Beiträge von anderen zu Eurokrise und Griechenland
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Almosen zum Einheitsfest
Von Christa Luft
Reden und Berichte zur zwanzigsten Wiederkehr des Einheitstages haben Konjunktur. Bei der Bundesregierung und in den meisten Medien ist die Tonlage die übliche: Was hinter uns liegt, ist eine Erfolgsgeschichte. In den neuen Ländern blühen die Landschaften, und Deutschland als Ganzes steht in Europa glänzend da ...
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Schweden: Der Weg in die europäische Normalität eine kalte Dusche für Rotgrün
Von Henning Süssner*
Der längste Wahlkampf der schwedischen Geschichte endete am 19. September mit einer kalten Dusche für die rotgrünen [1] Herausforderer. Das Ziel die amtierende bürgerliche Regierung zu ersetzen wurde verfehlt, obendrein zogen die ausländerfeindlichen „Schwedendemokraten“ in den Stockholmer Reichstag ein ...
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Institut Solidarische Moderne (ISM)
Das Instituts Solidarische Moderne (ISM) ist eine Programmwerkstatt, die über Parteigrenzen hinweg konkrete und durchführbare politische Alternativen zum Neoliberalismus entwickelt.
Die Denkanstöße des ISM sind regelmäßig erscheinende Publikationen, die als Meinungsbeiträge von Mitgliedern des Instituts zur Diskussion anregen sollen. Sie greifen aktuelle Fragen und gesellschaftliche Probleme auf und sollen die realistischen Alternativen einer Mitte-Links-Politik aufzeigen.
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Die Wahlergebnisse in Schweden: Der Rechtspopulismus zieht ins "Volksheim" ein
Joachim Bischoff und Bernhard Müller auf Sozialismus.de
Mit dem Einzug der "Schwedendemokraten" in den Stockholmer Reichstag ist der Rechtspopulismus – in Europa überwiegend normaler politischer Alltag – auch in Schweden angekommen. Die rechtspopulistische Partei, die mit einer nationalistischen und extrem fremdenfeindlichen Rhetorik Wahlkampf gemacht hat, erhielt bei einer gegenüber 2006 leicht auf 82% gestiegenen Wahlbeteiligung 5,7% der Stimmen ...
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Für eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung
Statement von Dr. Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz des DGB "Köpfe gegen Kopfpauschale"
Es gilt das gesprochene Wort!
DIE LINKE unterstützt die Kampagne "Köpfe gegen Kopfpauschale". Wir freuen uns, dass der DGB diese Initiative ergriffen hat und ein breites Bündnis gegen die Kopfpauschale und für eine solidarische Bürgerversicherung schmiedet.
Die sogenannte christlich-liberale Koalition ...
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Der Protest gegen die Lobby-Politik muss auf die Straße
Martina Bunge, Ulrich Maurer
Martina Bunge, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt, wie eine gerechte Gesundheitspolitik funktioniert - mit der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung. Die Reform der Koalition ist, zusammen mit Hartz IV und der Zerstörung der Rentenformel, der dritte Angriff auf den Sozialstaat ...
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Finanztransaktionssteuer durchsetzen!
Flyer mit Erläuterungen zur Finanztransaktionssteuer (FTS)
DIE LINKE kämpft gemeinsam mit außerparlamentarischen Partnern wie dem globalisierungskritischenNetzwerk Attac und Gewerkschaften für die Einführung der Finanztransaktionsteuer. Im DeutschenBundestag war DIE LINKE lange die einzige Kraft, die für diese Steuer eintrat. Im Kern geht es darum, Umsätze an den Finanzmärkten zu besteuern, die aus dem Handel mit allen Arten von Finanzvermögen entstehen ...
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Die Macht der Finanzlobby brechen
Blasen, Crashs, Renditejagd - sind die Banken noch zu retten?
Hören Sie hier Redebeiträge von der Bankenkonferenz am 17. und 18.9.2010 in Frankfurt am Main.------------Mehr als 500 Besucherinnen und Besucher verfolgten die Podiumsdiskussion am Vorabend der Bankenkonferenz "Blasen, Crashs, Renditejagd" am 18. September in Frankfurt/Main. DIE LINKE wird unter anderem durch Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht und Ulrich Maurer vertreten ...
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Berlin und Brandenburg gemeinsam für sozial gerechte Steuerreform
Aus dem Abgeordnetenhaus, DIE LINKE. Berlin
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen und der Fraktionen DIE LINKE aus dem Brandenburger Landtag und dem Berliner Abgeordnetenhaus, Dietmar Woidke (SPD), Kerstin Kaiser (DIE LINKE), Michael Müller (SPD) und Udo Wolf (DIE LINKE) haben sich heute gemeinsam auf Bundesratsinitiativen für mehr Steuergerechtigkeit ...
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Wende in der Lohnpolitik?
Von Gerhard Bosch
Soviel Unterstützung vor einer Lohnrunde haben die Gewerkschaften
schon lange nicht mehr erhalten. Diesmal kommt Zuspruch sogar von
Mainstream-Ökonomen und konservativen Politikern vor allem aus dem
Ausland. Allen voran fordert Frau Lagarde, die französische
Finanzministerin, eine Stärkung der Kaufkraft in Deutschland ...
