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David gegen Goliath: Arbeitskampf bei Amazon
Von Jörn Boewe und Johannes Schulten
Derzeit herrscht bei Amazon Hochbetrieb: Millionen Menschen ordern bei dem weltweit größten Onlinehändler ihre Geschenke. Aber nicht nur Amazon, sondern auch die Gewerkschaft Verdi hofft, von der Vorweihnachtszeit zu profitieren. Sie setzt den Konzern an verschiedenen Standorten mit Arbeitsniederlegungen unter Druck ...
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"Er wird die Ungerechtigkeit deutlich verschärfen"
Gregor Gysi im Interview über einen US-Präsidenten Trump
Ein schlichtes Gemüt und grobschlächtig: So einen Präsidenten hätten die USA noch nie gehabt, sagte der Linke-Politiker Gregor Gysi im Deutschlandfunk. Donald Trump stehe für den Aufschwung der Rechtspopulisten weltweit. Mit seinen Versprechungen habe er die "bequemen" Wähler für sich gewonnen.(...)Das Interview zum nachhören und nachlesen finden Sie auf www ...
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USA - Die gekaufte Demokratie?
Ein Film von Johannes Hano
Es ist der teuerste Wahlkampf aller
Zeiten. Mehr als eine Milliarde Dollar wird jeder
Präsidentschaftskandidat bis zum Wahltag ausgegeben haben. Zwei
Milliarden Dollar für die unbeliebtesten Kandidaten, die es in den
USA jemals gegeben hat. Noch nie war die Ablehnung größer. Die
Bürger Amerikas fühlen sich von ihren politischen Eliten nicht mehr
repräsentiert ...
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Make america great again
Von Joachim Bischoff
Amerika hat mit Donald Trump einen Immobilienunternehmer zum Präsidenten gewählt, der wenig politische Erfahrung hat und dessen Credo in einer hasserfüllten Kampfansage an das wirtschaftliche und politische Establishment besteht. Im Wahlkampf hat der neue Präsident für reichlich negative Schlagzeilen gesorgt ...
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"Event-betonte" Rassisten
Von Otto König und Richard Detje
Über ein Jahr nach den rassistischen Ausschreitungen in Freital und Heidenau und gut sechs Monate nach der »Schande« von Clausnitz machten »event-betonte Einheimische«, so der Jargon der örtlichen Polizei, im sächsischen Bautzen Hetzjagd auf Flüchtlinge.(...)Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
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Türkei: gescheiterter Militärputsch auf dem Weg zu einem autoritären Präsidialregime
Redaktion Sozialismus
Der Putschversuch von Teilen des Militärs gegen Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei ist gescheitert. Tausende TürkInnen folgten dem Aufruf des Präsidenten und demonstrierten ihre Unterstützung für die Regierung. Die türkische Armee sieht sich als Wächterin der weltlichen Verfassung des Landes und hat seit 1960 drei Mal gegen die Zivilregierung geputscht – und sich mehrfach in die Machtverteilung eingemischt ...
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Wir haben einen guten Freund und engagierten Menschen verloren!
Jochen Marquardt
30.12. 1955 – 26.5. 2016
Jochen hinterlässt in seinem Freundeskreis eine große Lücke.
Für viele seiner Freundinnen und Freunde
Ingrid Bald, Walter Bald, Peter Paul Blomert, Jürgen Breuer, Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup, Günter Brandau, Monika Droste, Dagmar Geck, Werner Hahn, Karen Haltaufderheide, Jens Helmecke, Helga Heukeroth, Prof ...
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Der Skandal - "Staatsaffäre" Böhmermann
Von Otto König und Richard Detje
Flüchtlingsdeal versus Pressefreiheit: diese Entscheidung ist ein Skandal. Die Bundeskanzlerin, die schon gegenüber dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu das »Schmähgedicht« des Satirikers Jan Böhmermann als »bewusst verletzend« bezeichnet hat, »ermächtigte« die Justiz, auf der Grundlage des »Majestätsbeleidigung«-Paragraphen gegen den ZDF-Fernsehmoderator vorzugehen ...
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Das alte Denken der neuen Rechten
Von Micha Brumlik
Kann die Neue Rechte auf ein theoriefähiges Programm zurückgreifen? Sie pflegt eine sich philosophisch gebende Lehre von der Politik, die jedoch so kommuniziert werden soll, dass sie als „Gramscianismus von rechts“ kulturelle Kommunikationsmuster bereits im vorpolitischen Raum verändert, um so die Bereitschaft zur Hinnahme von nationaler Schließung, autoritärer Unterordnung und ethnischer Homogenität zu fördern ...
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Aus der Mitte der Linken dem Rechtstrend die Stirn bieten - in Sachsen Weichen stellen, wie's mit Deutschland weiter geht
Von Rico Gebhardt
Sachsen ist seit Jahren ein Hauptschauplatz des von Fremdenfeindlichkeit befeuerten „Kulturkampfes“ um die Migration in Deutschland. Was sich hier seit Herbst 2014 verstärkt mit der Pegida-Bewegung und immer mehr geistesverwandten „Nein zum (Flüchtlings-)Heim“-Initiativen Bahn brach, scheint sich im Frühjahr 2016 deutschlandweit auszubreiten ...
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Asylpaket II stoppen - Keine Einschränkung von fairen Asylverfahren!
