Beiträge von anderen zu Eurokrise und Griechenland
-
Aufruf des ISM: Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat
Im Konflikt um die Laufzeitverlängerung geht es nicht allein um die Energiefrage.
Am Wochenende des 21./22. August wurde in fast allen Tageszeitungen ein „Energiepolitischer Appell“ veröffentlicht. Verfasst und finanziert von den vier deutschen Stromkonzernen, die die 17 deutschen Atomreaktoren betreiben. Unterschrieben von einem illustren Personenkreis aus den Vorstandsetagen von Großunternehmen, von Ex-Ministern und einem Ex-Fußballprofi ...
-
Das Rentensystem muss stabil und verlässlich sein
"Die SPD kann nur Vertrauen zurückgewinnen, wenn
sie sich zu 100 Prozent von der von ihr beschlossenen Rentenkürzung
verabschiedet" erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine
Lötzsch, zu der Diskussion innerhalb der SPD zur Rente ab 67 Jahren.
Gesine Lötzsch weiter:
Sigmar Gabriel geht einen mutigen Weg! Die Aufarbeitung der
Regierungszeit ist für die SPD ein schmerzlicher Prozess ...
-
Eine Regierungskommission gegen Altersarmut ist überflüssig
Gesine Lötzsch (DIE LINKE.), Pressemitteilung
"Gegen Altersarmut hat die Bundesregierung ihre schärfste Waffe aus dem Depot geholt – eine Regierungskommission, " erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, in Reaktion auf die Einsetzung einer Regierungskommission gegen Altersarmut. Gesine Lötzsch weiter: ...
-
Kinder und junge Eltern als Zielobjekt des Sparens
Laudatio von Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay
Zum Auftakt des Aktionsprogramms der LINKEN gegen den schwarz-gelben Sozialkahlschlag, verlieh die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, der Bundesfamilienministerin Schröder den Negativpreis der LINKEN für "Die größte Sparschweinerei". In einer launigen Laudatio - gehalten in der Berliner Glinkastraße, gegenüber dem Amtssitz der Ministerin - würdigte sie die "Verdienste" der Ministerin (Die Rede ist nachstehend als Video verfügbar) ...
-
Weichenstellungen für eine nachhaltige, alternative Wirtschafts- und Finanzpolitik
Wirtschaftspolitische Alternativen für soziale Gerechtigkeit und Stabilität - Zwenkau/ Sachs. 13.8.10
Auszug aus dem am 13.8.2010 auf der Gründungsveranstaltung des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik gehaltenen Referat: "Ein Programm für Gute Arbeit
Keine befristeten Arbeitsverhältnisse ohne triftigen Grund
Subventionierung geringfügiger Beschäftigung beenden, Minijobs in reguläre ...
-
Das wahre Motiv für die Erhöhung des Renteneintrittsalters bleibt meist verborgen: es ist schlicht ein Verkaufsargument.
Nachdenkseiten
Das wichtigste Verkaufsargument der Versicherungsagenten für die Privatvorsorge ist die angeblich mangelhafte Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rente, also der Hinweis darauf, dass die Rente nur noch 50 % oder gar nur noch 40 % oder noch weniger ausmacht, wenn der von der Privatvorsorge-Propaganda Angesprochene in Rente gehen will ...
-
Entwicklung des Steuerrechts im Ausland im II. Quartal 2010
Bundesministerium der Finanzen (BMF)
...
-
Rettungsmaßnahmen im Euroraum – Kurzfristig sinnvoll, aber nicht ausreichend
Heike Joebges, Torsten Niechoj, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung
"In allen Mitgliedsländern sind infolge der Finanzkrise die öffentlichen Schulden stark gestiegen. Betroffen von spekulativen Attacken waren jedoch hauptsächlich Griechenland und in geringerem Umfang Portugal, Italien, Irland und Spanien – obwohl diese Länder sehr unterschiedlich sind. Erst die Ergänzung des Rettungspakets für Griechenland um den Euro-Rettungsschirm hat diese Spekulationen erfolgreich eingedämmt ...
-
Operation gelungen, Patient todkrank
Griechenland erkauft sich seine Haushaltskonsolidierung mit einer tiefen Rezession
Während die Vertreter des neoliberalen Sparprogramms für Griechenland Erfolgsmeldungen auftischen, liegt die Wirtschaft des Landes am Boden. Lesen Sie den Beitrag von Anke Stefan online im Neuen Deutschland
-
ZEIT ONLINE: Kurzsichtiges Sparen
Der Bund verschärft die Lage der Langzeitarbeitslosen
"Vom Arbeitsmarkt kommen in diesen Tagen viele scheinbar gute Nachrichten: Die Zahl der Erwerbslosen ist deutlich niedriger als noch zur Jahreswende erwartet. Der schlimmste Teil der Wirtschaftskrise scheint dank Kurzarbeit und flexibler Arbeitszeitmodelle gut überstanden. Haben die Hartz-Reformen – ...
