Beiträge von anderen zur LINKEN
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Arbeitslose im Oktober 2010: 4,1 Millionen
Zeit zu handeln statt zu tricksen.
Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie wie die vorherige dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...
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DIE LINKE: Motor des Wandels?
Joachim Bischoff / Björn Radke, Sozialismus
Die Berliner Republik erlebt eine massive Verschiebung der politisch-gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse.
Dies zeigt sich zum einen in Stuttgart. Dort hat
das riesige Infrastrukturprojekt der Bahn massive Proteste ausgelöst,
die ein Schlichtungsverfahren erzwungen haben. Schon jetzt steht
»Stuttgart 21« für einen symbolischen Krieg zwischen BürgerInnen und
verselbständigter Staatsmacht ...
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Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen
Unterrichtung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages (§ 25 Absatz 3 Satz 3 Parteiengesetz)
Gemäß § 25 Absatz 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen und von diesem unter Angabe des Zuwenders zeitnah als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen. Am 29. September 2010 ist folgende Zuwendung angezeigt und daraufhin unmittelbar im Internet veröffentlicht worden:(Zum Dokument)Dr ...
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DIE LINKE. Sachsen: Gebhardt zum bürgerschaftlichen Engagement gegen Nazis in Leipzig
Pressemitteilung
Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN Rico Gebhardt bedankt sich bei allen Akteuren, durch die es gelungen ist, dass sich Leipzig am Samstag erfolgreich und friedlich gegen Neonazis gewehrt hat.
„Vielen Dank allen Akteuren für dieses wichtige Zeichen demokratischer Kultur. Die Nazis konnten keinen der geplanten vier Aufmärsche durchführen ...
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Denkanstoss "Der Weg aus der Systemkrise des Wirtschaftens"
Zum Tode Hermann Scheers
Hermann Scheer ist im Alter von 66 Jahren unerwartet gestorben. Er war Gründungsmitglied und Kuratoriumssprecher des Instituts Solidarische Moderne und vom ersten Tag an dessen treibender Initiator und unverzichtbarer Berater. Er hinterlässt eine Lücke im öffentlichen Leben der Bundesrepublik Deutschland, die nicht zu schließen ist ...
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Axel Troost, Trauer um Hermann Scheer
Im Alter von 66 Jahren ist am Donnerstag der sozialdemokratische Umweltpolitiker und Träger des Alternativen Nobelpreises Hermann Scheer in Berlin gestorben. Der Tod kam plötzlich und unvorbereitet.
Mit seinem Tod verliert die Bundesrepublik einen der profiliertesten und bekanntesten Umweltpolitiker ...
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Tricksereien aus der sozialen Tiefkühltruhe
„Transparent und nachvollziehbar“ sollte die Berechnungsgrundlage sein, auf der die Regelsätze des Arbeitslosengelds II festgelegt werden. Das verlangte das Bundesverfassungsgericht im Juni von der Bundesregierung. Die hat seitdem gerechnet, geschoben und vor allem geschwiegen, um jetzt bekannt zu geben: Um gerade einmal 5 Euro im Monat sollen die Bezüge steigen ...
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Stuttgart ist überall
Von Jan van Aken
Wer ist das Volk? Die Schülerinnen und Schüler, denen Polizisten Pfefferspray direkt in die Augen sprühen. Der ältere Herr, der blutüberströmt aus dem Stuttgarter Schlosspark getragen wird. Die vielen tausend Stuttgarterinnen und Stuttgarter aus allen Schichten der Bevölkerung, die nicht tatenlos mit ansehen wollen, wie Milliarden ihrer Steuergelder in einem Tiefbahnhof versenkt werden ...
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Schweden: Der Weg in die europäische Normalität eine kalte Dusche für Rotgrün
Von Henning Süssner*
Der längste Wahlkampf der schwedischen Geschichte endete am 19. September mit einer kalten Dusche für die rotgrünen [1] Herausforderer. Das Ziel die amtierende bürgerliche Regierung zu ersetzen wurde verfehlt, obendrein zogen die ausländerfeindlichen „Schwedendemokraten“ in den Stockholmer Reichstag ein ...
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Martin Betzwieser zur verlogenen Berichterstattung um die „Denkfabrik“ am Tropf der Linken“ (ISM)
Nachdenkseiten
Ypsilantis “Denkfabrik” hängt am Tropf der Linken titelte Springers WELT am Donnerstag, den 23. September. „Die “linke Denkfabrik” von Andrea Ypsilanti (SPD) startet ihr erstes Projekt. Finanziert wird sie vor allem von der Linkspartei.“ Lesen wir in der Einleitung ...
