Beiträge von anderen zu öffentlicher Infrastruktur und Daseinsvorsorge
-
Linke Argumente gegen Rechte Hetze
Thilo Sarrazins Rassismus und die Krise
...
-
Wie viel Unterschied verträgt die Einheit?
Zwanzig Jahre Zweiheit - Eine Buchbesprechung von Hans-Dieter Hey
Im Artikel 23 des Grundgesetzes vor 1990 war der „Anschluss“ der DDR an
die Bundesrepublik geregelt. Am 23. September 1990 wurde das
„Einigungsvertragsgesetz“ beschlossen, das Näheres darüber bestimmte.
Damit wurde der „Anschluss“ der DDR an die Bundesrepublik ermöglicht ...
-
Riskante Boni
Politischer Streit um Prämienzahlungen für Banker verwischt die Ursachen der Krise
»Boni für Banker« – kein Streitthema sorgt seit dem Beginn der
Bankenkrise für mehr öffentliche Aufgeregtheit. Diese Boni-Debatte lenke
von den eigentlichen Ursachen der Finanzkrise ab, mahnt Rudolf Hickel.Lesen Sie den Betrag von Hermannus Pfeiffer in der ND-Onlineausgabe
-
Vortrag von Gustav A. Horn: Zu den Ursachen der Staatsverschuldung
Vortrag von der Ver.di Konferenz "Städte und Gemeinden in Not" am 28.09.2010 Berlin
...
-
Institut solidarische Moderne: Bunter Haufen mit Strahlkraft
Das Institut Solidarische Moderne lud am Wochenende zu seiner ersten Großveranstaltung
Sieben Monate nach seiner Gründung hat sich das von Politikern aus SPD, Grünen und Linkspartei sowie Wissenschaftlern, Gewerkschaftern und Aktivisten gegründete Institut Solidarische Moderne (ISM) erstmals mit einer größeren Veranstaltung der Öffentlichkeit präsentiert. Die Ideenwerkstatt »Summer Factory« in Frankfurt am Main diente dem Austausch und Kennenlernen und befasste sich schwerpunktmäßig mit Bildungspolitik ...
-
Martin Betzwieser zur verlogenen Berichterstattung um die „Denkfabrik“ am Tropf der Linken“ (ISM)
Nachdenkseiten
Ypsilantis “Denkfabrik” hängt am Tropf der Linken titelte Springers WELT am Donnerstag, den 23. September. „Die “linke Denkfabrik” von Andrea Ypsilanti (SPD) startet ihr erstes Projekt. Finanziert wird sie vor allem von der Linkspartei.“ Lesen wir in der Einleitung ...
-
Institut Solidarische Moderne (ISM)
Das Instituts Solidarische Moderne (ISM) ist eine Programmwerkstatt, die über Parteigrenzen hinweg konkrete und durchführbare politische Alternativen zum Neoliberalismus entwickelt.
Die Denkanstöße des ISM sind regelmäßig erscheinende Publikationen, die als Meinungsbeiträge von Mitgliedern des Instituts zur Diskussion anregen sollen. Sie greifen aktuelle Fragen und gesellschaftliche Probleme auf und sollen die realistischen Alternativen einer Mitte-Links-Politik aufzeigen.
-
Behaltet Eure 5 Euro! – Die verlorene Ganovenehre von Schwarz-Gelb
Von Friedhelm Grützner, Bremen
Es gab einmal eine Zeit, da stand jeder Ganove, der etwas auf sich hielt, mit einer gewissen Chuzpe zu seinen Schandtaten. Von der schwarz-gelben Bundesregierung kann man dies nicht behaupten. Die jüngste Entscheidung der Bundesregierung, sich bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze an dem diesbezüglichen ...
-
Für eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung
Statement von Dr. Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz des DGB "Köpfe gegen Kopfpauschale"
Es gilt das gesprochene Wort!
DIE LINKE unterstützt die Kampagne "Köpfe gegen Kopfpauschale". Wir freuen uns, dass der DGB diese Initiative ergriffen hat und ein breites Bündnis gegen die Kopfpauschale und für eine solidarische Bürgerversicherung schmiedet.
Die sogenannte christlich-liberale Koalition ...
-
Der Protest gegen die Lobby-Politik muss auf die Straße
Martina Bunge, Ulrich Maurer
Martina Bunge, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt, wie eine gerechte Gesundheitspolitik funktioniert - mit der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung. Die Reform der Koalition ist, zusammen mit Hartz IV und der Zerstörung der Rentenformel, der dritte Angriff auf den Sozialstaat ...
-
Sommermärchen mit bösem Ende
Warum Löhne und Gehälter jetzt steigen müssen, um den Wirtschaftsaufschwung zu stabilisieren, erklärt ver.di-Wirtschaftsexperte Dierk Hirschel in der Clara, Ausgabe 17
Warum Löhne und Gehälter jetzt steigen müssen, um den Wirtschaftsaufschwung zu stabilisieren, erklärt ver.di-Wirtschaftsexperte Dierk Hirschel.
