Beiträge von anderen zu Steuer- und Finanzpolitik
-
Papandreous verlorener Poker wird im Desaster enden
Von Richard Parker, Financial Times Deutschland
Warum hat Giorgos Papandreou Europa dieses Chaos angetan? Hinter den Kulissen waren mächtige Kräfte am Werk. Das Risiko ist gestiegen, dass Griechenland implodiert. Den Beitrag in der FTD online lesen
-
Bankenrettung als Farce
Von Lucas Zeise, Blätter für deutsche und internationale Politik
Wir sind wieder da, wo wir drei Jahre zuvor auch schon waren. Die Banken müssen abermals mit sehr viel staatlichem Geld vor dem Untergang gerettet werden. Das sagte fast beiläufig unsere sonst so sparsame Kanzlerin nach einem Besuch bei Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Zugleich richten sich die Euro-Regierungschefs auf einen größeren Schuldenschnitt (oder auch eine Staatspleite) Griechenlands ein ...
-
Das lange Leben des Neoliberalismus
Von Colin Crouch
In England erschien 1936 ein Buch mit dem Titel „The Strange Death of Liberal England“ – sinngemäß: „Der überraschende Untergang des englischen Liberalismus“. Darin versucht der Historiker George Dangerfield zu erklären, warum es Anfang des 20. Jahrhunderts zum Niedergang der Ideen und der Partei des Liberalismus kam, die die englische Politik im 19 ...
-
Schluss mit der Prinzipienreiterei!
Gastbeitrag von Gerhard Bosch in der FR-Online vom 4.11.2011
Neue Forschungen belegen: Mindestlöhne stärken die Marktwirtschaft. Sie tragen außerdem zum sozialen Frieden und zu nachhaltigem Wachstum bei. (...)
Lesen Sie den Beitrag hier online weiter
-
Die Eurokrise, ihre Ursachen und Lösungen
Themenfolder der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Die Broschüre mit einem Vorwort von Gregor Gysi erhalten Sie im Anhang
-
»Spekulative Finanzprodukte gehören verboten«
Banken in Frankfurt/Main und das Berliner Regierungsviertel sollen am 12. November umzingelt werden. Gespräch mit Christoph Bautz
Christoph Bautz ist Geschäftsführer des Vereins Campact, der im Internet Kampagnen organisiert, damit sich mehr Menschen in aktuelle politische Entscheidungen einmischen können
Die »Occupy«-Bewegung hat den Antibankenprotest begonnen, auch am Samstag demonstrierten wieder fast 2000 Menschen in Frankfurt am Main ...
-
Demokratie vor Profit
Von Rudolf Hickel, Neues Deutschland
Mit der unter dem Druck der Euromächtigen wieder zurückgenommenen Ankündigung eines Referendums hat der griechische Ministerpräsident Georgios Papandreou der Demokratie einen Bärendienst erwiesen. Jetzt hat er die Vertrauensabstimmung überstanden. Aber mit dieser peinlichen Inszenierung ist das schon lange beobachtete Defizit an Demokratie in der EU manifest geworden ...
-
Britischer Sparkurs droht zu scheitern
Von Mathias Ohanian, Financial Times Deutschland
Kritiker von Premier David Cameron hatten es schon befürchtet: Die von ihm beschlossenen Einschnitte drohen die Konjunktur im Vereinigten Königreich abzuwürgen. Experten fordern eine Kursänderung.Zum Onlinebeitrag in der FTD
-
Nach der jüngsten Unruhe an den Finanzmärkten: Globale Finanzmarktreform dringender denn je
Nach der recht erfolgreichen unmittelbaren Reaktion auf die globale Krise von 2008/2009 ist die internationale Zusammenarbeit innerhalbder G20 ins Stocken geraten. Vor allem in puncto finanzielle Regulierung und makroökonomische Politikkoordination lassen Fortschritte auf sich warten, kritisiert die UNCTAD in ihrem neuen Trade & Development Report (TDR) ...
-
Explosive Quasselbude Börse
Kolumne von Thomas Fricke in der FTD
Spätestens die unverhoffte Deklaration Italiens zum Pleitekandidaten offenbart, mit wie viel Willkür Geldjongleure mal eben über das Schicksal ganzer Länder urteilen. Und über uns.Lesen Sie die Kolumne hier online
-
„Den Schulden stehen große Vermögen gegenüber“
Von Mechthild Schrooten
Finanzkrise: Den deutschen Staat treffe nicht die alleinige Verantwortung für die wachsende öffentliche Schuldenlast, sagt Mechthild Schrooten, Professorin an der Hochschule Bremen und Autorin des folgenden Artikels. Durch Bankenrettung und Konjunkturprogramme seien allein 2010 die Schulden um 300 Mrd ...