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Für eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung
Statement von Dr. Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz des DGB "Köpfe gegen Kopfpauschale"
Es gilt das gesprochene Wort!
DIE LINKE unterstützt die Kampagne "Köpfe gegen Kopfpauschale". Wir freuen uns, dass der DGB diese Initiative ergriffen hat und ein breites Bündnis gegen die Kopfpauschale und für eine solidarische Bürgerversicherung schmiedet.
Die sogenannte christlich-liberale Koalition ...
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Die Vergesellschaftung der Banken konkret denken
Axel Troost
Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Axel Troost fordert über eine schrittweise Vergesellschaftung einen Einstieg in eine andere Bankenwelt. Der 1954 in Hagen / Westfalen ...
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Sommermärchen mit bösem Ende
Warum Löhne und Gehälter jetzt steigen müssen, um den Wirtschaftsaufschwung zu stabilisieren, erklärt ver.di-Wirtschaftsexperte Dierk Hirschel in der Clara, Ausgabe 17
Warum Löhne und Gehälter jetzt steigen müssen, um den Wirtschaftsaufschwung zu stabilisieren, erklärt ver.di-Wirtschaftsexperte Dierk Hirschel.
Deutschland hat sein Sommermärchen. Wir sind Wachstums-Europameister. Auf das Jahr hochgerechnet wuchs die deutsche Wirtschaft zwischen April und Juni um gigantische neun Prozent ...
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Die Macht der Finanzlobby brechen
Blasen, Crashs, Renditejagd - sind die Banken noch zu retten?
Hören Sie hier Redebeiträge von der Bankenkonferenz am 17. und 18.9.2010 in Frankfurt am Main.------------Mehr als 500 Besucherinnen und Besucher verfolgten die Podiumsdiskussion am Vorabend der Bankenkonferenz "Blasen, Crashs, Renditejagd" am 18. September in Frankfurt/Main. DIE LINKE wird unter anderem durch Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht und Ulrich Maurer vertreten ...
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Bodo Ramelow im Gespräch (FAZ): „Die Parteiführung muss die Kurve kriegen“
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, hat von der neuen Führung seiner Partei verlangt, sie müsse „teamfähig“ werden. Es bestehe die Gefahr, dass aus den politischen Alleinstellungsmerkmalen Isolation werde, sagte er der F.A.Z. (Interview vom 22.9.2010)
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Hier spricht die Opposition: Gesine Lötzsch - Krisenverursacher zur Kasse bitten
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Die „linksradikale“ Vergangenheit der CDU und ihre angebliche „Sozialdemokratisierung“
Von Friedhelm Grützner, Bremen
Seit einiger Zeit wird in marktradikal-neoliberalen Kreisen geklagt, die CDU befinde sich in einem Zustand der „Sozialdemokratisierung“. Sie solle diesen Kurs stoppen und zu ihren „bürgerlichen“ Wurzeln zurückkehren. Gleichzeitig wird den LINKEN vorgeworfen, sie befänden sich ...
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Banken in öffentliches Eigentum überführen, aber wie?
Prof. Dr. Andreas Fisahn, Universität Bielefeld
"Es soll in diesem Themenblock – dazu wurde ich um eine Stellungnahme gebeten ─ um die Frage gehen, wie sich Banken in öffentliches Eigentum überführen lassen und wie eine demokratische Kontrolle des Finanzsektors aussehen könnte. Das lässt sich auf einer gleichsam tagespolitischen Ebene beantworten, mit den – inzwischen doch ziemlich bekannten Forderungen zur Re-Regulierung der Finanzmärkte ...
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Den Bankensektor neu ordnen – und mit der Vergesellschaftung beginnen
Vortrag von Axel Troost anläßlich der Veranstaltung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag "Blasen, Crashs, Renditejagd - sind die Banken noch zu retten?" (18.109.2010 in Frankfurt am Main)
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Ein Neustart für DIE LINKE?
Joachim Bischoff / Bernhard Müller / Björn Radke
Schwarz-Gelb holpert allen Aufschwungprognosen zum
Trotz weiter, Rot-Grün ist zumindest im Umfrage-Aufschwung. Und DIE
LINKE? Sie vermeldet ein Ende der Debatten um die Bezahlung des
Führungspersonals sowie einen Achtungserfolg bei den Bürgermeisterwahlen
auf Helgoland, wo ihre Kandidatin Felicitas Weck den Vertreter der ganz
großen Koalition von CDU, SPD, FDP und der Interessengemeinschaft
Helgoländer Moats in eine Stichwahl gezwungen hat ...