Beiträge von anderen zu Eurokrise und Griechenland
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Je jünger desto prekärer
Studie zur beruflichen Situation der Jungen Generation 2010
Der Aufschwung geht an den jungen Menschen vorbei. Gerade sie sind von prekären Arbeitsverhältnissen wie Praktika, Leiharbeit und befristete Jobs besonders betroffen. Das belegt eine Studie von TNS Infratest. Die IG Metall hatte das Institut beauftragt zu erforschen, welche Entwicklungen die berufliche Situation der jungen Generation bestimmen ...
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Lucas Zeise: Schlag ins Wasser
Im EU-Parlament wird parteiübergreifend ein Märchen über effektive Finanzaufsicht erzählt. Die Realität sieht anders aus
Ende September ist den Abgeordneten des EU-Parlaments ein Schlag
ins Wasser gelungen. Mit überwältigender Mehrheit
beschlossen sie, einen Haufen neuer Behörden und Gremien zu
installieren, die sich vom Januar 2011 an mit der Finanzaufsicht
befassen sollen. Sie folgten damit, wie das in der
Europäischen Union üblich ist, den Vorgaben von
Kommission und Rat ...
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Grundsatzentscheidungen der Notenbanken
Nur einer wird gewinnen
Die US-Notenbank und die Europäische Zentralbank driften immer weiter auseinander - in ihrer Analyse, ihren Zielen und ihren Strategien. Doch wer liegt am Ende richtig?Die Kluft zwischen US-Notenbank Fed und Europäischer Zentralbank (EZB)
könnte kaum größer sein: Die Fed wird wohl schon bald weitere
Staatsanleihen kaufen, um die Wirtschaft zu stützen ...
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Präludium für G20: Die Kollision der Ökonomien
Vor dem G20-Gipfel in Seoul
"Es gäbe beileibe genug unerledigte Aufgaben, derer sich die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) annehmen könnte, wenn sie vom 11.-13. November in Seoul/Südkorea zusammentrifft. Doch jetzt droht eine Kollision der Ökonomien– gespeist von einem Streit über Wechselkurse, globale Ungleichgewichte und die Eindämmung neuer spekulativer Blasen in den Schwellenländern, schreibt Rainer Falk im Informationsbrief "Weltwirtschaft & Entwicklung" ...
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Horst Wilders und Geert Seehofer - die "Integrationsdebatte"
Kolumne von Steffen Bockhahn, direkt gewählt im Wahlkreis Rostock und Mitglied des Haushaltsausschusses
Multikulti ist tot, sagt Seehofer. Wir können keine Zuwanderung in unsere Sozialsysteme brauchen, sagt die Kanzlerin. Es sei doch klar, dass hier nicht jeder herkommen könne, meint Arbeitsministerin von der Leyen. Man würde durch weitere Zuwanderung nur neue Integrationsprobleme schaffen, behauptet CSU-General Dobrindt ...
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Wer von Armutsbeseitigung spricht, darf von verdeckter Armut nicht schweigen
Katja Kipping, Pressemitteilung
1992 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 17. Oktober zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut. Jüngst wurde mit der Studie zur Kindergrundsicherung von Irene Becker bekannt, dass rund 6 Millionen nicht von den Grundsicherungssystemen in Deutschland erreicht werden, obwohl sie einen Rechtsanspruch auf diese Leistungen haben ...
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Leipziger Forscher: Finanzkrise verstärkt Fremdenfeindlichkeit und Rassismus
Matthias Puppe (dpa, LVZ)
Leipzig. Die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise haben eine deutliche Zunahme antidemokratischer, rassistischer und fremdenfeindlicher Einstellungen in Deutschland bewirkt. Das zeigen die Ergebnisse der am Mittwochvormittag in Berlin vorgestellte Studie „Die Mitte in der Krise“ im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung ...
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DIE MITTE IN DER KRISE
Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2010
Wie zufrieden sind Sie mit unserer Demokratie? Und für wie wichtig halten Sie es, sich politisch zu engagieren? Haben Sie überhaupt Einfl uss auf das Regierungshandeln? Schließlich bilden die Bürgerinnen und Bürger das Fundament jeder Demokratie. Wenn es hier am demokratischen Grundverständnis oder an Handlungsmöglichkeiten fehlt, ist nichts weniger in Gefahr als die demokratische Gesellschaft selbst ...
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"Ergebnisse" der IWF/Weltbank-Jahrestagung
Kein Waffenstillstand im "Währungskrieg"
Die in der letzten Zeit in den Medien bemühte
Metapher vom "Währungskrieg" hat keine sonderliche Aufregung ausgelöst.
Für große Teile der Bevölkerung und auch der Politik ist dies kein
zentrales Thema. Nimmt man den Begriff ernst, dann ging es bei der
jüngsten Tagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank
im Kern um Friedensverhandlungen ...
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Arbeit muss sich lohnen, sagt auch DIE LINKE.
