Beiträge von anderen zur LINKEN
-
Präsidentschaftswahlkampf nimmt Fahrt auf François Hollande 2012?
Von Bernhard Sander
Der aktuelle Amtsinhaber hält sich weitgehend in Deckung, da seine Beliebtheitskurve fast in der gesamten Amtszeit Negativrekorde brach. Sein Motto »Mehr arbeiten, um mehr zu verdienen« kaschiert immer schlechter die Bereicherung der obersten 10%.
Aber Nicolas Sarkozy verfügt über die zumindest kurzfristig Einschaltquoten und Auflagen steigernde Maschinerie seiner neureichen Milliardärsfreunde (TF1, Les Echoes, Lagadère usw ...
-
Gestaltungsanfällig und pro-zyklisch: Die deutsche Schuldenbremse in der Detailanalyse **
Working Paper von Achim Truger | Henner Will (†)*
Kurzbeschreibung(Dokument im Anhang als PDF verfügbar)Die deutsche Schuldenbremse scheint derzeit vielen vorbildlich. Im Zuge der Euro-Krise wurde sie schnell zur Ursache für die im internationalen Vergleich sehr erfolgreiche Haushaltskonsolidierung und die günstigen Finanzierungsbedingungen des deutschen Fiskus erklärt ...
-
Bundestagsabgeordnete rufen auch 2012 zu Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden auf
Pressemitteilung, DIE LINKE
In einem gemeinsamen Mobilisierungsclip unterstützen 18 Mitglieder des Bundestages - unter ihnen Gesine Lötzsch, Claudia Roth und Florian Pronold - den Aufruf des Bündnisses "Dresden Nazifrei", die Nazi-Aufmärsche in Dresden im Februar zu verhindern. Die Abgeordneten rufen zu einer breiten Beteiligung auf ...
-
6-Punkte-Plan als Weg aus Euro-Krise
Zu Gast in Iserlohn war am Sonntag Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher und Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DieLinke. ...
Dokument im Anhang und unter diesem Link:http://www.derwesten.de/staedte/iserlohn/6-punkte-plan-als-weg-aus-euro-krise-id6298690.html
-
MdL Cornelia Möhring: Vermeintlich gute Lage am Arbeitsmarkt beruht auf Boom von Billigjobs
Audio-Podcast
Mehr Minijobs als Nebenjob / Deutliches Zeichen, dass Menschen von ihrem Haupterwerb nicht leben können / Fiskalpakt wird Eurokrise verschärfenIm Anhang steht die Audiodatei als MP 3 zur Verfügung
-
Gegengewicht: Was tun Linke und Grüne gegen den CDU-Drall der SPD?
Von Tom Strohschneider, FREITAGBLOG
Während sich die SPD-Spitze auf einer Halbinsel im Brandenburgischen auf den Wahlkampf 2013 vorbereitet, wirbt die Linke trotz aller sozialdemokratischer Abgrenzungen um rot-rote Kooperationen. Klaus Ernst kritisierte die „Ausschließeritis“ der SPD und sagte, wenn die Partei „ihre politischen Versprechen ernst nimmt, wird sie einsehen: Ohne uns geht es nicht“ ...
-
Tobin geht auch ohne FDP
Von Barbara Höll, Mitglied des Vorstandes, Leiterin des Arbeitskreises Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Energie, Umwelt und steuerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Als vielen Politikern der Begriff Tobin-Steuer, also die Besteuerung von Devisentransaktionen zur Eindämmung von Spekulation, noch ein Fremdwort war, forderten wir diese Steuer bereits: 1999 im Antrag zur "Einführung einer Steuer auf spekulative Devisenumsätze", Drucksache 14/840. Ein Hinweis auf die Werbung mit den Schweizer Kräuterbonbons "Wer hat´s erfunden?" sei hier mal gemacht, aber nicht weiter ausgeführt ...
-
Stange: Gesetzentwurf bei interner Anhörung durchgefallen, trotzdem Landtag vorgelegt – Minister arrogant und ignorant
Rede von Enrico Stange (DIE LINKE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr“ (Landtags-Drucksache 5/5821)
Es gilt das gesprochene Wort! Mit dem heutigen Plenumstag findet das mehr als ein Jahr dauernde Trauerspiel um die künftige Ausgleichsfinanzierung im Schüler- und Auszubildendenverkehr in Sachsen seinen vorläufigen Abschluss. An diesem Gesetz ist die Staatsregierung mit ihrem Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im doppelten Sinne gescheitert ...
-
»Futter für die Köpfe!« Was Sachsens LINKE im Jahr 2012 bewegen wird
Von Rico Gebhardt, Landesvorsitzender, und Stefan Hartmann, stellvertretender Landesvorsitzender - DIE LINKE. Sachsen
Ein Vorgänger im Amt des Landesvorsitzenden, Prof. Peter Porsch, bemerkte vor einigen Jahren einmal sinngemäß, dass Linke statt großer Posten, Ämter oder Geldsäcke vor allem ihre Köpfe haben – zum Denken, zum Diskutieren, zum Gestalten. Deshalb spielt in linken Parteien Kopfarbeit eine so große ...
