Beiträge von anderen zur LINKEN
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Gefährliche Strickmuster
In solcher Lage hat von links her Zurückhaltung noch nie geholfen: Warum wir uns Verhältnissen widersetzen müssen, für die der Fall Sarrazin nur ein Symptom ist
Auch nach der neuesten Pirouette im Fall des Thilo Sarrazin bleibt gültig, dass der eigentliche Skandal nicht in den Einlassungen des Weiterhin-Sozialdemokraten liegt, sondern in der Deckung, die ihm unten wie oben gewährt wird. Sie ist auch der Grund, warum nicht zur Tagesordnung übergegangen werden darf ...
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Ausschreibung: Jörg-Huffschmid-Preis 2011
Der wissenschaftliche Beirat von Attac-Deutschland, die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, die EuroMemo Gruppe und die Rosa-Luxemburg-Stiftung schreiben im Gedenken an Jörg Huffschmid den Jörg-Huffschmid-Preis 2011 aus.
Zur Bewerbung um die mit 2.000 Euro dotierte Auszeichnung, die alle ...
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Sozial & Solidarisch
Bilanz linker Politik in Berlin 2006–2011
DIE LINKE macht in Berlin Politik für die ganze
Stadt. Sie engagiert sich für sozialen Zusammenhalt und ist mit ihren
Themen Motor in der rot-roten Koalition. Viele Entscheidungen für ein
soziales und solidarisches Berlin gehen in dieser Legislaturperiode auf
Initiativen unserer Fraktion zurück ...
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LINKE korrigiert Absage an Kreisvorsitzende
Berlin (ND). Nach heftiger Kritik von der Parteibasis hat die Führung
der LINKEN die Absage einer Kreisvorsitzendenkonferenz rückgängig
gemacht. »Wir haben gemerkt, dass das eine falsche Entscheidung war«,
sagte Parteivorsitzende Gesine Lötzsch am Montag in Berlin. Man habe den
»Gesprächsbedarf der Kreisvorsitzenden unterschätzt« ...
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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März
Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März 2011 4.209.820 Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.210.341 Nicht gezählte Arbeitslose: 999.479
Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt: Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: circa 365.219 Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I (§ 428 SGB III): 164 Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 195 ...
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»Wutbürger« geben Grünen einen Auftrag
Von Joachim Bischoff / Björn Radke
Eine positive Botschaft der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist die deutliche Erhöhung der Wahlbeteiligung: in Baden-Württemberg auf 66,7%. Davon sind ein Fünftel (13 Prozentpunkte), die bei der vorangegangenen Landtagswahl dem politischen System bereits den Rücken zugedreht hatte, reaktiviert worden ...
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Lehrstück in Sachen Polit-Poker
Von Katja Kipping
Hartz IV: Herrschende politische Klasse rechnet gezielt Existenzminimum klein und drückt im Windschatten der Debatten weitere Verschlechterungen durch--------------------
Am Freitag, dem 25. Februar 2011, kurz nach neun Uhr stimmte der Bundestag über das Ergebnis des Polit-Pokers im Vermittlungsausschuss zu Hartz IV ab ...
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Landesvorsitzender Gebhardt (Sachsen) zu den Wahlergebnissen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
Zu den Wahlergebnissen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt:
"Wir müssen bei beiden Wahlen eine bittere Niederlage für die LINKE konstatieren, es ist uns leider nicht gelungen in die Landtage einzuziehen.
Dennoch freuen wir uns über den erfolgten Regierungswechsel in Baden-Württemberg ...
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Die Ergebnisse der Wahl in Rheinland-Pfalz am 27. März 2011 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz führt voraussichtlich zu einem kleinen Regierungswechsel. Kurt Beck wird Ministerpräsident bleiben, aber eine Koalition mit den Grünen suchen (müssen). Ein Wahlverlierer bleibt Ministerpräsident. In Rheinland-Pfalz herrschte keine Wechselstimmung, Beck sollte durchaus bleiben, aber die Alleinregierung der SPD sollte beendet werden ( ...
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Die Ergebnisse der Wahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg beendete eine 58jährigen CDU-Herrschaft. Die „regierende Partei“ im Lande blieb zwar stärkste Kraft, aber besitzt mit ihrem bisherigen Koalitionspartner FDP keine Regierungsmehrheit mehr. Der Verlust des „konservativen Stammlandes“ der CDU wird vermutlich keine aktuellen Auswirkungen auf die Bundesregierung haben ...
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Mit Umfragen über den drohenden Machtverlust von Mappus wird zu mobilisieren versucht
Von Albrecht Müller, NDS
In den letzten Tagen wurde ich bei Gesprächen mit treuen Anhängern von
Schwarz-gelb an einen weit zurückliegenden Vorgang erinnert. Meine
Gesprächspartner unter den Anhängern der Union und der FDP verwiesen auf
neuere Umfragen, die den Machtverlust ihrer Parteien signalisieren.