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Steueroasen im Goldenen Stern
Ausstellung des globalisierungskritischen Netzwerks Attac in Borna/Sachs. eröffnet
Borna. Vorgestern Abend luden Wolfgang Franke vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac und der Linken-Bundestagsabgeordnete Axel Troost zur Eröffnung der Ausstellung "Steueroasen" im Goldenen Stern ein. Eine derartige Schau gastiert damit erstmals in Ostdeutschland. Mit der Ausstellung soll über Steuer- und Regulierungsoasen informiert sowie "die Thematik anschaulich gemacht werden", erklärte Attac-Leipzig-Mitglied Franke ...
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Kinderarmut bekämpfen, Chancengleichheit verwirklichen
Sozialverband Deutschland SoVD
"Armut wird vorwiegend mit Entwicklungsländern assoziiert. Aber auch in Deutschland sind zahlreiche Menschen von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen. Und das, obwohl Deutschland zu einem der reichsten Länder der Erde zählt. Armut muss immer in Relation zum jeweiligen sozialen Umfeld eines Menschen gesehen werden ...
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ver.di-WIPO: Aufschwung der schlechten Jobs
Bilanz der Beschäftigungsentwicklung seit 2000
"Der Arbeitsmarkt in Deutschland zeigt sich trotz Krise erstaunlich robust. Der Anstieg der Ar-beitslosigkeit war geringer als erwartet, mittlerweile steigt die Anzahl der Erwerbstätigen sogar wieder an. Zuvor hatte die Erwerbstätigenzahl von 2005 bis 2008 kräftig zugenommen und die Arbeitslosigkeit war zurückgegangen ...
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Auch die Börsen und die spekulativen Anlagen bei Instituten wie HRE sind im Kern Schneeballsysteme (Finankrise XLIV)
Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten
Am 4. September 2010 berichtete SpiegelOnline, in Benin seien Tausende Afrikaner auf ein Schneeballsystem herein gefallen. Im Text wird auf den Erfinder des Systems, den Italiener Ponzi aufmerksam gemacht und auf den neuerlichen Fall des Milliardenbetrügers Madoff in den USA. Das klingt ziemlich exotisch und weit weg von uns ...
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EU Kommission will Finanztransaktionssteuer blockieren
World Economy, Ecology & Development
Die EU-Kommission hat in einem internen Papier1 deutlich gemacht, daß sie eine Finanztransaktionssteuer (FTT), wie sie von Frankreich, Belgien, Österreich und Deutschland bisher befürwortet wird, ablehnt. Zur Begründung wird angeführt, die FTT würde: · die Kapitalkosten für die Wirtschaft und den Staat erhöhen,· den Preisfindungsprozess auf den Märkten erschweren,· die Volatilität erhöhen,· zu geringeren Einnahmen führen, als von den Befürwortern behauptet und· die Einnahmen ungleich verteilen ...
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Hellas und die Rüstungslobby
Mit 110 Milliarden Euro von Mitgliedern der EU und vom IWF soll sich
Griechenland bis 2012 finanziell über Wasser halten. Größter einzelner
Kreditgeber ist die Bundesrepublik. Deutsche Regierungspolitiker taten
kund: Grund für die griechische Haushaltsmisere sind schlechtes
Wirtschaften und eine lasche Einkommens- und Vermögensbesteuerung ...
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Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt?
Von Bernhard Müller, Sozialismus.de
Der deutsche Arbeitsmarkt profitiert weiter von der wirtschaftlichen Erholung. Die Zahl der offiziell Arbeitslosen sank im August saisonbereinigt geringfügig um 17.000 auf 3,188 Millionen. Gleichzeitig haben viele Firmen auch die Kurzarbeit zurückfahren. Hatten auf dem Höhepunkt der Kurzarbeit im Mai 2009 noch rund 1,6 Millionen ArbeitnehmerInnen verkürzt gearbeitet, ist ihre Zahl bis zum Juni auf gut 400 000 Personen gesunken ...
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Sächsischer Landtag: Haushalt ist konzeptionslos, ideenlos, verantwortungslos
Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, zur 1. Lesung des Doppelhaushaltes 2011/2012
Es gilt das gesprochene Wort!
Wir diskutieren heute über den Entwurf für einen Landeshaushalt, den Herr Tillich und Herr Morlok als bisher größtes Projekt der Koalition gelobt haben. Viele Menschen im Land allerdings fühlen sich von Ihrer Politik bedroht und protestieren gegen die größten Kürzungen seit 1990 ...
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4,29 Millionen Arbeitslose - Zeit zu handeln statt zu tricksen
Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie wie die vorherige dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...
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IMK Report: Mit dem Export aus der Krise? Deutschland im Euroraumvergleich
Nr. 53 | August 2010
Das Wachstum zieht wieder an. Hat die deutsche Wirtschaft damit die Krise überwunden und ist auf gutem Weg zu einem stabilen Wachstumspfad? Richtig ist, dass in der Krise wirtschaftspolitisch erfolgreich agiert wurde. Die Konjunkturprogramme kamen zwar spät, waren aber effektiv. Der Bankensektor wurde stabilisiert und Beschäftigung weitgehend gehalten ...
Axel Troost
