Beiträge von anderen zur LINKEN
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Wohin geht die Linkspartei?
Joachim Bischoff / Hasko Hüning / Björn Radke: Eine neue Führung ist nicht alles
Die Landtagswahlen im Jahr 2012 (Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen) haben einen seit längerem unübersehbaren Trend bestätigt: DIE LINKE verliert Mitglieder und sie kann ihren bis 2009 errungenen wahlpolitischen Einfluss nicht erhalten.
Neuerdings werden der Linkspartei in Meinungsumfragen bundesweit nur noch rund 5% Zustimmung prognostiziert ...
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Entwurf zum Jahressteuergesetz 2013 ist gefährlicher Fallstrick für zivilgesellschaftliches und antifaschistisches Engagement
Juliane Nagel (LINKEN-Stadträtin in Leipzig), Dr. Axel Troost (MdB), Pressemitteilung
Zum Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013 hagelt es weiter Kritik aus der LINKEN. Zu Wort melden sich nach der Expertin für Steuerpolitik der Bundestagsfraktion, Dr. Barbara Höll nun auch Juliane Nagel, Stadträtin der LINKEN in Leipzig und der finanzpolitische Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion, Dr ...
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Der Zeitgeist ist nach links gerutscht
Von Jana Hensel, FREITAG
Will die Linkspartei künftig eine ostdeutsche Regionalpartei sein oder hat sie den Anspruch, diese Gesellschaft insgesamt zu verändern? Genau das wäre nötig
"Eine Bewegung erweist sich als erfolgreich, wenn sie zerfällt“, titelte die Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley jenen Text, der der letzte ihres Lebens sein sollte und daher heute wie ein politisches Testament gelesen werden kann ...
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Tsipras, Gysi, Ernst: Merkels Experiment, Europa aus der Krise herauszusparen, ist gescheitert
Video der Pressekonferenz
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Griechenland als Versuchskaninchen
Linksfraktion im Deutschen Bundestag
Alexis Tsipras, Vorsitzender des griechischen Linksbündnisses SYRIZA,
und Tiny Kox, Vorsitzender der Gruppe der Sozialistischen Partei (SP) im
niederländischen Senat, haben am Dienstag die Fraktion DIE LINKE im
Bundestag besucht. Beide wurden herzlich empfangen. Tsipras griff in
seiner kurzen Rede vor den Fraktionsmitgliedern Banken und Großanleger
scharf an ...
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Aufuf: Wir sind DIE LINKE.
Aufruf vor dem Bundesparteitag der LINKEN in Göttingen
Der Bundesparteitag findet in einer für DIE LINKE schwierigen Zeit statt. Fünf Jahre nach der Gründung der LINKEN aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS haben wir in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen bittere Wahlniederlagen erlitten. Erstmals wurden wir aus zwei Landtagen wieder herausgewählt ...
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Schuldenbremse in Sachsen: Linke will Volksentscheid
Von Gernot Borriss, L-IZ
Der Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen macht Sachsens Linken Mut. Jedenfalls den Mut, die Schuldenbremse in Sachsen zum Gegenstand eines Volksentscheides zu machen. Das erklärt Sachsens Linken-Vize Stefan Hartmann im L-IZ-Interview. Ein Gespräch über Wahlausgänge, solide politische Arbeit, Ostförderung und linke Perspektiven ...
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DIE LINKE nach der NRW-Wahl In schwerem Fahrwasser
Von J. Bischoff, R. Detje und B. Sander; Aus: Sozialismus Aktuell
Der CDU Spitzenkandidat Röttgen, zugleich Minister für Umwelt und Energie unter Frau Merkel, hatte am Ende des Wahlkampfes in Nordrhein-Westfalen in einer Verzweiflungstat versucht, den Absturz der CDU abzuwenden, indem er die Wahl zu einer Abstimmung über die Europa-Politik der Bundeskanzlerin erklärte ...
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NRW-Wahlnacht-Spezial: Vierter Erfolg der Piraten-Partei
Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs und Konstanze Kriese
Die Piraten-Partei ist in den vierten Landtag in Folge eingezogen. Dabei handelt es sich nicht um irgendeinen Landtag, sondern um den Landtag des bevölkerungsreichsten Landes der Bundesrepublik, um den Landtag, der für neue Parteien traditionell schwer zu erstürmen war.Die Piraten-Partei bleibt ein schillerndes neues Phänomen in der deutschen Parteienlandschaft und ist daher als Projektionsfläche für vielerlei Motive geeignet ist ...
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DIE LINKE. Sachsen: Landesvorstand gibt bildungspolitische Leitlinien in die Diskussion
PM 57/2012
Auf seiner Sitzung am Freitagabend in Dresden hat sich der Landesvorstandder sächsischen LINKEN mit dem Entwurf der bildungspolitischen Leitlinienauseinandergesetzt.Dazu erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt:"Mit den Bildungspolitischen Leitlinien geben wir ein weiteres Papier in dieparteiinterne und öffentliche Diskussion, in deren Ergebnis ein integriertesLandesentwicklungskonzept für Sachsen stehen soll ...