-
Die Linke im Ghetto: Wo bleibt das linke Projekt?
Von Detlef Hensche
„Unser Erfurter Programm wird dieses Land verändern“, rief die Parteivorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch, den Delegierten des Programm-Parteitages zu. Wenn Programme die Welt verändern könnten, hätten wir längst andere Verhältnisse.(...)Den Artikel finden Sie unter www-blaetter.de
-
MdB Axel Troost: Europa sollte sich den Sparpakt sparen
Pressemitteilung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag
"Kritik am geplanten europäischen Fiskalpakt darf sich nicht auf die Details der jetzt diskutierten Entwürfe beschränken. Schon die Grundintention des Pakts ist falsch. So wie er angelegt ist, wirkt er ökonomisch kontraproduktiv und untergräbt die parlamentarische Demokratie. Diesen reinen Sparpakt sollte sich Europa besser sparen", erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost ...
-
»Eine moralische Katastrophe«
Von René Heilig
64 Fragen zum "Umgang mit der NS-Vergangenheit" hat die Linksfraktion im Bundestag der Regierung zukommen lassen. Die erbat mehrmals eine Fristverlängerung. Nun, nachdem ein Jahr um ist, kam die Antwort auf die Große Anfrage. Man hat sich Mühe gegeben, doch das genügt nicht. "Mehr als 60 Jahre nach Konstituierung ...
-
Eine Frage der Gerechtigkeit
NUR MEHR WACHSTUM ZU FORDERN, IST NICHT GENUG
"Von wachstumskritischer Seite hört man jedenfalls zur aktuellen Krise ziemlich wenig. Fast scheint es, als wäre seit 1936, als Keynes seine Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes aufstellte, nichts mehr passiert. Dabei wusste selbst Keynes, dass es mit dem Wachstum irgendwann ein Ende haben müsste - auch wenn er dabei weniger an Umweltprobleme und Ressourcenknappheit dachte als vielmehr an "gesättigten Investitionsbedarf" ...
-
Neuerfindung der Linkspartei – aber wie?
Von Joachim Bischoff / Bernhard Müller / Björn Radke
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, will Vorsitzender der Partei DIE LINKE werden. Nach der Billigung des neuen Parteiprogramms durch den Parteitag und einen Mitgliederentscheid hat Bartsch mehrere Monate vor dem Parteitag, auf dem die Wahl der Parteispitze erfolgen soll, seine Kandidatur angekündigt ...
-
DIE LINKE 2.0 - DIE LINKE hat Recht und hat nichts davon
Von Harald Werner
Es mangelt nicht an Beispielen für die Stichhaltigkeit der Alternativen und Weitsicht der LINKEN. So hat schon die PDS bei der Einführung des Euros auf die Konstruktionsfehler der Währungsunion hingewiesen, doch das gegenwärtige Desaster ist noch größer als vorhergesagt. Gleiches gilt für die Kritik ...
-
Gregor Gysi: DIE LINKE wirkt - Aus- und Rückblicke
...
-
FORDERUNG LINKER ÖKONOMEN: Europa braucht einen Kurswechsel
VON HERMANNUS PFEIFFER, taz
"Linke Wirtschaftswissenschaftler kritisieren den Haushaltspakt der Euroländer und warnen vor einer neuen Spaltung. Eine "neue und gefährliche Phase" sei erreicht."
Zum Beitrag in der taz Online
-
Positionen zur Raumordnungsplanung und Landesentwicklungspolitik in Sachsen
vor dem Hintergrund der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) und der Integration des Landesverkehrsplans
- Entwurf zur Fraktionsklausur am 19. September 2011 -Die Fraktion DIE LINKE hat mit den nun vorliegenden Positionen als erste der Fraktionen im Sächsischen Landtag einen übergreifenden eigenen Entwurf erarbeitet und begründet sowie eigene Schwerpunkte und Lösungsmöglichkeiten in die Debatte eingebracht, die sich in der kommenden Zeit im Diskurs bewähren müssen ...
-
Armuts- und Reichtumsbericht zum Ausgangspunkt für Politikwechsel machen
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales
Am 12. Dezember 2011 wurde im Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung zur Armuts- und Reichtumsberichterstattung durchgeführt.
Dabei stand auch ein Antrag der LINKEN zur Debatte. In diesem Antrag stellt DIE LINKE fest, dass angesichts von mittlerweile drei Armuts- und Reichtumsberichten von einem Erkenntnisproblem nicht (mehr) die Rede sein kann ...
-
Rente erst ab 67 ist ganz brutale Rentenkürzung
Rede von Klaus Ernst
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Mit unserer Großen Anfrage wollen wir uns erneut mit der Rente erst ab 67 beschäftigen. Die Antwort, die wir von der Bundesregierung auf über 380 Seiten bekommen haben, ist ein sehr umfangreiches Werk, das beweist, dass wir von der Rente ab 67, die ab 1 ...