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Jan van Aken: Kommentar zu einigen „Vorschlägen für eine linke Positionierung“ zur UNO
September 2011
Kürzlich haben Andre Brie, Stefan Liebich und andere ein Papier zur UNO veröffentlicht. Die Autoren haben das Verdienst, sich damit eines komplexen und wichtigen Themas angenommen zu haben, das die LINKE bislang vernachlässigt hat. Leider jedoch befassen sich große Teile des Papiers weniger mit einer UN-Reform, sondern sind vor allem eine Kampfschrift für militärische UN-Interventionen ...
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10 Jahre 11.September: eine Zäsur für die Weltpolitik
Anlässlich des zehnten Jahrestags der terroristischen Angriffe auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, der Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, Lothar Bisky, sowie der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE Gregor Gysi:
Der 11 ...
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Vorratsdatenspeicherung: Wir speichern das
Petition gegen Vorratsdatenspeicherung
http://www.zeichnemit.de
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Heute 22.05 Uhr MDR-Talk mit Finanzexperten
"Fakt ist ...!": Servus Euro! Geht unser Geld den Bach runter?
Ist die Krise unbeherrschbar geworden? Wäre eine Rückkehr zur D-Mark ein Ausweg aus dem Abwärtsstrudel? Servus Euro! – geht unser Geld den Bach runter? Über diese und andere Fragen diskutiert "Fakt ist…!"-Moderatorin Uta Georgi mit:
Heinz-Peter Haustein, FDP, Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages und Unternehmer
Axel Troost, Die Linke, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und Mitglied des Vorstandes des Institutes Solidarische Moderne (ISM)
Prof ...
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Kampagne Atomkraft
Campact!
Trotz Fukushima will die Bundesregierung den Bau des brasilianischen AKW Angra 3 fördern – mitten im Erdbebengebiet! Fordern Sie von den zuständigen Ministern den Stopp der Atom-Bürgschaft!Hier gehts zur Aktion
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»Ära von Ministerpräsident Mappus muß beendet werden«
Nicht nur Rheinland-Pfalz, auch Baden-Württemberg wählt am Sonntag. Im Mittelpunkt: »Stuttgart21«und Atompolitik. Ein Gespräch mit Marta Aparicio
Am Sonntag wählt Baden-Württemberg einen neuen
Landtag – werden CDU und FDP angesichts der Katastrophe in
Japan über ihre Atompolitik stolpern?
Das von der Bundesregierung verfügte Moratorium ist noch
längst kein Ausstieg. In Baden-Württemberg müssen
die Atomkraftwerke (AKW) Neckarwestheim I und Phillipsburg I auf
jeden Fall abgeschaltet bleiben, die anderen müssen folgen ...
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Castor-Gegner werfen Polizei Willkür vor
"Der Polizei werfen die Demonstranten Brutalität und Willkür vor. Bei Kemnitz sei die Polizei sehr gewaltsam vorgegangen, so Berger: "Es gab rausgeschlagene Zähne, blutige Lippen und Nasen"."Lesen Sie den Beitrag auf der Internetseite des NDR 1 Radio MV
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Gesine Lötzsch und Klaus Ernst: Der Holocaust mahnt
Pressemitteilung
Anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst:
Die einzige Versicherung gegen Völkerhass, Faschismus und Nationalsozialismus ist und bleibt die lebendige Erinnerung an den Holocaust und die aktive Auseinandersetzung mit der Geschichte ...
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Bertelsmann als Weichspüler einer OECD-Studie über wachsende Ungleichheit
Von Wolfgang Lieb, Nachdenkseiten
Unter der Überschrift „Deutschland ist ungerechter als viele andere Länder“ berichtete gestern (3.1.2011) tagesschau.de über eine Studie der Bertelsmann Stiftung, wonach es in Deutschland deutlich ungerechter zugeht als in vielen anderen Industrieländern. Bei einem Vergleich von 31 Mitgliedstaaten der OECD landete unser Land nur auf Platz 15 ...
