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Christopher Street Day in Leipzig 2015
Aufruf zum CSD in Leipzig 2015:"Vor zwölf Jahren hat der Bundestag das Lebenspartnerschaftsgesetz beschlossen, um die Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften zu beenden. Doch die rechtliche Gleichbehandlung mit der Ehe wurde nur Schritt für Schritt gegen erbitterten politischen Widerstand juristisch erkämpft ...
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Tief erschüttert über den Tod von Harry Rowohlt
Gregor Gysi
Heute ist Harry Rowohlt gestorben. "Er war ein fantastischer Übersetzer, ein genialer Vorleser und Unterhalter und bei alledem sehr tiefgründig. Er hat mich beim gemeinsamen Verfassen einer CD mit Anna Thalbach mit Briefen von Karl Marx und Friedrich Engels tief beeindruckt. Seine genialen Übersetzungen werden bleiben", schreibt Gregor Gysi tief erschüttert ...
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Dossier: GDL-Tarifrunde bei der Deutschen Bahn
LabourNet Germany
"Die GDL streikt also nicht um des Streiks willen. Es ist der Vorstand der Deutschen Bahn AG, der immer wieder dazu beiträgt, dass Streiks stattfinden und notwendig werden. Die GDL hätte bereits im Sommer 2014 liebend gerne einen Abschluss gehabt. Und die Deutsche Bahn AG müsste für einen solchen Abschluss deutlich weniger zahlen, als sie derzeit für Streiks und Streikfolgen zu zahlen hat ...
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Tröglitz: Der pragmatische Rassismus
Von David Begrich
Seit im März der Widerstand gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in Tröglitz eskaliert ist, hat die kleine Ortschaft in Sachsen-Anhalt traurige Berühmtheit erlangt. Zunächst trat der ehrenamtliche Bürgermeister des Ortes nach Drohungen aus der rechten Szene zurück, dann wurde Feuer in der geplanten Flüchtlingsunterkunft gelegt, und schließlich musste der zuständige Landrat nach Todesdrohungen unter Polizeischutz gestellt werden ...
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Brennender Rassismus - Angriffe auf Flüchtlingsheime
Von Otto König und Richard Detje
Tröglitz ist kein Einzelfall. Vorgänge wie dort haben viele Orte. Im Dezember 2014 fackelten Neonazis im mittelfränkischen Vorra[1] einen renovierten Gasthof ab, der als Flüchtlingsunterkunft dienen sollte. In Escheburg bei Lübeck brannte es im Februar 2015. Anfang März setzten Unbekannte im badischen Malterdingen ein Heim unter Wasser ...
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Die Mär vom unpolitischen Hooligan
Von Richard Gebhardt
Die Krawalle auf der Kölner Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) am 26. Oktober 2014 bestimmten tagelang die mediale Berichterstattung. Unter der Losung „In den Farben getrennt, in der Sache vereint“ mobilisierte die Hogesa rund 4500 Hooligans, Rocker, Neonazis und sonstige Sympathisanten auf den Breslauer Platz vor dem Kölner Hauptbahnhof, vorgeblich, um gegen radikale Islamisten zu protestieren ...
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Armutsfalle Mindestlohn
Von Christoph Butterwegge
Am 1. Januar 2005 trat das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – besser bekannt unter dem Kürzel „Hartz IV“ – in Kraft. Auf den Tag genau zehn Jahre später hat die schwarz-rote Koalition nun endlich einen gesetzlichen Mindestlohn eingeführt ...
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PEGIDA: "Die Geister, die ich rief..."
Von Thomas Dudzak
Woher kommt das alles? Das, was PEGIDA da propagiert. Das, was einzelne Teilnehmer vom Stapel lassen, wenn sie – was selten genug vorkommt – doch mal in ein Mikrofon sprechen? Was treibt – wie letzten Montag – eben 15.000 Menschen auf die Straße? Eindrucksvolles Beispiel dafür sind die fast zwei Stunden ungeschnitten Interviews, die PANORAMA mit Teilnehmern geführt hat ...
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Willkommens-"Un"Kultur in Deutschland
Von Otto König und Richard Detje
Eigentlich gelten die Bundesbürger als weltoffenes Volk. Doch kaum steigt die Zahl der Flüchtlinge, bekommen rassistische Kampagnen gegen Zuwanderer Zulauf. Seit Januar haben mehr als 130.000 Frauen, Männer und Kinder in Deutschland Schutz gesucht. Flüchtlinge, die hier ankommen, sind Terror und Krieg entkommen, oft unter Lebensgefahr ...
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Abpfiff - Eine kritische Bilanz der Fußball-WM 2014
Thomas Fatheuer und Christian Russau
Im Oktober endete in Brasilien ein langes politisches Jahr: Bei den Präsidentschaftswahlen wurde mit einer denkbar knappen Mehrheit von 51,64 Prozent Amtsinhaberin Dilma Rousseff wiedergewählt, das knappste Ergebnis der letzten Jahrzehnte. Begonnen hatte das lange Jahr im Juni 2013, als während des Confederations Cup zur allgemeinen Überraschung Millionen BrasilianerInnen auf die Straße gingen und protestierten ...
