Beiträge von anderen zur LINKEN
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Auf der Zielgeraden
Landtagswahl in Brandenburg und Thüringen
Am Sonntag wird in Brandenburg und Thüringen gewählt. In Brandenburg geht es um die Fortsetzung der erfolgreichen rot-roten Koalition, in Thüringen darum, ob mit Bodo Ramelow erstmals ein LINKER Ministerpräsident eines Bundeslandes wird. Aktuelles zu den letzten Stunden des Wahlkampfes auf den Seiten der LINKEN in Brandenburg und Thüringen ...
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Das deutsche Jobwunder - Vorbild für Europa?
Von Klaus Dörre
Seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 hat sich die Spaltung innerhalb von Europäischer Union und Eurozone vertieft. Krisenländer wie Griechenland und Spanien haben eine fünfjährige wirtschaftliche Schrumpfungsphase hinter sich, die Arbeitslosenquoten bewegen sich teilweise noch immer oberhalb der 25-Prozent-Marke und Bevölkerungsmehrheiten leben in unsicheren Verhältnissen ...
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Länderfinanzausgleich LINKS gedacht: solidarisch und aufgabengerecht
Videomitschnitt der Pressekonferenz mit Christian Görke, Bodo Ramelow und Axel Troost
Im Jahr 2019 läuft die gesetzliche Grundlage des Länderfinanzausgleichs aus. Der Kern des Länderfinanzausgleichs muss ein sozialer und solidarischer Föderalismus sein. Wie dieser funktionieren könnte, stellten Christian Görke, Finanzminister des Landes Brandenburg, Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linksfraktion in Thüringen, und Finanzexperte Axel Troost am Dienstag in einer Pressekonferenz vor ...
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Altschuldenfonds und Solidarpakt gehören zusammen
Pressemitteilung von Axel Troost
"In der aktuellen Diskussion wird der Solidaritätszuschlag zur Disposition gestellt oder gegen einen Altschuldenfonds ausgespielt. Richtig ist: Sowohl der Soli als auch ein Altschuldenfonds sind wichtige Bestandteile eines solidarischen und aufgabengerechten Länderfinanzausgleichs", erklärt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Debatte um eine mögliche Abschaffung des Solidaritätszuschlags ...
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Schäubles Aufkündigung des Solidarpakts durch die Hintertür
Pressemitteilung von Axel Troost
"Als Zuschlag zur progressiven Einkommen- sowie der Körperschaftsteuer ist der Solidaritätszuschlag gerechter auf die starken Schultern verteilt als die meisten anderen Steuern. Von einer Abschaffung des Solidaritätszuschlags und einer Kompensation durch eine Erhöhung der Einkommen-, Kapital- und Körperschaftsteuer würden insbesondere die jetzt schon steuerstarken Regionen profitieren ...
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Terminhinweis: Länderfinanzausgleich LINKS gedacht: solidarisch und aufgabengerecht
Pressekonferenz mit Axel Troost, Christian Görke und Bodo Ramelow, am 9. September 2014
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die Debatte um eine Reform des Länderfinanzausgleichs wird mit zunehmender Intensität geführt. Die insbesondere vom Freistaat Bayern betriebene juristische Klärung erschwert dabei eine Neuregelung und stellt die vom Grundgesetz geforderte föderale Solidarität grundsätzlich in Frage ...
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AfD in Bedrängnis - Diverse AfD-Leute mit rechter Vergangenheit.
Von Markus Bernhardt
Seit vergangenem Sonntag kann sich die Alternative für Deutschland (AfD) über den Einzug in ein Landesparlament freuen. 9,7 Prozent der Stimmen erhielt die Rechtsaußenpartei, künftig ist sie mit 14 Abgeordneten vertreten. Schon jetzt sorgen die ersten Skandale der neuen Fraktion für Aufsehen. Dem neugewählten AfD-Politiker Detlev Spangenberg würde die Rolle des Alterspräsidenten zukommen, der die konstituierende Sitzung des Landtages Ende September eröffnen sollte ...
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Herzlichen Glückwunsch, Axel Troost!
Gratulationsschreiben der Vorsitzenden zum 60. Geburtstag des Stellvertretenden Parteivorsitzenden
Lieber Axel,
häufig sagst Du, links sein bedeute auch, Spaß an der Politik zu haben. Wenn wir Menschen überzeugen wollten, müssen wir auch lachen können und Positives mit konkreten Alternativen darstellen können. Seit gut zwei Jahren arbeiten wir im Parteivorstand sehr eng zusammen und erleben Deine Art, Politik zu machen – zu diskutieren, zu lachen, auch zu streiten und dann solidarisch zu entscheiden ...
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Drift nach rechts - Die Landtagswahl in Sachsen
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Bei der Landtagswahl in Sachsen haben – zwei Wochen vor den Urnengängen in Brandenburg und Thüringen – 1,7 Mio. oder mehr als die Hälfte der wahlberechtigten BürgerInnen von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch gemacht und damit die Wahlbeteiligung auf 49,2% gedrückt. Gegenüber der Landtagswahl 2009 ist die Zahl der NichtwählerInnen noch einmal um 36 ...
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Axel Troost wird 60
Von Redaktion Sozialismus
Axel Troost, Autor dieser Zeitschrift sowie Mitherausgeber und Autor im VSA: Verlag, wird am 1. September 60 Jahre alt. Dazu gratulieren wir ganz herzlich, wünschen alles Gute und hoffen, dass sein beharrliches Eintreten für gemeinsame linke Analysen und Aktionen auch in Zukunft von Erfolg gekrönt sein möge ...
