Beiträge von anderen zur LINKEN
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Rico Gebhardt (Sachsen): Die LINKEN und die PIRATEN in SACHSEN
Zwischen Partnerschaft bei Partizipations-Projekten und Gegnerschaft bei der Perspektive Politikwechsel
Seit der Europawahl 2009 und Achtungserfolgen der „Piraten“ in Sachsen – z. B. einem zweistelligen Stimmenergebnis im Dresdner Hechtviertel – war abzusehen, dass von dieser Partei eine Veränderung der politischen Landschaft ausgehen kann. Als LINKE betrachten wir das Aufkommen einer ernst zu nehmenden neuen demokratischen Partei als Belebung des politischen Wettbewerbs ...
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Ein neues Führungsteam ist nicht alles
Joachim Bischoff / Hasko Hüning / Björn Radke: Zur Zukunft der Linkspartei
Anfang Juni findet in Göttingen der Bundesparteitag der LINKEN statt. Der seit langem festgelegte Termin stellt die gesamte Partei vor große Herausforderungen. Sie will nicht nur die personelle Neubesetzung der Führungsebene klären, sondern auch in einer breiten innerparteilichen Debatte eine Verständigung auf eine politisch-strategische Konzeption zustande bringen ...
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Dreiste Schlecker-Lügen der Bundesregierung
REDE VON SABINE ZIMMERMANN
Sehr geehrter Herr Präsident
liebe Kolleginnen und Kollegen,
was wir in den letzten Tagen und Wochen im Fall Schlecker erlebt haben, ist kaum in Worte zu fassen.Nachdem die Politik es zugelassen hat, das ein Großunternehmen wie eine Würstchenbude geführt wird und so für die Schlecker-Pleite mitverantwortlich ist, wurden die Schlecker-Beschäftigten von der Bundesregierung und den meisten Landesregierungen hingehalten ...
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Michael Brie: Segel setzen in stürmischen Zeiten - Parteipolitische Diskurse im Vorfeld der Bundestagswahl 2013
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Weiter im Spielplan: griechische Tragödien
Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die Macht der Banken
Die aktuelle »griechische Tragödie« ist noch längst nicht beendet. Diese Erkenntnis spiegelte sich in verschiedenen Beiträgen einer Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung unter dem Motto »Game over - Finanzsystemwechsel« am Wochenende in Frankfurt am Main wider.
»Alle sogenannten Hilfspakete haben nichts bewirkt, egal in welche astronomische Höhe die Summen gestiegen sind«, erklärte der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Axel Troost ...
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Weiter im Spielplan: griechische Tragödien
Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die Macht der Banken
Die aktuelle »griechische Tragödie« ist noch längst nicht beendet. Diese Erkenntnis spiegelte sich in verschiedenen Beiträgen einer Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung unter dem Motto »Game over - Finanzsystemwechsel« am Wochenende in Frankfurt am Main wider.
»Alle sogenannten Hilfspakete haben nichts bewirkt, egal in welche astronomische Höhe die Summen gestiegen sind«, erklärte der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Axel Troost ...
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SPD will mit Traumschiff Rendite einfahren
Politikerinnen und Politiker der LINKEN gründen eine Genossenschaft, um 11.500 Wohnungen der Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) zu kaufen und vor den Hedgefonds zu bewahren, doch auch die SPD geht ins unternehmerische Risiko – mit Kreuzfahrten. Da wirkt Kritik aus den Reihen der SPD an den Genossenschaftsplänen unfreiwillig komisch ...
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Steuerkonzept DIE LINKE.
Beschluss des Parteivorstandes 29./30. Januar 2011 – Berlin
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UmSteuern für zukunftsfähige Bundesländer und Kommunen
Axel Troost, Folienvortrag vom 18.4.2012 in Kiel
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Enrico Stange: Ich werde Genossenschafter bei „Fairwohnen“ – Konsequenz auch aus negativen Erfahrungen mit Woba-Verkauf
Pressemitteilung
Er tritt der Genossenschaft „Fairwohnen“ bei, die die 11.500 Wohnungen der Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) erwerben und damit vorm Verkauf an eine „Heuschrecke“ bewahren will: Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag ...
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FAIRWOHNEN: »Das macht viel Arbeit, aber die lohnt sich«
Von Heidrun Bluhm, bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
FAIRWOHNEN ist der Name, den sich die frisch gegründete Treuhandliegenschaftsgenossenschaft linker Politikerinnen und Politiker gegeben hat, und er ist Programm. Denn darum geht es: Wohnen ist ein fundamentales Grundbedürfnis der Menschen und sie müssen eine faire Chance haben, ihr Leben in Würde, ohne Angst vor sozialer Not zu leben ...
