Bodo Ramelow: "Da hilft auch kein Impfen"

Nun ist sie weg, meine Immunität, da hilft auch kein Impfen. Insofern war der Mittwoch ganz schön (oder unschön?) aufregend. Chronologisch begann er mit der Fraktionssitzung, wo wir die Plenarvorbereitung durchgesprochen haben. Dann hatten wir fünf vor zwölf eine Pressekonferenz zur Arbeitsmarktpolitik mit einigen externen Partnern wie dem DGB und Sozial- und Arbeistlosenverbänden. Morgen wird zum vierten Mal der Tag der menschenwürdigen Arbeit begangen und in dem Zusammenhang wollen wir daran erinnern, dass durch die sogenannte Instrumentenreform die aktive Arbeitsmarktpolitik immer weiter zurückgefahren wird. Alles weitere dazu gibt’s in unserem Kanal bei Youtube.

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Lesen Sie mehr dazu hier:
Karl Nolle, Sächsische Staatsanwaltschaft verstößt gegen das Bestimmtheits- und Rückwirkungsverbot

Zum Hintergrund:
Immunität von Ramelow aufgehoben, MDR v. 7.10.2011