Ein Anfang ist gemacht - r2g in Thüringen geht in die Spur

Einstimmig empfahl am 20. Oktober 2014 der Landesvorstand der Thüringer SPD ihren Mitgliedern, beim bevorstehenden Mitgliederentscheid für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Parteien DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zu stimmen. Die Entscheidung ist eine klare Absage an die Thüringer CDU, mit der die SPD seit 2009 regierte.

Der Beschluss ist ein wichtiger Schritt hin zu einem rot-rot-grünen (r2g) Regierungsbündnis. Bereits am 16. Oktober hatte sich auch der Vorstand der Linkspartei ohne Gegenstimmen für Verhandlungen ausgesprochen, der Landesvorstand der Grünen votierte am 23. Oktober ebenfalls einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Vorausgegangen waren sechs Sondierungsrunden der drei Parteien, in denen sich deutlich zeigte, dass r2g in Thüringen auch mit dem knappen Ergebnis von nur einer Stimme Mehrheit im Parlament funktionieren kann, denn der Fundus an landespolitischen Gemeinsamkeiten ist gewaltig. Bis zum 4. November entscheiden nun die Mitglieder der SPD, ob sie der Empfehlung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen folgen. Damit ist eine entscheidende Hürde auf dem Weg zu einem Regierungswechsel genommen. Anfang Dezember könnte nach fast 25 Jahren die CDU-Herrschaft in Thüringen beendet, ein Politikwechsel eingeleitet und der erste Ministerpräsident der Linken in der Bundesrepublik gewählt werden.

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Verhandlungsführerin ihrer Partei in den Sondierungsgesprächen, stellt in ihrem Beitrag für die Printausgabe 11-2014 von Sozialismus die Verabredungen dar und bewertet sie.

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