Eigene Beiträge
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Glückwünsche an Horst Schmitthenner!
Am 4. Juli 2021 ist Horst 80 Jahre alt geworden. Hierzu hat er eine persönlich gehaltene Festschrift mit über 125 Kurzbeiträgen erhalten. Anbei mein kurzer Text zur Staatsverschuldung, der Schuldenbremse und dem Europäischen Fiskalpakt.
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Veranstaltungsankündigung: Robin Hood-Workshop: Vermögenssteuer & Co.
7. Juli 2021, 18:00 Uhr - Offener online-Workshop zur Vermögensteuer, Vermögensabgabe und zur Einkommensteuer mit Axel Troost
Umverteilung von oben nach unten ist die Hauptaufgabe der nächsten Jahre, wenn das Land gerechter werden soll. DIE LINKE ist der moderne Robin Hood. Aber wir kämpfen nicht mit Pfeil und Bogen, sondern mit durchgerechneten Konzepte, die die Mehrheit entlasten und den wenigen Superreichen mehr Verantwortung ermöglichen.
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Den Strukturwandel im Revier sozial gestalten – Solidarische Ökonomie, CO2‐Bepreisung
Folien von Axel Troost zum Vortrag bei der 4. Fachtagung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rhein‐Erft
Ab 2030 bis 2035, wenn die CO2-Abgabe auch die Pendler*innen mit niedrigen Einkommen trotz Mobilitätsgeld netto belastet, sollten auch auf dem Land die übergeordneten ordnungspolitischen Maßnahmen der Verkehrswende für einige Mobilitätsalternativen beim ÖPNV und/oder zu deutlich gesunkenen Preisen für E-Automobilität gesorgt haben
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Veranstaltungsankündigung: Wer trägt die Milliardenlast nach der Pandemie?
Online am 1. Juli 2021, 19:30 - Über die Forderung einer Vermögensabgabe diskutiert mit uns Wirtschaftswissenschaftler und MdB Dr. Axel Troost.
DIE LINKE fordert, dass für die Bewältigung der Corona-Krise und der nachfolgenden Kosten eine Vermögensabgabe erhoben wird, die sicherstellt, dass die Reichen und Vermögenden angemessen beteiligt werden.
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Schluss mit dem Versteckspiel!
Wie Corona-Krisenlasten und dringend nötige Infrastruktur durch eine Vermögensabgabe gerecht finanziert werden können
Die Corona-Pandemie lähmt nun schon seit über einem Jahr das gesellschaftliche Leben und wird so schnell nicht in Vergessenheit geraten. Viele Menschen werden um Angehörige trauern müssen, andere an den Spätfolgen ihrer Erkrankung leiden, noch viel mehr müssen mit den seelischen und wirtschaftlichen Folgen der Krise fertig werden.
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"Ein Gesetz, das auf dieser lächerlichen Liste beruht, kann auch nur ein lächerliches Gesetz sein."
(Letzte) Bundestagsrede von Axel Troost
Rede zu Thema: Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Steuervermeidung und unfairem Steuerwettbewerb
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Berichtspflicht für multinationale Großkonzerne hat zu große Löcher
Seit vielen Jahren ist gut belegt, dass multinationale Unternehmen ihre Steuern durch Gewinnverschiebungen in Steueroasen und andere Gestaltungen in großem Ausmaß drücken. Das ist in mehrerer Hinsicht ärgerlich: Sie nutzen die öffentliche Infrastruktur eines entwickelten Industriestaats, zahlen im Gegenzug dafür aber Steuern wie in einer Bananenrepublik.
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Gewerbesteuerausfälle ausgleichen, Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer umbauen
Die Gewerbesteuer ist die wichtigste kommunale Steuer und für die Finanzausstattung der Kommunen von zentraler Bedeutung. Sie ist aber auch stark konjunkturabhängig. Infolge der Corona-Pandemie sind 2020 bundesweit die kommunalen Einnahmen aus der Gewerbesteuer gegenüber dem Vorjahr um 13,4 Prozent zurückgegangen. Der Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Länder gehörte daher zu den wichtigsten Stützungsmaßnahmen für die Kommunen
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Reichtum besteuern, Steuerlöcher stopfen – Farbe bekennen vor der Wahl
Zur Steuerschätzung Mai 2021
Die heute vorgelegte Steuerschätzung beweist, was alle längst wussten: Die Corona Krise hinterlässt riesige Löcher in die öffentlichen Kassen. Wenn die Steuerausfälle mittelfristig nun nicht ganz so hoch ausfallen, wie in der vorherigen Schätzung vorhergesagt, ist das ein schwacher Trost.
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Zwischen Schuldenbremse und Vermögenssteuer - Linke Finanzpolitik
Videomitschnitt der Veranstaltung vom 07.05.2021
Die LINKE wird sich auf Landes- sowie Bundesebene dafür einsetzen, dass die sogenannte Schuldenbremse sowohl im praktischen staatlichen Handeln überschritten wird, als auch aus den Länderverfassungen und aus dem Grundgesetz gestrichen wird. Die LINKE wird sich dafür an entsprechenden außerparlamentarischen Initiativen beteiligen und parlamentarische Vorstöße unternehmen.
