Das Inkonsistenzproblem, das Phänomen Syriza und die Perspektiven der Eurozone

Zusammenfassung

Mit dem Wahlsieg der linken Partei ‚Syriza‘ in Griechenland steht die EU vor einer neuen Herausforderung: Die als ‚Brüssel-Frankfurt-Konsens‘ bezeichnete Austeritätspolitik als Antwort auf die Krise der öffentlichen Haushalte wird von der Regierung eines EU-Mitgliedsstaates offen und vehement abgelegt – hierfür hat ihr der griechische Demos ein klares Mandat erteil. Im vorliegenden Aufsatz wird argumentiert, dass diese Entwicklung, die auch andere EU-Mitgliedsstaaten erfassen könnte, das Ergebnis einer ‚unmöglichen Euro-Trinität‘ ist, in der sich die Unvereinbarkeit von neoliberaler Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik, dem Erhalt einer gemeinsamen Geld- und Währungspolitik und einer Legitimation der europäischen Integration zeigt, die sich auf die Erwartung wachstums- und beschäftigungsförderlicher Impulse des weiteren Zusammenwachsen der EU stützt.
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