-
Von der griechischen zur europäischen Krise
Von Klaus Müller, Rudi Schmidt
Aus der EinleitungDie von den USA ausgehende Finanzkrise hat in atemberaubender Geschwindigkeit auf mehrere Kontinente und Länder unterschiedlichster Charakteristik übergegriffen. Keine ‚Varietät’ des Kapitalismus blieb verschont. Ihr Verlauf und ihr Tiefgang hat selbst zynische Charaktere überrascht, die Krisen nur als Korrektur von Übertreibungen, als Neubewertung von investements, als Chance zur ‚Restrukturierung’ begreifen ...
-
Dr. Axel Troost, MdB: Finanzsituation der Kommunen im Landkreis Leipzig weiterhin kritisch
Pressemitteilung
Zur Entlastung der kommunalen Haushalte durch die schrittweise Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Axel Troost (DIE LINKE):
„Die kommunale Finanzsituation wird sich im Landkreis Leipzig auch in den kommenden Jahren weiter verschärfen ...
-
„Finanzinteressen vor Einheit"
PRESSEMITTEILUNG von JÜRGEN KLUTE (MdEP)
Als Antwort auf die Referendumsankündigung des griechischen Premiers Giorgos Papandreous haben Angela Merkel und Nicolas Sarkozy gestern abend die Aussetzung der Hilfszahlungen an den EU-Partner durchgesetzt und den griechischen Bürgern offen mit dem Ausschluss aus der Währungsunion gedroht. Jürgen Klute, ...
-
Fortschritt durch Gerechtigkeit
Forum Demokratische Linke, Die Linke in der SPD
Der Vorstand des Forums DL21 e.V. hat ein umfassendes Positionspapier "Fortschritt durch Gerechtigkeit" beschlossen, das für die SPD-Linke den Rahmen für die inhaltlichen Debatten bis zum und auf dem Bundesparteitag am 4.-6. Dezember (und darüber hinaus) abstecken und eine konstruktive Diskussion ermöglichen soll ...
-
Forderungen deutscher Banken (und Versicherungen) an kriselnde Euro-Staaten
"Frankfurt/Main (dpa) - In der Euro-Schuldenkrise sollen die Banken sich besser für Belastungendurch wackelnde Krisenstaaten wappnen. Ein Schuldenschnitt - wie er fürGriechenland diskutiert wird - soll die großen Banken nicht umwerfen. Die Forderungender deutschen Banken an die fünf hoch verschuldeten Euro-Krisenstaaten können Sie im Anhang lesen ...
-
In den Abgrund manövriert
Kolumne von Wolfgang Münchau in der FTD
Es gibt nur noch drei Lösungen für die Euro-Krise. Zwei davon sind bisher illegal. Die dritte ist das Ende der Währungsunion - mit katastrophalen ökonomischen und politischen Folgen.Online in der FTD lesen
-
Mehr als zwölf Millionen Deutsche von Armut bedroht
Armut könnte einen großen Teil der deutschen Bevölkerung treffen. Fast jeder sechste Bundesbürger war 2009 nach offiziellen statistischen Kriterien davon bedroht.Beitrag online auf www.zeit.de lesen
-
Schriftliche Stellungnahme im Rahmen der Anhörung im Niedersächsischen Landtag am 3. u. 4.11.2011 in Hannover zum Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung; Gesetzesentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 16/3748
(Einführung einer "Schuldenbremse")
Internetseite der Arbeitsgruppe Alternative WirtschaftspolitikDownload m4311.pdf ca. 342 Kb
-
Nägel mit veränderten Köpfen
Tom Strohschneider im FREITAG über die Diskussion zur Lohnuntergrenze
Nein, der Mindestlohn der CDU ist natürlich keine Revolution. Und doch verweist der Schwenk Merkels auf geöffnete Räume, in welche die Linken nun weiter vorstoßen müssen
So richtig klar scheint vielen nichts zu sein: Während die Mindestlohn-Kritiker bei Schwarz-Gelb den angeblichen Mindestlohn-Schwenk ...