Beiträge von anderen zu Eurokrise und Griechenland
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Das Ende der Deutschen Bank
Von Rudolf Hickel
Die Deutsche Bank galt einst wegen ihrer abenteuerlichen Spekulationsgeschäfte als „gefährlichste Bank der Welt“. Jetzt wird sie diesem Ruf in ganz anderer Weise gerecht: Sie droht wegen ihrer internationalen Verflechtung und Systemrelevanz zur Gefahr für die Finanzmärkte und die deutsche Wirtschaft zu werden ...
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Spaltet die Deutsche Bank auf!
Von Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi
Ist die Deutsche Bank eine kriminelle Vereinigung? Manipulation von Gold- und Silberpreisen, Zinssätzen und Währungen, Umsatzsteuerbetrug mit CO2-Zertifikaten, Geldwäsche und Beihilfe zur Steuerhinterziehung: Überall waren Deutschbanker verwickelt.Ohne den Eingriff der Politik wäre die Bank schon 2008 pleite gewesen ...
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BGH kassiert Freisprüche für Nonnenmacher & Co
Norddeutsche Rundfunk
Der Prozess um komplizierte Geschäfte
der HSH Nordbank mit einem Millionenschaden wird neu aufgerollt. Der
Bundesgerichtshof (BGH) hat am Mittwoch in einer Revisionsverhandlung
in Leipzig die Freisprüche für hochrangige Manager aufgehoben.
Sechs Vorstandsmitglieder um den ehemaligen Bankchef Dirk Jens
Nonnenmacher waren 2014 vom Verdacht der Untreue und Bilanzfälschung
freigesprochen worden ...
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Was steckt hinter dem Drama um die Deutsche Bank?
Von Ernst Wolff
Die Ereignisse um die Deutsche Bank sind nicht nur ein Lehrstück in Sachen Korruption, Manipulation und politischer Erpressung. Sie enthüllen auch die gewaltigen Gefahren, die derzeit hinter den Vorgängen an den Finanzmärkten lauern. Der Kurssturz der Deutsche-Bank-Aktie in den vergangenen zwei Wochen ging auf die Ankündigung des US-Justizministeriums zurück, das Geldhaus wegen illegaler Hypothekengeschäfte mit einer Rekordstrafe in Höhe von $14 Mrd ...
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Die politische Diskussion bleibt
Von Simon Poelchau
Eigentlich war am Dienstag schon wieder alles vorbei. Die Aktien der Deutschen Bank verteuerten sich am Vormittag um drei Prozent. Auf dem Parkett der Deutschen Börse in Frankfurt war nach dem langen Wochenende endgültig Aufatmen angesagt, schließlich gab es schon am Freitagabend Gerüchte, dass sich ...
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Dublin IV: Europäischer Asylausstieg
Von Maximilian Pichl
Die Dublin-III-Verordnung erlaubt es EU-Mitgliedstaaten, in humanitären Notlagen von Abschiebungen in die Länder der Ersteinreise abzusehen. Dass diese Ausnahmeregelungen ihre Berechtigung haben, zeigte sich allzu deutlich vor gut einem Jahr, als Bundeskanzlerin Angela Merkel im September 2015 den in Ungarn unter unwürdigen Bedingungen ausharrenden Flüchtlingen Aufnahme im deutschen Asylsystem gewährte ...
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Es rumpelt bei den belgischen Haushaltsberatungen
Von Bernhard Sander
Kurz vor den Beratungen für das Haushaltsjahr 2017 zeigten sich Risse in der größten belgischen Regierungspartei Neue Flämische Allianz (NVA). Die Defizitziele werden trotz positiver wirtschaftlicher Entwicklung nicht erreicht.(...)Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
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US-Studie: CETA kostet 200.000 Arbeitsplätze in Europa und 30.000 in Kanada
attac
CETA würde bis 2023 in Europa zu einem Verlust von 200.000 Arbeitsplätze führen. Kanada würde 30.000 Arbeitsplätzen verlieren. Auch die Ungleichheit bei Einkommen würde das Abkommen verstärken: Während der Anteil der Kapitalgewinne am Bruttoinlandsprodukt steigen würde, ist ein Sinken der Lohnquote zu erwarten ...
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EU-Krise: Eingeständnis von Schwäche als Voraussetzung für Stärke
Von Steffen Lehndorff und Klaus Pickshaus
Der Text ist zuerst erschienen in: Klaus Dörre/Hans-Jürgen Urban (Hrsg.): Kapitalismuskritik auf der Höhe der Zeit. Frank Deppe zum 75. Supplement zur Zeitschrift Sozialismus, Hamburg Oktober 2016.Gegen Ende des Jahres 2015 referierte Frank Deppe auf einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die Krise der EU ...
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Bahamas-Leaks: Der Fisch stinkt vom Kopf her
Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi
"Zu oft heißt ‚Europäische Kommission‘: Steuertricks, Briefkastenfirmen und Lobbydeals. Dieses Verhalten verhöhnt die Allgemeinheit. Wir brauchen endlich wirksame Sanktionen, um gegen die Affären der EU-Granden vorzugehen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die neuen Enthüllungen des Konsortiums investigativer Journalisten (ICIJ) zu Briefkastenfirmen auf den Bahamas ...
