Konvergenzen - Verletzlichkeiten der EU

DIE LINKE hat seit 2007/2008 die Finanzkrise, seit 2010 die Euro-Krise und die Kritik an dem Sparkurs der Troika zu einem Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit gemacht. Mit der Wahl von Syriza in Griechenland am 25. Januar 2015 hat die Krise ein neues Profil bekommen. Nicht mehr die Märkte, sondern die Wahlurnen sind Maßstab zur Bewertung der Rettungspolitik. Bis zur Bundestagswahl im September 2017 stehen in 17 weiteren Mitgliedsstaaten der EU und in 8 Ländern der Bundesrepublik Wahlen an. Dadurch ist der Bundeskanzlerin das Heft des Handelns aus der Hand genommen. Die Vorwahlkampfzeit hat begonnen.

Inhaltsverzeichnis:

• Ausgangslage S. 2
• 2015 - Politische Verschiebungen im Süden S. 3
• 2016 - Jahr relativer europäische Ruhe - Fünf Landtagswahlen in Deutschland S. 6
• 2017 - Wahlen im Zentrum der EU S. 8
• Europäische Konvergenzen S. 10
• Deutsche Konvergenzen S. 11
• Die Parteienebene S. 13
• LINKE Konvergenzen S. 15
• Anhang: Wahlen bis 2017 S. 19