Beiträge von anderen zur LINKEN
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Auf den Barrikaden
Von Christoph Hickmann
Ein Impulspapier provoziert die SPD-Linke. Sie wehrt sich gegen Gabriels Versuch, die Partei in die Mitte zu rücken. Das Papier wurde daraufhin offenbar in mehreren Stufen entschärft und bereinigt - doch das reicht manchen nicht.(...)Lesen Sie weiter auf www.sueddeutsche.de
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Sie wollen die linke Regierung in Griechenland beseitigen
Bundestagsrede von Gregor Gysi
"Die Art, wie sie sich beweihräuchern, ist völlig daneben", sagte Gregor Gysi zu Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble in der Debatte zur griechischen Schuldenkrise. Die Kürzungspolitik der Bundesregierung und der Troika sei gescheitert, die Versprechen hätten sich nicht erfüllt, die dramatischen sozialen Folgen habe die Bundesregierung mitzuverantworten ...
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Ja zur Demokratie, nein zur Austeritätspolitik in ganz Europa
Von Thomas Sablowski
Angela Merkels Behauptung, die Gläubiger hätten Griechenland zuletzt ein «außergewöhnlich großzügiges Angebot» gemacht, ist ein schlechter Witz. Die Position der Gläubiger ist im Wesentlichen seit dem ersten Tag der Verhandlungen mit der neuen griechischen Regierung unverändert. Die Regierungen der Euro-Gruppe ...
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Griechenland - Eurogruppe verweigert Verlängerung der Finanzhilfen
Von Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi
Nach der Ankündigung von Jeroen Dijsselbloem, dem Vorsitzenden der Eurogruppe, dass die Euro-Finanzminister eine Verlängerung der so genannten Hilfsprogramms für Griechenland ablehnen, erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Gregor Gysi:
Bundeskanzlerin Merkel muss jetzt eingreifen ...
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Freital kam nicht über Nacht
Von Michael Leutert, MdB aus Chemnitz in Sachsen, und Juliane Nagel, MdL Sachsen und Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik
Seit Tagen gibt es im sächsischen Freital rassistische Proteste gegen die Unterbringung weiterer Flüchtlinge. Die Stimmung vor dem Flüchtlingsheim ist aggressiv. Auch Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist vor Ort und stachelt die Leute an. Was ist geschehen? Der unmittelbare Anlass ist das Versagen des CDU-Innenministers bei der Erstaufnahme, das in Freital besonders schlimme Folgen hat ...
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Urbane Austerität - Die neoliberale Krise der amerikanischen Städte
Von Jamie Peck
Städte sind Schauplätze sozialer Auseinandersetzungen – dies wird heute, angesichts weiter wachsender sozialer Ungleichheit, besonders sichtbar. Doch trotz seiner spektakulären Fehlschläge, die in der Finanzkrise von 2007/08 gipfelten, regiert der Neoliberalismus unangefochten weiter. In diesem Kontext gilt Austeritätspolitik – laut David Harvey ein neues Kapitel in der „Akkumulation durch Enteignung“ – als das Gebot der Stunde ...
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Zukunftsfähiger Länderfinanzausgleich muss Strukturschwächen gezielt angehen
Pressmitteilung von Axel Troost
"Die zwischen Bundesfinanzministerium und einem Teil der Landesregierungen abgestimmten Vorschläge gefährden das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West", sagt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Verhandlungen der Regierungen von Bund und Ländern über die Reform des Länderfinanzausgleichs, die morgen unter Ausschluss der Parlamente und der Kommunen stattfinden ...
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Landtagsrede von Enrico Stange zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Sachsen kein Land für politische Gewalttäter! - Militante Ausschreitungen in Leipzig konsequent bekämpfen.
„Sie haben vollkommen recht, Sie haben nicht versucht eine einseitige Schuldzuweisung vorzunehmen, Sie haben es in die Tat umgesetzt. Das ist Fakt.“ „Wenn wir nicht begreifen, was da gesellschaftlich vor sich geht, werden wir dieses Problem nicht verstehen. Wir doktern an den Symptomen, nicht an den Ursachen ...
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Linkspartei-Abgeordnete fordern Ende der Flügelkämpfe - Troost: Bartsch und Wagenknecht müssen kooperieren
Von Mechthild Küpper
Aus der Bundestagsfraktion der
Linkspartei melden sich Stimmen, die Erwartungen an die künftigen
Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch
formulieren. Sie sollten "beide mit gutem Wahlergebnis zu
gemeinsamen Fraktionsvorsitzenden gewählt werden", sagte Axel
Troost. Er ist finanzpolitischer ...