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Veranstaltungshinweis: Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart
Konferenz und Podiumsdiskussion, 23. September 2016
Ort: "Energieforum" / Stralauer Platz 34, 10243 Berlin
Zeit: 23.09.2016, 09:45 - 21:45 Uhr
Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen ...
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Nach dem Brexit: Vorrang für ein soziales Europa
Von Gerhard Bosch
Ginge es nur um den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU), könnte man auf den Brexit gelassen reagieren. Abstimmungen in der EU werden wahrscheinlich einfacher, und an großem wirtschaftlichen Schaden sind beide Seiten in den Austrittsverhandlungen nicht interessiert.Es geht aber um viel mehr! Für den Brexit haben vor allem die gestimmt, die sich als Verlierer unkontrollierten internationalen Wettbewerbs sehen ...
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CETA und TTIP an Rhein und Ruhr
Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen? Von Thomas Fritz
Die Studie beschreibt, wie die EU-Handelsabkommen mit Kanada und den USA sich konkret auf Nordrhein-Westfalen auswirken könnten. Während das Kanada-Abkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) vor der Ratifizierung steht, dauern die ins Stocken geratenen Verhandlungen über TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) noch an ...
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Wie aus Linken Rechte werden
Über den vermeidbaren Aufstieg des Front National von Didier Eribon
Immer mehr französische Arbeiter wählen nicht mehr links, sondern ausgerechnet den rechten Front National. Die Ursache dafür liegt bei einer kulturalistischen Linken, die längst den Anspruch aufgegeben hat, die unteren Schichten zu vertreten. Während die Linke immer öfter die Perspektive der Herrschenden einnimmt, bieten die Rechtspopulisten den Verlierern der Gesellschaft die Möglichkeit, sich als politisches Subjekt zu erfahren – als Gegner der Herrschenden ...
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Brexit und Institutionen der EU
Von Bernhard Nagel
Am 23. Juni 2016 sprachen sich im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland
(UK) in einer Volksabstimmung die Abstimmenden mit der knappen Mehrheit von
51,9% dafür aus, die Europäische Union zu verlassen. Die Volksabstimmung ist für die
britische Regierung nicht bindend, die neue Premierministerin May hat jedoch angekündigt,
sich an das Ergebnis, den „Brexit“, zu halten ...
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Dispo-Deckel gegen Abzocke
Von Susanna Karawanskij
Seit Jahren melken viele Banken ihre Kundinnen und Kunden bei Kontoüberziehungen. Dispo- und Überziehungskredite sind dabei eine willkommene Einnahmequelle für die Kreditinstitute. Dispozinsen sind die von den Kreditinstituten eingeräumten Überziehungsmöglichkeiten; wer den Disporahmen überzieht, landet bei der geduldeten Kontoüberziehung und zahlt dann Überziehungszinsen ...
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Der Abgrund rückt näher
Von Heinz-J. Bontrup
Der Bundestagswahlkampf 2017 hat längst begonnen. Nach der Wahl und neuen Regierungsbildung wird es wieder keine Lossagung vom verheerenden neoliberalen Paradigma geben, das die bundesdeutsche Gesellschaft in arm und reich gespalten und die AfD möglich gemacht hat. Zu viele in der uns regierenden politischen ...
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Sozialdemokraten erwachen aus dem CETA-Schlaf
Von Rolf-Henning Hintze
Über Monate schien die SPD-Basis sprachlos gegenüber der vielen Zustimmung zum CETA-Handelsabkommen mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Nicht nur Wirtschaftsverbände und fast alle Wirtschaftsressortleiter in den Medien waren voll des Lobes über CETA, sondern ebenso der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel ...
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Die Totengräber Europas
Von Arno Luik
Nein, so hat Europa nicht werden wollen. Nein, so hätte Europa nicht werden sollen. So zerrissen. So hoffnungslos. Der Traum der Europäischen Gemeinschaft, das wird in den historisch-hysterischen Tagen nach dem Brexit immer klarer, ist eine Lebenslüge.
Die Urgroßväter der EU und die Politiker, die nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs den Kontinent befrieden und einigen wollten, sie wollten nicht das Paradies auf Erden, nicht die klassenlose Gesellschaft, das gewiss nicht ...
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Ein Bankenstresstest bei dem keiner durchfallen kann: Erforderlich für eine Bankenkrise, die "auf Teufel komm`raus", eine Schuldenkrise sein muss?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom
Es ist jetzt zum Stresstest doch mehr passiert, als ich den Journalisten zugetraut hatte, aber vielleicht sind die Anzeichen bei den Banken für ihr weiteres Scheitern doch schon so dramatisch, dass man sich nicht so einfach unter die Schönwetter-Propheten dieses Stresstests einreihen will, um nicht später als blinder Dummkopf dastehen zu müssen – wie in den Jahren 2008 ff ...
Axel Troost