(Siehe unten Anhänge) Das erinnert an 1965 ...
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Kahlschlag bei Städtebauförderung gefährdet sozialen Zusammenhalt sächsischer Städte – Gegenwehr nötig!
MdL Enrico Stange, Sachsen, Pressemitteilung
Zu den von der Bundesregierung geplanten drastischen Kürzungen bei der Städtebauförderung sagt der verkehrs-, bau- und wohnungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Enrico Stange:
Nachdem für 2011 nur noch 455 Mio. Euro zur Städtebauförderung bundesweit zur Verfügung stehen, will Bundesminister Ramsauer mit dem Kahlschlag fortfahren ...
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Anmerkungen zum Thema Wirtschaftsdemokratie – wer definiert gesellschaftliche Interessen und wie organisiert man sie?
Von Franziska Wiethold
Aus den VorbemerkungenDie neueren Konzepte zur Wirtschaftsdemokratie präsentieren nicht mehr den traditionellen Gegenentwurf mit Vergesellschaftung der Produktionsmittel und gesellschaftlichen Planung durch aufeinander aufbauende Wirtschafts- und Sozialräte. Die Dominanz kapitalistischer Profitmaximierung ...
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100 Jahre Internationaler Frauentag: Wir wollen Brot und Rosen
Luc Jochimsen, Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Katja Kipping, Cornelia Möhring, Nicole Gohlke, Diana Golze: Auch nach 100 Jahren Internationaler Frauentagen sind wir von realer Gleichberechtigung der Frauen weit entfernt. Geschlechterungerechtigkeit hat viele Gesichte. Wir kämpfen dafür, dass sich das ändert ...
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Copy-Affäre: Guttenberg nicht länger tragbar
MdB Paul Schäfer, Pressemitteilung
„Auch die jüngste Guttenberg-Wendung kann nicht verdecken, dass Karl-Theodor zu Guttenberg als Minister nicht länger tragbar ist und auch sein Abgeordnetenmandat niederlegen sollte“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Plagiatseingeständnis und Doktortitelrückgabe des Verteidigungsministers ...
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Gebhardt (DIE LINKE. Sachsen): LKA bei fehlgeschlagenem „Überfallkommando“ auf „Haus der Begegnung“ im Auftrag des Verfassungsschutzes?
Der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN, Rico Gebhardt, sagte zum SEK-Einsatz im Dresdner „Haus der Begegnung“:
Das Sondereinsatzkommando (SEK) agierte wie ein übermotiviertes Überfallkommando, und das offensichtlich ohne Einsatzleiter. Ein sich als solcher bezeichnender Beamter erschien Stunden später auf Forderung eines anwesenden Rechtsanwaltes vor Ort, und seine Erklärungen waren mehr als dürftig. Was hat das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen getrieben, am 19 ...
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Hamburg: König Olaf und die alte Sozialdemokratie
Joachim Bischoff / Bernhard Müller: Die Hamburger Wahlergebnisse
Bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg hat die
hanseatische SPD einen triumphalen Erfolg eingefahren und mit 48,3% das
beste Ergebnis seit fast 30 Jahren erreicht. Sie kann mit knapper
absoluter Mehrheit die neue Landesregierung bilden. Die großen Verlierer
waren die Christdemokraten. Die CDU wurde deutlich abgestraft, verlor
mehr als 20% der Stimmen, die Hälfte der Mandate und landete mit 21,9%
beim schlechtesten Resultat ihrer Nachkriegsgeschichte ...
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Ein Diskussionsangebot: Wir Berlinerinnen und Berliner kaufen unser Wasser zurück
Von Klaus Lederer
1. Berlin braucht neue Ideen für Beteiligung, Transparenz und Kontrolle
„Die Koalition setzt sich für eine Rekommunalisierung der BWB ein.“ So heißt es unter der Überschrift „Öffentliche Unternehmen sichern: Transparenz erhöhen, Kontrolle verbessern“ in der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Linke für die Legislaturperiode 2006 – 2011 vom 20 ...
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André Hahn: Nazis sind in Dresden erneut gescheitert - Verwaltung sollte für 19.2. Konsequenzen aus eigenen Pannen ziehen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, hat sich heute in Dresden anlässlich des Gedenkens an den 13. Februar 1945 und der Proteste gegen den erneut drohenden Missbrauch des Gedenkens durch Nazis an mehreren Veranstaltungen beteiligt. So war er bei der Kundgebung ...
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Zeit für eine Zeitenwende bei der Bundesbank
"Nach dem unsäglichen Hin und Her um Bundesbankpräsident Axel Weber muss die Chance genutzt werden, mit dem Nachfolger bzw. der Nachfolgerin an der Spitze der Bundesbank eine Zeitenwende einzuläuten. Ein neuer geldpolitischer Hardliner im Bundesbankpräsidentenamt würde diese Chance verspielen", erklärt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...