-
Unter unseren Verhältnissen II …
A t l a s der Sozialkürzungen der Bundesregierung 2011-2014
„Nur eine regionalisierte Darstellung der Sozialkürzungen bringt die wahre Lage ans Licht“Unter unseren Verhältnissen … so lautete der Titel des ersten Armutsatlasses für Regionen in Deutschland. Vor über einem Jahr hat ihn der PARITÄTISCHE veröffentlicht. Unter unseren Verhältnissen heißt: Die Mehrzahl der deutschen Bevölkerung lebt unter dem Lebensstandard, den das Wirtschaftswachstum in der Vergangenheit ermöglicht hätte ...
-
Suspendierung der Stimmrechte eines Mitgliedstaates im Rat der Europäischen Union wegen Verstoßes gegen die Haushaltsdisziplin
Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste, Ausarbeitung WD 11 – 3000 – 166/10
Erforderlichkeit einer Änderung des Primärrechts der Europäischen UnionAus dem Inhaltsverzeichnis:1. Arbeiten zur Reform der Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion 2. Entwicklung von Reformansätzen und konkreten Vorschlägen 3. Vorschläge für die Einführung einerMöglichkeit der Suspendierung der Stimmrechte 4 ...
-
Ökonomische Wirkung der Konjunkturpakete
Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Garrelt Duin, Hubertus Heil (Peine), Doris Barnett, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
...
-
Städte und Gemeinden in Not
ver.di Wirtschaftspolitik aktuell, NR. 15 – Juli 2010
"Die Finanzlage der Städte und Gemeinden wird immer schlimmer. Zwei Drittel betrachten sie als schlecht oder sehr schlecht. Der Städtetag rechnet für 2010 mit 15 Milliarden Euro Defizit. Vor allem weil die Steuereinnahmen stark sinken. Der Grund: Krise und Steuersenkungen. Jede dritte Kommune mit über 20 ...
-
Niedriglohnbeschäftigung 2008: Stagnation auf hohem Niveau – Lohnspektrum franst nach unten aus
Aktuelle Forschungsergebnisse aus dem Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ-Report, 6/2010)
"Auf den Punkt...• Der Niedriglohnanteil stagniert seit 2006 auf hohem Niveau. Auch 2008 ar-beitete gut jede/r Fünfte für einen Stundenlohn unterhalb der Niedriglohn-schwelle.• Die Zahl der Niedriglohnbeschäftigten ist demgegenüber seit 1998 kontinu-ierlich gestiegen: Im Jahr 2008 arbeiteten 6,55 Millionen Beschäftigte für Löhne unterhalb der Niedriglohnschwelle und damit rund 162 ...
-
Stresstest: Koalition uneins in Bewertung
von Markus Sievers und Robert von Heusinger
Für den Bundesfinanzminister liefern die Ergebnisse der Stresstests nur einen weiteren Beweis dafür, dass die deutschen Banken die Turbulenzen der Finanzkrise gut überstanden haben oder zumindest das staatliche Rettungssystem Soffin funktioniert. Doch innerhalb der Regierungskoalition gab es am Freitag durchaus gegenteilige Stimmen ...
-
Stresstest für Banken: „Wer die Wahrheit wissen will, muss sie auch verkraften können.“
MdB Axel Troost, Pressemitteilung vom 23.7.2010
Am heutigen Abend will die EU-Kommission die lang erwarteten Ergebnisse des europäischen Bankenstresstests veröffentlichen.Die EU-Kommission hat immer wieder betont, dass der Stresstest vor alle dazu diene, Transparenz zu schaffen und das Vertrauen in die Banken zu befördern. Mit diesem gewünschten Ergebnis stand von Anfang an fest, dass den Test im wesentlichen alle Banken bestehen würden, deren Durchfallen zum Problem werden könnte ...
-
Der Bankenstresstest fällt durch – oder: „Wer die Wahrheit wissen will, muss sie auch verkraften können.“
von Axel Troost, 23.07.2010
Am heutigen Abend will die EU-Kommission die lang erwarteten Ergebnisse des europäischen Bankenstresstests veröffentlichen. Bei genauerem Hinsehen ist allerdings verwunderlich, wie vermeintlich gespannt die Finanzbrache auf diese Ergebnisse wartet. Wesentliche Eckpunkte zur Einschätzung des Stresstests stehen nämlich jetzt schon fest ...
-
Institut Solidarische Moderne stellt Projekte und neuen Vorstand vor
Pressemitteilung
Mit der ersten Mitgliederversammlung des Instituts Solidarische Moderne vom 26. Juni 2010 beendet die Programmwerkstatt seine Gründungsphase und beginnt die Arbeit an ersten Projekten.
Chantal Mouffe, Professorin der Londoner University of Westminster und eine zentrale Vertreterin linker Theoriebildung ...
-
ATTAC Bankentribunal
Brief an alle Bundestagsabgeordneten nebst Urteil
Brief an alle BundestagsabgeordnetenFrau/Herr MdBPlatz der Republik 111011 Berlin
Sehr geehrte/r Frau/Herr ......,
unter dem Motto „Jemand muss es tun“ hat Attac Deutschland vom 9. bis 11. April in der Berliner Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz ein Bankentribunal veranstaltet, das die Ursachen und Folgen der Finanzkrise sowie das Krisenmanagement der Bundesregierung(en) kritisch untersucht hat ...
Axel Troost