Deutschland hat sein Sommermärchen. Wir sind Wachstums-Europameister. Auf das Jahr hochgerechnet wuchs die deutsche Wirtschaft zwischen April und Juni um gigantische neun Prozent ...
-
„Beutezug Ost – Die Treuhand und die Abwicklung der DDR“
Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten
Endlich kommen die Zweifel an der Arbeit der Treuhand und an der Weisheit der Währungsunion breiter zur Sprache. (...) Frontal 21 seine Aufarbeitung der Vorgänge um die Treuhand und um die Währungsunion mit einer Dokumentation fort. Die Vorschau auf diese Sendung „Beutezug Ost – Die Treuhand und die Abwicklung der DDR“ finden Sie hier ...
-
PRIVATISIERUNGEN: Gekaufte Zeit
Aus: Mitbestimmung (Magazin der Hans-Böckler-Stiftung) , Ausgabe 09/2010
Trotz großer Konflikte hat Dresden kommunale Wohnungen verkauft und den Haushalt saniert. In Leipzig könnte sich das wiederholen. Den Beitrag von Susanne Kailitz können Sie online lesen:http://www.boeckler.de/107_108764.html
-
Die Macht der Finanzlobby brechen
Blasen, Crashs, Renditejagd - sind die Banken noch zu retten?
Hören Sie hier Redebeiträge von der Bankenkonferenz am 17. und 18.9.2010 in Frankfurt am Main.------------Mehr als 500 Besucherinnen und Besucher verfolgten die Podiumsdiskussion am Vorabend der Bankenkonferenz "Blasen, Crashs, Renditejagd" am 18. September in Frankfurt/Main. DIE LINKE wird unter anderem durch Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht und Ulrich Maurer vertreten ...
-
Bodo Ramelow im Gespräch (FAZ): „Die Parteiführung muss die Kurve kriegen“
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, hat von der neuen Führung seiner Partei verlangt, sie müsse „teamfähig“ werden. Es bestehe die Gefahr, dass aus den politischen Alleinstellungsmerkmalen Isolation werde, sagte er der F.A.Z. (Interview vom 22.9.2010)
-
Berlin und Brandenburg gemeinsam für sozial gerechte Steuerreform
Aus dem Abgeordnetenhaus, DIE LINKE. Berlin
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen und der Fraktionen DIE LINKE aus dem Brandenburger Landtag und dem Berliner Abgeordnetenhaus, Dietmar Woidke (SPD), Kerstin Kaiser (DIE LINKE), Michael Müller (SPD) und Udo Wolf (DIE LINKE) haben sich heute gemeinsam auf Bundesratsinitiativen für mehr Steuergerechtigkeit ...
-
Röslers Prämienpoker
Von Ulrike Baureithel, Blätter für deutsche und internationale Politik, September 2010
Nein, von „Zusatzbeiträgen“ wollte Gesundheitsminister Philipp Rösler
nichts wissen, als er am 6. Juli dieses Jahres vor einer dicht
besetzten Bundespressekonferenz sein Gesundheitsprojekt vorstellte. Er
spreche von „Zusatzprämien“, berichtigte er das journalistische
Auditorium, ...
-
Jörg Huffschmid, Kapitalismuskritik heute
Zeitdiagnosen – Vom Staatsmonopolistischen zum Finanzmarktgetriebenen Kapitalismus (Reihe: Jörg Huffschmid im VSA: Verlag)
Rudolf Hickel/Axel Troost: Aus dem VorwortDie doppelte Aufgabe, einerseits das theoretische Erbe von Jörg Huffschmid zu erfassen, um es andererseits für künftige Veränderungen der kapitalistischen Entwicklung sowie des Gefüges der Politik nutzbar zu machen, ist am 20. Februar 2010, einen Tag, nach dem Jörg Huffschmid 70 Jahre alt geworden wäre, während eines Kongresses in Berlin begonnen worden ...
-
Neuerscheinung: Deutsche Zweiheit – Oder: Wie viel Unterschied verträgt die Einheit?
Bilanz der Vereinigungspolitik
Zwanzig Jahre nach den Verträgen zur deutschen Einheit wird Bilanz gezogen. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik analysiert und bewertet die sozial-ökonomischen Prozesse und Ergebnisse der Vereinigung für Deutschland insgesamt. Dabei nimmt zwar die ostdeutsche Transformation in eine kapitalistische Marktwirtschaft den zentralen Platz ein ...
-
„Vorfahrt für Bildung!“ Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung in der Krise
Erklärung - der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik - des Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) - der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)
Berlin, 18. September 2010
Deutschland spart sich dumm – und rechnet sich schön. Die politisch Verantwortlichen ziehen keinerlei Konsequenzen aus der Wirtschafts-und Finanzmarktkrise. Diese wird nicht beendet, sondern vielmehr verlagert. Deutschland hat kein Ausgaben-sondern ein Einnahmenproblem, das durch das aktuelle 80 Milliarden-Euro-Kürzungspaket der Bundesregierung noch verschärft wird ...
Axel Troost