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Die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen am 31. August 2014
Wahlnachtbericht und Update der ersten Analyse von Horst Kahrs und Benjamin-Immanuel Hoff
Inhaltsverzeichnis
1. Zusammenfassung des Wahlergebnisses S.2
1.1. Die letzte schwarz-gelbe Landesregierung geht von Bord S.3
1.2. Mögliche Koalitionspartner der CDU: SPD und Grüne S.4
1.3. DIE LINKE: Oppositionsführerin bei wiederholt sinkender Zustimmung S.5
1.4. Neu im Landtag: Die Alternative für Deutschland (AfD) S ...
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Besser leben in Sachsen: Landtagswahl 2014
"DIE LINKE, seit 15 Jahren die zweitstärkste Partei und stärkste Oppositionskraft in Sachsen, wird von immer mehr Menschen als glaubwürdige Interessenvertreterin der Arbeitenden, der Erwerbslosen, der Lernenden, der Studierenden sowie der Seniorinnen und Senioren wahrgenommen. Ein Leben in Menschenwürde für alle zu garantieren ist uns ebenso Herzensangelegenheit wie Weltoffenheit und Solidarität ...
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DIE LINKE: Motor für eine soziale und ökologische Gerechtigkeitswende
Ein Positionspapier von Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi
Im Spätsommer 2014 herrscht in Deutschland eine merkwürdige politische Stille. Die Große Koalition setzt einerseits in den Grundzügen die Politik der vergangenen zehn Jahre fort, nicht ohne andererseits an einzelnen Punkten begrenzte Korrekturen im Bereich der Arbeitsmarktregulierung und der Rentenpolitik vorzunehmen ...
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Der "versumpfte" Freistaat. Ein sächsischer Polit-Krimi
Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag
Inhalt der Broschüre:
1. „Sumpf“ oder „halbtrockener Tümpel mit ein paar quakenden Fröschen“? S.3
2. Oft vernebelt und doch klar: Der Untersuchungsauftrag S.7
3. Die Affäre nimmt Fahrt auf – die Aufklärung wird vorgeprägt S.11
4. Innenministerium und Verfassungsschutz arbeiten Hand in Hand an der Gegenerzählung S ...
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Liberal liquidiert
Von Jan Kursko
Da kann ein Ronald Pofalla (CDU) seine Kenntnisse aus dem
Bundeskanzleramt direkt bei der Deutschen Bahn versilbern. Da kann ein
Michael Hartmann (SPD) sich bei Berliner Laubenpiepern mit Crystal Meth
eindecken. Und doch steht eines fest: Richtig aberwitzig wird es immer
erst bei der FDP.
Wie ...
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Terminhinweise: Gregor Gysi in Sachsen
Gregor Gysi kommt nach Sachsen, um die hiesige LINKE beim Landtagswahlkampf zu unterstützen. An insgesamt fünf Tagen wird er an zahlreichen Orten im Freistaat sprechen. Die Termine für die kommende Woche (mit Uhrzeit des Veranstaltungsbeginns) möchten wir Ihnen an dieser Stelle übermitteln. Donnerstag, 14 ...
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Gefahren für die sächsische Landwirtschaft durch das Freihandelsabkommen TTIP
Pressemitteilung von Enrico Stange
Der Sprecher für Landesentwicklung und Infrastrukturpolitik die Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag Enrico Stange besuchte am 6. August 2014 die Osterland Agrar GmbH in Frohburg. Hierzu erklärt er:
Auf meiner Tour durch den Wahlkreis habe ich gestern die Osterland Agrar GmbH in Frohburg besucht und mit dem Geschäftsführer Siegfried Runkwitz Fragen der Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik sowie des beabsichtigten Freihandelsabkommens EU-USA TTIP erörtert ...
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Wider das Recht
Von Mario Candeias, Andreas Fisahn, Andreas Fischer-Lescano, Steffen Kommer, Lukas Oberndorfer
World Social Forum in Tunisia 2013 and 2015 – Reflections and Expectations: Die Kürzungsmaßnahmen im Rahmen der sogenannten Troika aus Europäischer Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) greifen tief in das Haushaltsrecht der Mitgliedstaaten ein, beschneiden Arbeits-, Sozial- und Streikrechte, machen direkte Vorgaben zu Lohn- und Rentenniveaus oder dem Umbau der Sozialsysteme, verordnen Privatisierungen ...
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Stillstand vor der Weichenstellung
Von Horst Kahrs
Die Wahlen 2013/2014 haben zu erheblichen Veränderungen geführt, die allen Parteien strategische Weichenstellungen abnötigen. Für die gesellschaftspolitische Linke stellt sich die Frage, wie ein politischer Richtungswechsel, der mit einer Verbesserung der Lebensverhältnisse der Gesellschaft verbunden ist, überhaupt noch möglich werden kann ...
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DIE LINKE. Sachsen präsentiert Wahlkampfspot
Exklusiv im Internet wurde am Freitag der Wahlwerbespot der sächsischen LINKEN zur Landtagswahl 2014 präsentiert. Angelehnt an den preisgekrönten Spot von 2004 inszenierte Regisseur Jarek Raczek, der auch schon 2004 Regie führte, mit dem Team von Avanzado Film einen 1:30 Minuten langen Kurzfilm in Wild-West-Optik ...