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Von Roosevelt zu Obama: Die Aushöhlung der amerikanischen Demokratie
Von John Nichols
Gut einen Monat vor „seiner“ letzten Wahl, der zum Kongress am 4. November, steht Barack Obama vor den Trümmern seiner beiden Amtszeiten – außen- wie innenpolitisch. Gerade in der Innenpolitik geht es dabei auch um die grundlegende Frage, inwieweit die Vereinigten Staaten heute überhaupt (noch) demokratischen Ansprüchen genügen ...
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Versteckte Geschichte - Möglichkeiten der zeitgemäßen Erinnerungspädagogik
Herausgeber: Kulturbahnhof e.V.
Die vorliegende Broschüre, herausgegeben vom Kulturbahnhof e. V., umfasst die Ergebnisse des Workshops „Versteckte Geschichte – Möglichkeiten der zeitgemäßen Erinnerungspädagogik“, der am 16. November 2013 in Markkleeberg stattfand. Ziel des Workshops war es, sowohl mit Akteur_innen ...
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Mitsprache bei Werkverträgen und mehr Geld
Von Otto König und Richard Detje
Arbeitsalltag bei der ThyssenKrupp Steel Europe AG in Duisburg: An der Seite der 13.000-köpfigen Stammbelegschaft arbeiten rund 1.200 Beschäftigte von Fremdfirmen. 1.146 davon auf Frühschicht, 113 auf Mittagsschicht und 63 auf Nachschicht – unter ihnen 313 aus anderen Firmen unterverliehen. Diese Daten weist eine der täglichen Zugangsübersichten des Unternehmens aus, die der zuständige Betriebsrat einsehen kann ...
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Nach EuGH-Urteilen: Abschiebungsgefangene umgehend freilassen!
Von Pro Asyl
Seit Jahren vollziehen die meisten Bundesländer Abschiebungshaft auf rechtswidrige Art und Weise: Asylsuchende, die nichts verbrochen haben, werden in regulären Gefängnissen inhaftiert, wo sie spürbare Nachteile einer Strafhaft erleiden. Nach zwei heutigen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs steht diese Praxis vor dem Aus ...
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Keine Belege für negative Arbeitsmarkteffekte durch Mindestlöhne - Ausnahmen schwächen Effektivität
Von Gerhard Bosch und Claudia Weinkopf
Der geplante gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro ist notwendig und geeignet, um zu verhindern, dass das Lohnniveau in Deutschland immer weiter nach unten ausfranst. Die Probleme des großen deutschen Niedriglohnsektors lassen sich durch einen Mindestlohn allein allerdings nicht lösen, dafür ist zusätzlich eine generelle Stärkung des Tarifsystems nötig ...
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"Zu den Waffen greifen" - Gauck fordert Ende der "Zurückhaltung"
Von Otto König und Richard Detje
Vier Monate nach seiner Rede auf der 50. Münchner Sicherheitskonferenz verlangt Bundespräsident Joachim Gauck erneut mehr militärisches Engagement. Am 31. Januar hatte er in der bayrischen Landeshauptstadt gefordert, Deutschland solle sich »früher, entschiedener und substanzieller einbringen.«
Er hatte ...
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Gisela Kessler (1935-2014) - "Ich will arbeiten und kämpfen, dort wo das Leben ist!"
Gedenkveranstaltung am 31. Mai im Gewerkschaftshaus Nürnberg
Redaktion Zeitschrift Sozialismus: Am 14. Mai 2014 starb Gisela Kessler. In Frankfurt a.M., wo sie am 31. Dezember 1935 geboren wurde, erlernte sie bei der Post den Beruf der Kontoristin und dort begann auch ihre gewerkschaftliche Vita. »Mein Vater war Nazi und blieb einer, auch nach dem Krieg und der Scheidung von meiner Mutter ...
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NSU: Prozess ohne Aufklärung
Von Thomas Moser
Der NSU-Prozess ist vieles, bloß kein herkömmlicher Strafprozess. Er ist einerseits eher eine Inszenierung von Rechtsstaatlichkeit, aber andererseits auch ein Forum für die Opferfamilien und ihre Anwälte, um die Aufklärung der Mordserie tatsächlich voranzutreiben. Vor allem aber zeigt der Prozess eines: Der NSU-Skandal ist längst noch nicht vorbei ...
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attac warnt vor rechten Montagsdemonstrationen
Neurechte Bewegung orientiert sich an NSDAP-Forderungen
Seit einigen Wochen finden in immer mehr Städten so genannte Montagsdemonstrationen statt, oft auch unter dem Namen "Friedensbewegung 2014".Jutta Ditfurth und das Weblog Spiegelfechter haben bereits darauf aufmerksam gemacht, dass diese Veranstaltungen von rechten Ideologen organisiert und maßgeblich bestimmt werden ...
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Die Kontrolle der Zukunft
Von Elmar Altvater
Als Edward Snowden vor knapp einem Jahr die Machenschaften von US-amerikanischer NSA und britischem GCHQ aufdeckte, löste er eine weltweite Debatte über die bedrohliche Macht der Geheimdienste aus. Snowden hat bloßgelegt, in welchem Ausmaß die Fünferbande der Geheimdienste – die „Five Eyes“ ...
Axel Troost