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Seymour M. Hersh: Cyberwar: Die neue Front
"In den kommenden Monaten wird Präsident Obama – der öffentlich
beschworen hat, seine Regierung werde Offenheit und Datenschutz im
Internet gleichermaßen schützen – auf diesem Gebiet schwerwiegende
Entscheidungen treffen müssen. Es geht um die Zukunft eines sich immer
weiter ausdehnenden Labyrinths neuer Kommunikationstechniken: Werden
Amerikas Netzwerke der Obhut von Zivilisten oder dem Militär anvertraut?
Wird cyber security als eine Art Krieg behandelt werden? ( ...
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Freitag zu WikiLeaks: Wir Untertanen
Wissen ist keine Gefahr für die Demokratie, staatliche Desinformation schon. Die Bürger wollen Akteneinsicht und das Internet kann sie gewähren
Im Jahr 1880 veröffentlichte Papst Leo XIII. seine Enzyklika „Arcanum divinae sapientiae“. Darin ging es um das Sakrament der Ehe, den „geheimnisvollen Ratschluss der göttlichen Weisheit“, aus dem sich, fand der Papst, die weltliche Macht herauszuhalten habe. Leo XIII. focht damals mit Preußens Bismarck einen Kulturkampf um die Grenzen ihrer wechselseitigen Zuständigkeit aus ...
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Gorleben 21 hinter Stacheldraht
Erkundung an möglichem Atomendlager wiederaufgenommen / Gegner lehnen Runden Tisch ab
Der Protest gegen Stuttgart 21 ist eine Warnung. Die Bundesregierung
möchte eine rasche Entscheidung für ein Atommüllendlager in Gorleben.
Dagegen regt sich massiver Widerstand.schreibt Reimar Paul im Neuen Deutschland vom 19.10.2010
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Ein bitterer Befund, DEUTSCHE ZWEIHEIT
Von Gabriele Oertel im Feuilleton Neues Deutschland
Ginge es nach der Art und Weise, wie Jubelfeiern zu diversen Jahrestagen
organisiert werden, wäre die deutsche Einheit schon am 3. Oktober 1990
vollendet gewesen. Auf anderen Gebieten ist sie noch 20 Jahre danach
weit von Vollendung entfernt. Zu diesem Schluss kommt die Arbeitsgruppe
Alternative Wirtschaftspolitik, die sich nicht nur mit ihren Memoranden
gegen den Zeitgeist stemmt ...
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Open Gouvernement: Einmaleins des Government 2.0
Mit dem Internet ist eine neue Transparenz möglich. Regierungen schreckt das eher ab. Aber es ist eine Chance
"Menschen gewöhnen sich an diese neue Qualität von Kommunikation,
Transparenz und Interaktion. Alle Menschen sind jedoch gleichzeitig
Bürger oder Bürgerin. Ihre Erfahrungen als Konsumenten möchten sie auch
als Bürger im Kontakt mit der Verwaltung wiederholen. Heute möchten
Bürgerinnen mit ihrer Verwaltung auch nach 17:00 Uhr noch kommunizieren
können, idealerweise auch elektronisch ...
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Bahn frei für private Atommüll-Endlager?
Regierung will dem Bundesamt für Strahlenschutz offenbar die Verantwortung entziehen
Laut einem Zeitungsbericht will es die Regierung ermöglichen, dass künftige Atommüllendlager von Privatfirmen betrieben werden.
Lesen Sie den Beitrag von Reimar Paul im Neuen Deutschland online
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Rechtsextreme Aufmärsche in den Jahren 2005 bis 2007
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Petra Pau, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
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Rechtsextreme Aufmärsche im zweiten Quartal 2010
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/2566 –
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Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Quartal 2010
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/2562 –
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Mitternachtsspitzen 2010 - Urban Priol
"In sich ruhende Zeitgenossen haben längst erkannt: Auch eine kaputte Uhr zeigt zwei Mal am Tag die richtige Zeit." Urban PriolÜber den unvergleichlichen Willensmut, den Wachstumsdrang und die Gutachtereien der Regierung in den Sommermonaten berichtet in gewohnt begeisternder Weise Urban Priol im nachstehenden Video auf Youtube ...
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Die Bürger werden mündig
Drei Viertel der Deutschen wollen mehr Mitwirkungsrechte bei politischen Entscheidungen
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Axel Troost
