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»Manchmal muss ich halt sitzen bleiben, auch wenn es kalt ist«
Interview der Woche: Caren Lay, Ralph Lenkert
Die Fraktion mobilisiert auch in diesem Jahr zum Protest gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden. Was ist Ihr Ziel?
Caren Lay: Wir wollen natürlich auch in diesem Jahr
den Nazi-Aufmarsch in Dresden verhindern. Schon zweimal ist uns das
gelungen: Mit gewaltfreien, aber entschlossenen Blockaden haben wir 2010
und 2011 gemeinsam mit vielen Tausend engagierten Menschen im Bündnis Dresden Nazifrei
den einstmals größten Nazi-Aufmarsch Europas gestoppt ...
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Block Dresden 2012 - Dresden nazifrei!
VIDEO
www.dresden-nazifrei.com
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Audiostatement von MdB Caren Lay: "Empört, dass SPD mit CDU und FDP gestimmt hat"
Zum Audiostatement: MP3 direkt öffnen
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MdB Caren Lay: Statement vor Immunitätsausschuss
Caren Lay
Der Bundestag hat die Immunität von Caren Lay und Michael Leutert aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE vor, dass sie sich bei der Blockade eines Naziaufmarschs in Dresden nach § 21 Versammlungsgesetz strafbar gemacht hätten. Das folgende Statement wollte Caren Lay vor dem Immunitätsausschuss abgeben, der Ausschuss jedoch hörte sie nicht an ...
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Audiostatement von MdB Michael Leutert: "Verheerendes Signal, dass Ausschuss unsere Immunität aufhebt."
Zum Audiostatement (MP3 öffnen)
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Und der Geist Carl Schmitts schwebte über dem Plenum
Von Friedhelm Grützner (Bremen)
Im Jahre 1895 debattierte einst der Deutsche Reichstag eine ganze Woche lang über den von den Sozialdemokraten propagierten „Zukunftsstaat“. Die Sozialdemokratie befand sich damals als „reichsfeindliche“ Partei in einer weit prekäreren Lage als DIE LINKE heute: Das Sozialistengesetz ...
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Unterrichtung der Bundesregierung zur aktuellen Berichterstattung sowie geheimdienstliche Informationen zum "Ermittlungsstand Rechtsterrorismus"
58. Sitzung vom 21.11.2011
Link: http://goo.gl/RoZIc
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NATIONALER INTEGRITÄTSBERICHT DEUTSCHLAND
Transparency Deutschland
"Trotz der insgesamt guten bis sehr guten Situation sieht Transparency Deutschland in den analysierten Sektoren und Institutionen Verbesserungsmöglichkeiten und Handlungsnotwendigkeiten. Neben verschiedenen Regelungslücken bestehen nicht selten bei der praktischen Umsetzung geltender Rechtsnormen Optimierungsspielräume ...
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Landtagspräsident Hermann Dinkla und die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e.V.: Vorstellung des Berichts „Die NS-Vergangenheit späterer niedersächsischer Landtagsabgeordneter“
Pressemitteilung 177/2012 vom 10.01.2012 und Dokumenthinweise
Landtagspräsident Hermann Dinkla hat auf Wunsch aller Landtagsfraktionen im Frühjahr 2009 die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e. V. unter Vorsitz von Professor Dr. Thomas Vogtherr mit einer Untersuchung zur möglichen NS-Vergangenheit späterer Landtagsabgeordneter beauftragt.Der Abschluss der wissenschaftlichen Untersuchung ist in dem mehr als 200 Seiten umfassenden Buch „Die NS-Vergangenheit späterer niedersächsischer Landtagsabgeordneter“ dokumentiert ...
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Demokratie zurückgefahren, Überwachungsstaat ausgebaut
Von Jan Korte, Leiter des Arbeitskreises III – Demokratie, Kultur, Wissen und Bildung der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Fraktionsvorstand
Als im Juli die verheerenden Folgen der Bombenanschläge in Oslo und des anschließenden Massakers auf der norwegischen Insel Utöya deutlich wurden, sagte Premierminister Jens Stoltenberg dem Terror mit so deutlichen, wie unerwarteten Worten den Kampf an. "Unsere Antwort ist mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Humanität!", so der norwegische Ministerpräsident ...