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Parteispenden transparenter, aber immer noch undemokratisch
Von Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Vor zehn Jahren, am 19. April 2002, verabschiedete der Bundestag ein überarbeitetes Parteiengesetz. Es sollte Konsequenzen aus der damaligen CDU-Schwarzgeldaffäre ziehen, in die Unionspolitiker wie Helmut Kohl, Roland Koch, Walther Leisler Kiep und der heutige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verwickelt waren ...
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Im Sumpf der Parteienfinanzierung
VON TIMO KÜHN
Im Schatten der Debatte um Parteispenden hat sich in den letzten Jahren eine neue Praxis der verdeckten Parteienfinanzierung etabliert: das Sponsoring.
Immer mehr Wählerinnen und Wähler entfernen sich von der herrschenden Politik. In solchen Zeiten fügt sich das Parteiensponsoring passgenau ein, trägt es doch kräftig dazu bei, Politik noch undurchsichtiger zu machen ...
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Ernst: Auch künftig eine Frau in der Doppelspitze
Klaus Ernst im Gespräch mit Ute Welty (Deutschlandradio Kultur)
Zum Beitrag auf Deutschlandradio geht es hier
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Schäuble plant Wohnungsverkauf in großem Stil: Politiker der LINKEN bieten mit
Von Gabriele Oertel, NEUES DEUTSCHLAND
Heute läuft die Bieterfrist zur Privatisierung von 11 500 Treuhand-Wohnungen im Osten ab. Das Ansinnen der Bundesregierung, diese Wohnungen im Paket womöglich an eine »Heuschrecke« zu verkaufen, wollen LINKEN-Politiker mit einer eigens gegründeten Wohnungsgenossenschaft verhindern.»Wir werden einen konkreten ...
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DIE LINKE: Ein Rücktritt und verpasste Chancen
Joachim Bischoff und Björn Radke, Aus: Sozialismus Aktuell
Der überraschende Rücktritt der Co-Vorsitzenden Lötzsch aus privaten Gründen hat ein großes mediales Echo hervorgerufen. Immerhin wurde auf die Ausleuchtung des persönlichen Hintergrundes verzichtet und die Entscheidung selbst von den politischen Konkurrenten mit Respekt zur Kenntnis genommen.
Zwei Themen wurden ins Zentrum der Kommentierung gerückt: die Amtsführung des Führungsduos Lötzsch und Ernst, sowie die Frage nach der weiteren Zukunft der vereinigten Linken in der Bundesrepublik ...
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Mal was theoretisches: Revolutionäre Realpolitik
Von Mario Candeias , Aus: Freitag vom 04.04.2012
An der Frage, ob Kapitalismus zu reformieren oder grundlegend zu bekämpfen ist, spalten sich linke Bewegungen, Gruppen und Parteien. Dabei ist die Alternative falsch gestellt: Einen Sprung in das „ganz andere“ kann es nicht geben. Strategien der Transformation beginnen immer in der Reform ...
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Genossenschaft und gutes Leben. Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts
Von Elmar Altvater
Die Aufmerksamkeit aller Klima- und Entwicklungspolitiker wie -Aktivisten richtet sich bereits auf die kommende UN-Mammutkonferenz „Rio+20“. Vielleicht hat deshalb kaum jemand bemerkt, dass wir uns seit dem 1. Januar 2012 im UN-Jahr der Genossenschaften befinden.
Genossenschaften, so UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, erinnerten die internationale Gemeinschaft daran, dass ökonomische Effizienz und soziale Verantwortlichkeit zugleich verfolgt werden können ...
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Mit der Friedensbewegung gegen das Töten
Von Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Am kommenden Wochenende gehen wir wieder in ganz Deutschland zu den Ostermärschen auf die Straße - für Frieden, Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt. Gegen eine Bundesregierung, die maßgeblich an Krieg und Militarisierung in der Welt beteiligt ist. Und so oft Westerwelle und Merkel das Wort Abrüstung auch in den Mund nehmen: Sie tun genau das Gegenteil ...
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Politische Ökonomie des Gemeinwesens - Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung
Joachim Bischoff und Björn Radke
Mit Thesen zum Programmentwurf der LINKEN hat das Forum demokratischer Sozialismus (FDS) innerhalb der Partei DIE LINKE in die programmatische Debatte eingegriffen und zugleich den Anspruch formuliert, an der politischen Bildungsarbeit innerhalb der Partei und ihres Umfelds teilzunehmen. Nach der Verabschiedung des Grundsatzprogramms hat diese Strömung jetzt eine Publikation zur Strategieentwicklung vorgelegt: »Re-Kommunalisierung und Ökonomie des Gemeinwesens ...