Eine Kampagne von PRO ASYL
Die Bundesregierung will ein Gesetz durchsetzen, das eine erneute massive Verschärfung des Asylrechts bedeuten würde: Das geplante Gesetz hebelt für viele Flüchtlinge ein angemessenes und faires Asylverfahren aus, es schränkt den Familiennachzug ein und erkennt medizinische Abschiebehindernisse nicht an ...
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Für das Recht, im Krieg den Frieden zu fordern
Internationaler Appell in Solidarität mit den AkademikerInnen aus der Türkei für Frieden
Seit Wochen herrschen im kurdischen Südosten der Türkei bürgerkriegsähnliche Zustände. Panzer schießen auf historische Stadtviertel, ZivilistInnen werden verletzt und sterben. Abertausende fliehen.
Mit einem Friedensappell haben über 2000 WissenschaftlerInnen aus der Türkei gegen den Krieg im eigenen Land Einspruch erhoben ...
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Krieg gegen den IS: Niederlage mit Ansage
Von Jochen Hippler
Deutschland zieht wieder in den Krieg – und kann ihn wieder nicht gewinnen. Eilig vollzog die Bundesregierung nach den Terrorangriffen von Paris den Schulterschluss mit den französischen Amtskollegen. Die hatten noch in der Schreckensnacht des 13. November einen Waffengang gegen den sogenannten Islamischen Staat angekündigt ...
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Klima und Krieg
Von Michael T. Klare
Das UN-Gipfeltreffen in Paris, zu dem sich derzeit Delegationen aus fast 200 Staaten versammeln, gilt als die wichtigste Klimakonferenz aller Zeiten. Misslingt dort die Begrenzung der CO2-Emissionen, würde dies nicht nur Klimaschocks bewirken, sondern auch weltweit Instabilität, Aufruhr und Kriege. So gesehen sollte COP21 nicht lediglich als Klimagipfel, sondern als die wahrscheinlich wichtigste Friedenskonferenz der Geschichte aufgefasst werden ...
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"Querfront" - Karriere eines politisch-publizistischen Netzwerks
Von Dr. Wolfgang Storz
Nach verbindlichen Aussagen seines Chefredakteurs hat das Monatsmagazin „Compact“, das
von seinen Kritikern als rechtspopulistisch eingeordnet wird, eine verkaufte Auflage von inzwischen
30.000 Exemplaren. Ken Jebsen, ein ehemaliger Radio-Moderator, hat kürzlich erstmals
eine fast dreistündige politische Talkrunde – „Positionen“ – produziert; innerhalb von drei
Wochen wurde sie von etwa 320 ...
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Positionen und Artikel von Axel Troost zum Thema Flucht und Asyl
Axel Troost: Konturen einer europäischen Lösung: Fluchtursachen nachhaltig bekämpfen und ein europäisches Investitions-programm
"Führende Sozialdemokraten schließen nationale Alleingänge in der Flüchtlingspolitik aus. Sie fordern ein öffentliches Investitionsprogramm und kritisieren Finanzminister Wolfgang Schäuble deutlich ...
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Gegen Missbrauch - für faire Arbeit und Mitbestimmung
Über die IG Metall-Kampagne zu Werkverträgen von Otto König und Richard Detje
Das Outsourcing von Arbeit über Werkverträge als Instrument zur Lohndrückerei hat sich wie ein Krebsgeschwür im Fahrzeugbau, auf Werften, in Stahlbetrieben und in der Luftfahrtindustrie ausgebreitet. Allein in der Automobilindustrie stehen den etwa 770.000 Stammbeschäftigten ungefähr 100.000 Leiharbeiter und 250 ...
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BILDnotwelcome
Zur BILD-PR-Aktion "Wir helfen" von Otto König und Richard Detje
Der deutsche Profifußball wollte am vergangenen Wochenende aus den Stadien ein starkes und einheitliches Signal aussenden: Flüchtlinge sind willkommen! Refugees welcome! Der Auftritt der Profis sollte zugleich einer gute Sache dienen. Das ging schief. BILD hatte mit der Not der Flüchtlinge eine profitable PR-Aktion zur Auflagensteigerung angestoßen ...
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Sportbund schließt rechtsextremen Verein aus
Von Christoph Richter
Der FC Ostelbien Dornburg sorgt für Angst: Rechtsextremisten und polizeibekannte Hooligans gehören dem Fußballverein an. Weil es bei Spielen immer wieder Attacken auf Gegner und volksverhetzende Sprüche gab, hat der Landessportbund Sachsen-Anhalt jetzt einen Schlussstrich gezogen.
Es war fast nicht anders zu erwarten: Das Präsidium des Landessportbunds Sachsen-Anhalt hat den Fußballverein FC Ostelbien Dornburg nach einer etwa 60-minütigen Beratung gestern Abend einstimmig ausgeschlossen ...
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Rassismus im System
Von Frank-Olaf Radtke
Rassismus gibt es nicht nur auf deutschen Straßen, sondern auch in hiesigen Behörden. Doch immer wieder werden Diskriminierung und Gewalt als verwerflicher Ausrutscher eines Einzelnen abgetan, von einem strukturellen Problem institutioneller Diskriminierung wollen Politik und Sicherheitsbehörden nichts wissen – trotz deren eklatanten Versagens, die NSU–Mordserie aufzuklären ...
Axel Troost