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DRESDEN NAZIFREI: ERSTER SITZBLOCKIERER VOM 19.2. FREIGESPROCHEN
Am gestrigen Tag fanden zwei Prozesse nach §21 Versammlungsgesetz gegen Sitzblockierer am Amtsgericht Dresden statt. Dabei wurde einer der Betroffenen freigesprochen, bei dem weiteren Betroffenen wird das Urteil am kommenden Mittwoch erwartet. Das Bündnis »Nazifrei! – Dresden stellt sich quer!« ist keineswegs überrascht über die Ergebnisse der mündlichen Verhandlungen, die eine Sitzblockade von über 1 ...
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Rechtsextreme Aufmärsche im dritten Quartal 2011
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/7381 –
A u s d e n Vo r b e m e r k u n g e n d e r F r a g e s t e l l e rUnter der Losung des „Kampfes um die Straße“ gehören Kundgebungen und Demonstration zum typischen Aktionsrepertoire der extremen Rechten. Die röße solcher Aufmärsche reicht von einer Mahnwache mit einem Dutzend bis zu Großdemonstrationen mit über 5 000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen ...
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Aufklärung über die Zusammenarbeit des BND mit NS-Tätern
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Steffen Bockhahn, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/7271 –
In ihrer Ausgabe vom 26. September 2011 berichtet die „Bild“-Zeitung von der Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit dem NS-Ver- brecher Walther Rauff. Walther Rauff, der, als „Erfinder“ der mobilen Gas- wagen, für die Ermordung von mindestens 250 000 Menschen verantwortlich sein soll, sei vom BND in voller Kenntnis seiner Vorgeschichte von 1958 bis 1962 als nachrichtendienstlicher Verbindungsmann in Südamerika eingesetzt worden ...
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Hysterie immer gegen Links - Bodo Ramelow im Gespräch mit Friedbert Meurer (DLF)
Bodo Ramelow ist den beiden Mitgliedern der Thüringer Terrorzelle, die sich inzwischen das Leben genommen haben, vor Jahren während eines Gerichtsprozesses begegnet. Sie hätten ihm Angst gemacht, erinnert sich der Parteichef der Linken in Thüringen. Bei den Ermittlungen gegen die rechte Szene sei "alles falsch gelaufen, was falsch laufen kann" ...
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Redebeitrag von Miro Jennerjahn (Grüne) zum NPD-Antrag "Deutsch statt 'Denglisch'"
42. Sitzung des Sächsischen Landtags vom 12. Oktober 2011
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Innenminister muss Schweigen zu Bundestrojaner brechen
MdB Jan Korte, Pressemitteilung
„Jetzt müssen sofort alle Karten auf den Tisch. Wenn es nicht das BKA war, dann muss geklärt werden, wer es denn dann in wessen Auftrag war. Wenn sich herausstellt, dass sich Bundes- oder Landesbehörden verselbstständigt haben, kann das nicht ohne personelle Konsequenzen bleiben“, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Vorwürfen über den Einsatz illegaler staatlicher Überwachungssoftware ...
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Bodo Ramelow: "Da hilft auch kein Impfen"
Nun ist sie weg, meine Immunität, da hilft auch kein Impfen. Insofern war der Mittwoch ganz schön (oder unschön?) aufregend. Chronologisch begann er mit der Fraktionssitzung, wo wir die Plenarvorbereitung durchgesprochen haben. Dann hatten wir fünf vor zwölf eine Pressekonferenz zur Arbeitsmarktpolitik mit einigen externen Partnern wie dem DGB und Sozial- und Arbeistlosenverbänden ...
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Sächsische Staatsanwaltschaft verstößt gegen das Bestimmtheits- und Rückwirkungsverbot
Folgerungen aus dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes beim Deutschen Bundestag
Berlin. Wissenschaftlicher Dienst: Rechtswidrige Strafverfolgung – Staatsanwaltschaft verstößt gegen das Bestimmtheits- und Rückwirkungsverbot
1. HintergrundDer Sächsische Landtag hat am 20. Januar 2010 das Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge (SächsVersG) erlassen ...
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Die extreme Rechte bei den Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenwahlen 2011 in Berlin
Gerd Wiegel, Ref. Rechtsextremismus/Antifaschismus Bundestagsfraktion DIE LINKE
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Probleme mit dem Newsletter?
Seit ein paar Tagen treten vermehrt Probleme beim Versand des Newsletters auf. Aufgrund technischer Probleme im Mailserverbereich der Telekom erhalten nicht alle Newsletterinteressenten meinen regelmäßigen Newsletter. Heise berichtete am 12.9.2011 T-Online-Mailserver von Blacklistings betroffen
Axel Troost
