretern und Vertreterinnen der wsk-Allianz vor dem UN-Sozialausschuss in Genf präsentiert wurde.

Der Arbeitsprozess zu dem vorliegenden Bericht bestand aus zahlreichen Plenumssitzungen sowie in der intensiven Zusammenarbeit der beteiligten Organisationen, die zu bestimmten Paktartikeln oder Themen Arbeitsgruppen gebildet hatten.

Der vorliegende Bericht versteht sich als kritische Kommentierung und aktuelle Ergänzung des fünften Staatenberichts der Bundesrepublik Deutschland. Die Querschnittsthemen Gleichberechtigung von Frau und Mann sowie Migration werden in zahlreichen Kapiteln des Berichts behandelt. Grundsätzlich orientiert sich der Bericht an der Struktur des UN-Sozialpakts bzw. an den Ausführungen des Staatenberichts.

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