Kreisverband Westsachsen:Was 2010 im Kreisverband geschah...

Das Jahr neigt sich dem Ende und nachdem wir bereits das Jahr 2010 an sich kommentierten, möchten wir diesmal zurückblicken und Revue passieren lassen, was in unserem Kreisverband von statten ging.

Bereits Anfang 2010 setzten wir VertreterInnen des Bornaer Jugendparlaments in einen Bus und schickten sie auf eine Infofahrt in das Europaparlament – die jugendlichen Parlamentarier waren schwer begeistert. Das erste Quartal ging dann auch ohne großes Tamtam zur Neige und neben einem Kreisparteitag und diversen Kreisvorstandssitzungen bereiteten wir uns auf einen sagenhaften Jahresverlauf vor.

Im April leisteten wir Wahlkampfunterstützung in Nordrhein-Westfalen. Erstmals seit 1950 zog mit der LINKEN eine Partei, links von der SPD, in den Landtag von NRW ein. Mit 11 Abgeordneten sorgte DIE LINKE auch dafür, dass seit 1950 wieder 5 Parteien in diesem Landesparlament vertreten sind. Ebenfalls im April weilte unser Kreisgeschäftsführer, Daniel Knorr, nach Einladung auf dem SPD-Kreisparteitag. Günther Wallraff war zu Gast im Kulturkino Zwenkau, um sein neues Film „Schwarz auf Weiß“ vorzustellen. Die Veranstaltung wurde mit Hilfe der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem linXXnet e.V. realisiert und von den Landtagsabgeordneten Petra Köpping (SPD) und Heike Werner (DIE LINKE) moderiert.

Am 1. Mai standen wir auf Märkten in der Region und in Borna fand zum ersten Mal das alternative Festival „Rock am Kuhteich“ statt – unterstützt wurde dies von unseren Abgeordneten und ihren Mitarbeitern. Auch der Gedenkmarsch für die Opfer der Todes-Märsche im Landkreis Leipzig fand im Mai 2010 wieder statt.

Der Juni war geprägt von der Ökologiekonferenz des Kreisverbandes. Darin bereiteten wir uns auf den Öko-Landesparteitag im November vor, auf dem ein Antrag zum Thema "Chancen eines sozialökologischen Umbaus", den einige unserer Mitglieder einreichten, mit einer überwältigenden Mehrheit angenommen wurde. Heike Werner (MdL) eröffnete ihr BürgerInnenbüro „marXXim“ in Markkleeberg. Das Büro ist mittlerweile gut angenommen und oftmals Veranstaltungsort. Das letzte Adventsfrühstück fand viel Zustimmung. Unter anderem mit Cornelia Ernst (MdEP) und Dr. Axel Troost (MdB) begingen wir den Braunkohletag, bei dem VertreterInnen der LINKEN, der Presse und andere Interessierte einen Überblick über Geschichte und Gegenwart des Braunkohlegebiets Leipziger Land bekamen.

Im Juli verweigerten wir an vielen Orten im Kreis die Annahme des Sparpakets, das die Bundes- und Landesregierung geschnürt haben. In Zwenkau fand im August das erste Treffen des „Landesforum Alternative Wirtschaftspolitik“ statt. Das Forum tagte mittlerweile zum zweiten Mal und fand schnell viele Anhänger.

Im Rahmen der Ökologie-Themenwoche der Landesgruppe Sachsen der Bundestagsfraktion DIE LINKE, war Dr. Axel Troost zu Besuch im Solarpark Waldpolenz und bei Vertretern von enviaM in Markkleeberg. Der Weltfriedenstag wurde von unseren Mitgliedern auf dem Schloss Colditz abgehalten. Wir eröffneten mit Unterstützung von attac und Dr. Axel Troost die Ausstellung „Steueroasen in Europa“ in Borna, hielten einen Programmkonvent mit Katja Kipping und einen Aktionstag zum Thema „Bundeshaushalt“ mit MdB Michael Leutert, Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestags, ab. Außerdem gab es ein Neumitgliedertreffen, eine Kommunalkonferenz und so oft wir konnten, Gegendemos zu den Naziaufzügen im Landkreis Leipzig.

Neben diesen Veranstaltungen intensivierten wir auf Abgeordneten- und Mitarbeiterebene die Zusammenarbeit mit der SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN – wir denken, dass neben den bekannten unterschiedlichen Positionen stets gelten sollte, dass wir nicht grundsätzlich spinnefeind mit den KollegInnen von der Sozialdemokratie und den Grünen sind. Im Gegenteil: Nur gemeinsam können wir die menschenfeindliche Politik von CDU und FDP verhindern.

Zusammen mit vielen anderen AkteurInnen, wie bspw. der Gewerkschaft ver.di und Abgeordneten von GRÜNE und SPD wurde ein Edeka Aktionsbündnis gegen den Abbau von Sozialstandards gebildet, die mit der Standortverlagerung von Borna nach Berbersdorf gedroht hätte. Erste Erfolge stellten sich ein.

Der Häftlingsfriedhof in Flößberg bleibt erhalten – auch wir saßen am Runden Tisch und wir freuen uns sehr über den Erfolg dieses Bündnisses. Angesichts der drastischen Kürzungen im Sozialbereich unterstützen wir auch den Runden Tisch der Sozialvereine im Landkreis Leipzig.

Wir stellten unsere Öffentlichkeitsarbeit auf vollkommen neue Füße. Neben einem neuen Pressesprecher haben wir auch eine Redaktionsgruppe berufen können, die im Presse- und Internetbereich neue Maßstäbe gesetzt hat.

Ohne jetzt Anspruch auf Vollständigkeit erheben zu wollen, können wir sagen, dass 2010 ein vollgepacktes aber erfolgreiches Jahr war und wir schauen positiv in die Zukunft.

Interessant wäre ja beispielweise, ob die Landesgartenschau diesmal in den Landkreis kommt. Unter anderem gehören Markkleeberg und Borna zu den Bewerberstädten. Wir waren unterstützend dabei und drücken die Daumen.