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Pleitewelle und Steuererhöhungen? Was kommt nach Corona?
Videomitschnitt der Veranstaltung vom 29.03.2021
Gemeinsam mit den Referent*innen Friederike Habermann und Axel Troost wollen wir uns mit den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid19-Pandemie beschäftigen – aber auch mit möglichen Chancen.
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Für starke Kommunen mit leistungsfähigen Betrieben in öffentlicher Hand.
Ein Leitfaden zur Rekommunalisierung
Nach langen Jahren des Privatisierungswahns herrscht Ernüchterung. Günstigere Preise, bessere Dienstleistungen und Unternehmen, die sich um die Kundschaft kümmern – das waren die Verheißungen der Privatisierung. Hunderte Städte, Gemeinden und Landkreise haben den Versprechen geglaubt oder – von einer falschen Steuerpolitik in die Enge getrieben – keinen anderen Ausweg gesehen, um Haushalte kurzfristig zu konsolidieren.
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MEMORANDUM 2021 vorgestellt
Corona – Lernen aus der Krise! Alternativen zur Wirtschaftspolitik
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (AAW e.V.) legt nach ihrer Gründung 1975 heute ihr 45. Gegengutachten zum neoliberal orientierten „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ (SVR) vor.
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Veranstaltungshinweis: Millionäre zur Kasse, dann reicht es für alle.
Mittwoch, 28. April 2021, 18:00 Uhr Online
Um die wachsende Ungleichheit zu stoppen und damit kein Mensch in Armut leben muss, fordert DIE LINKE schon lange eine Vermögenssteuer für Millionäre. Wie kann das Konzept einer Umverteilung von oben nach unten umgesetzt werden und welche weiteren Lösungen gibt es?
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Nationaler Alleingang bei der Finanztransaktionssteuer ist folgerichtig und überfällig
Der europäische Richtlinienentwurf zu einer Finanztransaktionssteuer ist längst in einer Sackgasse gelandet. Angesichts der fehlenden Ambitionen und der kaum messbaren Fortschritte auf europäischer Ebene ist die Forderung nach einem nationalen Alleingang nur folgerichtig. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hatte dies bereits in ihrem Antrag „Europäische Finanztransaktionsteuer vorantreiben und nationale Einführung vorbereiten“ gefordert
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Finanztransaktionssteuer: Deutschland sollte mit einer umfassenden Steuer vorangehen
Pressemitteilung von Axel Troost
Die europäische Finanztransaktionssteuer ist längst in einer Sackgasse angelangt. Das ist bedauerlich, DIE LINKE tritt deswegen aber schon lange für eine nationale Lösung ein. Eine Steuer auf Aktientransaktionen gibt es in allen größeren europäischen Staaten.
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"Die Schuldenbremse ist widersinnig"
Die Schuldenbremse hat viele negative Folgen. Öffentliche Investitionen in die Zukunft bleiben aus oder werden gekürzt – also Umbau der Wirtschaft und Ausbau der Infrastruktur wie Straßen, Schulen oder Universitäten, alles Dinge, die für einen langen Zeitraum und als Rahmenbedingung der nächsten Generationen gedacht sind.
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Wegen technischer Probleme auf Montag, den 29.3. ab 19.00 Uhr verschoben: Pleitewelle und Steuererhöhungen? Was kommt nach Corona?
Online-Gespräch der Reihe: "Folgen und Politiken der Pandemie"
Gemeinsam mit den Referent*innen Friederike Habermann und Axel Troost wollen wir uns mit den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid19-Pandemie beschäftigen – aber auch mit möglichen Chancen. Was folgt aus den Maßnahmen und Hilfspaketen, auch für die öffentlichen Haushalte?
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Veranstaltungshinweis (22.März): Die Zukunftsbremse - Warum wir eine generationengerechte Finanzpolitik brauchen
ISM-Forum am 22. März um 18 Uhr, online
Die Corona-Krise hat gezeigt, dass die Schuldenbremse im Krisenfall zwar Ausnahmen zulässt, doch für die kommenden Jahre droht das finanzpolitische Korsett wichtige Ziele zu gefährden. Wie sieht eine Finanzpolitik aus, die den immensen Aufgaben der Klimakrise und Ungleichheitsentwicklungen gerecht wird? Wir diskutieren mit Euch über existierende Reformvorschläge und ihre Umsetzungsperspektiven
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Vorstellungsrede von Dr. Axel Troost zur Wahl des Parteivorstandes DIE LINKE
Als dienstältester Stellvertretender Parteivorsitzender darf ich satzungsgemäß nach 8 Jahren nicht wieder für dieses Amt kandidieren. Ich habe mich aber entschlossen nochmals meine Kandidatur für den Parteivorstand einzureichen. Am 27. Februar 2021 wurde ich mit dem siebtbesten Ergebnis in den Parteivorstand gewählt.
Axel Troost