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Linke pokern für Fairneß - Fair Wohnen
Weil Investoren in Ostdeutschland tausende Wohnungen vom Bund kaufen sollen, befürchten die Linken steigende Mieten. Um das zu verhindern, steigt die Partei nun selbst in den Wohnungspoker ein. ZDF heute vom 4.5.2012 - Zum Video geht es hierMehr zum Projekt
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DIE LINKE.: In Bildung und sozial-ökologischen Umbau investieren, Finanzmärkte regulieren, Banken vergesellschaften!
Beschluss des Parteivorstandes vom 07.05.2012
Die wesentlich von der deutschen Bundesregierung in Europa durchgesetzte Kürzungspolitik ist nicht nur in sozialer Hinsicht katastrophal, sondern auch ökonomisch kontraproduktiv. Wie die Wahlen in Griechenland und insbesondere Frankreich zeigen, verliert der von „Merkozy“ im Dienste der Finanzmärkte verfolgte Kurs an Unterstützung ...
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Die Piraten-Partei im dritten Landtag – Themenausgabe des Wahlnachtberichts zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs
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Vermögensteuer jetzt!
Offener Brief von Gregor Gysi an die Fraktionsvorsitzenden der anderen Oppositionsparteien im Bundestag
Gregor Gysi hat in einem Brief an die
Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen vorgeschlagen, einen
gemeinsamen Antrag für die Widererhebung der Vermögensteuer zu
erarbeiten und im Deutschen Bundestag auf den Weg zu bringen:
Sehr geehrte Frau Künast,
sehr geehrter Herr Trittin,
sehr geehrter Herr Dr ...
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Petra Pau im Gespräch: »Drei Thesen stehen im Raum«
Interview: Rainer Brandt
Petra Pau, für DIE LINKE Obfrau im Untersuchungsausschuss des Bundestages, der die Hintergründe der dem so genannten Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) angelasteten Mordserie aufklären soll, mit einem Ausblick auf die bevorstehende Anhörung des Ausschusses in dieser WocheDer Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie tagt wieder ...
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Spende der Bundestagsfraktion an "Bon Courage" - Troost: "Ich habe größten Respekt vor diesen jungen Menschen"
Zu einer freudigen Überraschung kam es am Rande der Bornaer Veranstaltung zum 1. Mai:
Der linke Bundestagsabgeordnete und (praktischerweise) Finanzexperte, Dr. Axel Troost, überreichte einen Scheck des Vereins der Bundestagsfraktion an den Bornaer Verein "Bon Courage". Mit der Summe von 750 Euro soll nicht zuletzt das unermüdliche Engagement des Vereins und seiner Mitglieder gewürdigt werden ...
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Die Transfer-Union
Gastautor Jürgen Klute ist Mitglied des Europaparlaments und Mitglied der Linkspartei.
Die EU als Transfer-Union – das ist für die Bundesregierung in etwa das, was dem Teufel das Weihwasser der katholischen Kirche ist: etwas, das man um jeden Preis meiden will. Die Bundeskanzlerin dürfte in diesem Punkt eine Mehrheit der Wähler und Wählerinnen in Deutschland hinter sich haben. Und auch die bundesdeutschen Leit-Medien stützen sie in der öffentlichen Debatte über dieses Thema ...
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KOMMENTAR VON ROBERT MISIK: Das machen wir doch mit links!
TAZ-DEBATTE
10 Punkte fürf eine starke LINKE hier online lesen
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Gute Arbeit - gute Löhne - soziale Sicherheit - Überfluss besteuern
Der Parteivorstand der LINKEN ruft Mitglieder, Sympathisantinnen und Freunde, Wählerinnen und Wähler der LINKEN dazu auf, sich an den Veranstaltungen der Gewerkschaften und der LINKEN zum 1. Mai zu beteiligen. Es ist wichtig, ein machtvolles Zeichen für gute Arbeit, gute Löhne und soziale Sicherheit in Europa zu setzen ...
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»Freiheit und Gerechtigkeit auf einem Ticket«
Von Raju Sharma, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag aus Schleswig-Holstein
DIE LINKE erhebt zurecht den Anspruch, eine laute Stimme für Gerechtigkeit, für Solidarität und Frieden zu sein. Mit ihren Wahlplakaten unterstreicht DIE LINKE das auch gerne: Gleichheit und Gerechtigkeit sind die immer wiederkehrenden Motive und Themen LINKER Kampagnen.
Im 2012-er Wahlkampf der schleswig-holsteinischen LINKEN ist nun »Freiheit« der rote Faden, der sich thematisch durch alle Plakate, Handzettel oder Broschüren zieht ...