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Kultursektor durch Konzernklagen gefährdet
Kommentare von Hans Thie zu einzelnen Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) kann erhebliche Folgen für den Kultursektor in Deutschland haben. Erstmals gibt die Bundesregierung zu, dass private Schiedsgerichte auch von „Kultur-Investoren“ angerufen werden können. Die scharf kritisierte und neuerdings auch von der EU-Kommission als veränderungsbedürftig eingestufte ISDS-Paralleljustiz kann gemäß CETA Abkommen auch von Medien- und Kulturkonzernen genutzt werden ...
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Kämpfe für die Zukunft? Der Bielefelder Parteitag der LINKEN
Von Hasko Hüning und Gerd Siebecke
Liest man den Großteil der Kommentare in der Presse zum Bielefelder Parteitag der LINKEN am 6./7. Juni 2015, so könnte man den Eindruck gewinnen, im Zentrum des Parteitages, der unter dem Motto »Kämpfe für die Zukunft« stand, wäre es wesentlich um die »politische Zukunft des linken Übervaters Gregor Gysi« gegangen, und »Inhalte (hätten) nur eine Nebenrolle« gespielt, wie die taz am 8 ...
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Abwertung von Arbeitslosen: Wie Rechtspopulist/innen über Arbeitslose sprechen
Von Sebastian Friedrich
Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw ...
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Macht aus alledem was draus!
Rede von Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste,
heute spreche ich letztmalig als Vorsitzender unserer Bundestagsfraktion auf einem unserer Parteitage.
Die Legislaturperiode des Fraktionsvorstandes endet im Herbst 2015, ich werde nicht erneut kandidieren, da die Zeit gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion in jüngere Hände zu legen ...
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Vereint für eine linke Alternative in Europa.
Aufruf zur Solidarität mit Syriza!
„Vorwärts, und nicht vergessen, worin uns're Stärke besteht!Beim Hungern und beim Essen, vorwärts und nicht vergessen,die Solidarität!“
Bertolt Brecht, SolidaritätsliedDie Menschen in Griechenland haben mit Alexis Tsipras und Syriza eine linke Partei an die Regierung gewählt. Sie verbinden ...
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Tatsächliche Arbeitslosigkeit in Sachsen im Mai 2015
DIE LINKE Sachsen
Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...
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Die Richtungsauseinandersetzungen in der AfD
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Die Richtungsauseinandersetzungen in
der »Alternative für Deutschland« (AfD) spitzen sich im
Bundesvorstand und in den Landtagsfraktionen zu. Diese Entwicklung
ist wenig überraschend. Jüngstes Beispiel: »Der Bundesvorstand hat
… mehrheitlich beschlossen, das Landesschiedsgericht in Thüringen
zu ersuchen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Landes- und
Fraktionsvorsitzenden der AfD-Thüringen Björn Höcke einzuleiten ...
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Wahlnachtbericht - DIE LINKE in den Bürgerschaftswahlen Bremen 2015
Bundesgeschäftsstelle DIE LINKE
Zusammenfassung
Vorwahlsituation
1. Politische Ausgangslage
2. Wirtschaftliche und soziale
Situation in Bremen
3. Themen des Bremer
Bürgerschaftswahlkampfes 2015
4. DIE LINKE vor der Wahl und im
Wahlkampf
Wahlergebnisse, Seite 6
5. Wahlergebnisse aller Parteien in
Bremen seit 1990 und Nichtwähleranteil
Wählerwanderung
6 ...
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Bundesbürger auf der Sonnenseite
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll der NSA beim Ausspähen europäischer Politiker und Firmen geholfen und darüber bereits 2008 das Kanzleramt informiert haben. Das Kanzleramt, das die Oberaufsicht über den BND hat, räumte inzwischen organisatorische »Defizite« ein, bestreitet aber, das Parlament falsch über die Praktiken der Geheimdienste informiert zu haben ...
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70 Jahre Ende des Zweite Weltkrieges - Dank an die Befreier und Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Am 8. Mai 1945 unterzeichnete das Oberkommando der Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation des Deutschen Reiches. An diesem Tag endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Zugleich wurden Deutschland und Europa von der Naziherrschaft befreit, die zuvor ungekannte Gräueltaten und Verbrechen, wie den Holocaust, über Millionen von Menschen gebracht hatte ...
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Keine Bedrohung, sondern eine Bereicherung
Interview mit Bodo Ramelow
Rot-Rot-Grün in Thüringen ist gerade dabei, eine dritte Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge zu schaffen. Was an Unterstützung aus dem Bundesfinanzministerium kommt, empfindet Ministerpräsident Bodo Ramelow, "als würde man uns die Beine zusammenbinden und dann sagen, macht mal einen Wettlauf". Aber er ist zuversichtlich: "Wenn die Menschen sehen, dass wir das vernünftig machen, sind auch viele bereit, ihren Beitrag zu leisten und mitzuwirken, dass Integration gelingt ...