Von der eigenen Arbeit nicht leben zu können, ist erniedrigend
In Oldenburg sind am vergangenen Sonntag 3000 Menschen für die Rechte der Erwerbslosen auf die Straße gegangen. Jutta Krellmann, Sprecherin für Arbeits- und Mitbestimmungspolitik der Fraktion, war in Oldenburg und berichtet im Interview der Woche von der ausgelassenen Aufbruchstimmung. Gemeinsam mit Gewerkschaften und Erwerbsloseninitiativen beteiligt sich DIE LINKE am Heißen Herbst ...
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Lohndrücker Deutschland
WIPO.VERDI Aktuell, NR. 20 – Oktober 2010
Die schlechte deutsche Lohnentwicklung schadet den anderen EU-Ländern. Sagt jetzt sogar die EU-Kommission: Sollte Deutschland weiterhin Lohndumping betreiben, drohen sogar Geldstrafen. Die anhaltende Stagnation bei den Löhnen in Deutschland ist aber kein Betriebsunfall. Sie ist Folge der rot-grünen Arbeitsmarktreformen ...
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Wut auf Französisch
Streiktag Nr. 3: Hunderttausende gegen Rentenpläne der Sarkozy-Regierung auf der Straße
Über zwei Drittel der Franzosen lehnen die Reformpläne der
Sarkozy-Regierung ab. Das zeigte sich abermals am Streik- und Aktionstag
am Dienstag: Über 200 Demonstrationen und Aktionen fanden gegen die
Heraufsetzung des Rentenalters statt.Den Beitrag lesen Sie im ND online
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Währungskrieg verhindern
Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Sprecherin für internationale Wirtschaftpolitik und Globalisierung
„Die Zeit ist reif für eine neue Weltwirtschaftsordnung“, erklärt Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Sprecherin für internationale Wirtschaftpolitik und Globalisierung, anlässlich der Jahrestagung von IWF und Weltbank. „Derzeit zeigt sich, wie fatal ein blinder, unkoordinierter Wettlauf um Marktanteile auf den Weltmärkten ist ...
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Asylbewerber ausgenommen
Alle streiten über Hartz IV – doch Flüchtlinge und Asylsuchende bekommen noch viel weniger Geld.
Lesen Sie den Beitrag von von Silvia Wirth in der ZEIT vom 7.10.2010
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Frage des Abgeordneten Dr. Carsten Sieling (SPD) zur Bankenabgabe
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Hartmut Koschyk (PDF-Anhang)
Dr. Carsten Sieling:
"In welchen Mitgliedsländern der Europäischen Union befinden sich zurzeit Gesetzesvorhaben zur Einführung einer Bankenabgabe in Planung bzw. in der parlamentarischen Beratung (bitte nach Ländern, Berechnungsgrundlage und prognostizierten Aufkommen aufschlüsseln), und wie wird in den einzelnen Ländern die Frage der Besteuerung ausländischer Kreditinstitute Zweigniederlassungen vs ...
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EU-Kommission versteckt sich hinter Finanzaktivitätssteuer
MdB Axel Troost, Pressemitteilung
Die EU-Kommission hat jüngst bekannt gegeben, statt einer europäischen Transaktionssteuer eine sogenannte Finanzaktivitätssteuer auf den Weg bringen zu wollen. Anstelle einer Besteuerung von Transaktionen soll diese Steuer Gewinne und Boni der Branche belasten.Dazu erklärt Dr. Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
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Hartz IV-Sätze dürfen nicht nach politischer Willkür oder Kassenlage festgelegt werden
Diana Golze, Katja Kipping, Im Wortlaut
Katja Kipping, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, und Diana Golze, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion, sind sich einig, dass die Festlegung der Hartz IV-Regelsätze nicht verfassungskonform ist. Die Regierung macht nicht deutlich, worauf die Berechnungen basieren. Eigenständige Kinderregelsätze sind gar nicht ermittelt worden ...
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Kommission erläutert ihre Vorstellungen zur Besteuerung des Finanzsektors
EUROPA - Press Releases
„Es gibt gute Gründe für eine Besteuerung des Finanzsektors und praktikable Wege, um sie durchzuführen. Ich glaube, dass die Vorstellungen, die die Kommission heute dargelegt hat, die richtigen sind, um sicherzustellen, dass der Finanzsektor einen angemessenen Beitrag zu den dringendsten Aufgaben in der EU und weltweit leistet ...
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Der Sonderparteitag der SPD. Rekonstruktion der Sozialdemokratie?
Joachim Bischoff / Richard Detje, Aus: Sozialismus
Was im Deutschen »Volkspartei« genannt wurde, also
ein Parteientypus, in dem unterschiedliche soziale Schichten und Milieus
mit ihren verschiedenen und teils gegensätzlichen Interessen gebündelt
wurden, transformierte sich mit der Flexibilisierung und Entfesselung
des Kapitalismus in politische Kommunikationsnetze, in denen die
politischen Profis mehr oder minder gezielte Botschaften und Symbole
aussenden ...
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Hartz-IV-Debatte: Wer nicht arbeitet, soll nicht essen
Von Tissy Bruns, Tagesspiegel vom 2.10.2010
Die Stimmung in Deutschland wird prekär: Warum die Diskussion um
Hartz IV so beunruhigend ist - nicht nur für Herz-Jesu-Sozialisten und
notorische Gutmenschen.Lesen Sie den Artikel von Tissy Bruns im Tagesspiegel online