Beiträge von anderen zu Wirtschaftspolitik
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Aufschwung festigen – durch gute Arbeit und steigende Löhne!
verdi-Konjunkturinfo 2-2015
In den letzten Jahren war viel vom
„Erfolgsmodell“ Deutschland die Rede. Das britische
Wirtschaftsmagazin „The Economist“ schrieb 2011 sogar über
„Germany’s new Wirtschaftswunder“. Immer neue Rekordzahlen vom
Arbeitsmarkt schienen diese Botschaften zu bestätigen ...
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Zukunftsfähiger Länderfinanzausgleich muss Strukturschwächen gezielt angehen
Pressmitteilung von Axel Troost
"Die zwischen Bundesfinanzministerium und einem Teil der Landesregierungen abgestimmten Vorschläge gefährden das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West", sagt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Verhandlungen der Regierungen von Bund und Ländern über die Reform des Länderfinanzausgleichs, die morgen unter Ausschluss der Parlamente und der Kommunen stattfinden ...
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"Ein Grexit würde die humanitäre Krise zuspitzen"
Joachim Bischoff im Gespräch mit Peter Nowak
Der 1944 geborene Publizist und Soziologe Joachim Bischoff ist Mitherausgeber der Zeitschrift Sozialismus und Autor im VSA- Verlag. Die Jungle World sprach mit ihm über die griechische Finanzkrise und das Szenario des sogenannten Grexit, eines Ausstiegs Griechenlands aus der Euro-Zone.(...)Das Interview finden Sie auf www ...
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Tief erschüttert über den Tod von Harry Rowohlt
Gregor Gysi
Heute ist Harry Rowohlt gestorben. "Er war ein fantastischer Übersetzer, ein genialer Vorleser und Unterhalter und bei alledem sehr tiefgründig. Er hat mich beim gemeinsamen Verfassen einer CD mit Anna Thalbach mit Briefen von Karl Marx und Friedrich Engels tief beeindruckt. Seine genialen Übersetzungen werden bleiben", schreibt Gregor Gysi tief erschüttert ...
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Die Zukunft Griechenlands in der EU
Am 8. Juni hat der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis auf Einladung des IMK und der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform einen Vortrag zur Zukunft Griechenlands gehalten.Nachfolgend finden Sie die Rede als Videomitschnitt und das Transkript der Rede auf www. yanisvaroufakis.eu
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Bankenrettungsfonds: zu kurz gesprungen
Rede von Axel Troost zur ersten Lesung des Abwicklungsmechanismusgesetzes
Frau Präsidentin!Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ich möchte kurz auf den Beginn der Finanzkrise im September 2008 zurückblicken. Nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers versuchte der damalige Finanzminister Steinbrück uns noch weiszumachen, die Finanzkrise sei vor allen Dingen ein amerikanisches Problem ...
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Landtagsrede von Enrico Stange zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Sachsen kein Land für politische Gewalttäter! - Militante Ausschreitungen in Leipzig konsequent bekämpfen.
„Sie haben vollkommen recht, Sie haben nicht versucht eine einseitige Schuldzuweisung vorzunehmen, Sie haben es in die Tat umgesetzt. Das ist Fakt.“ „Wenn wir nicht begreifen, was da gesellschaftlich vor sich geht, werden wir dieses Problem nicht verstehen. Wir doktern an den Symptomen, nicht an den Ursachen ...
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Nach dem Parteitag - eine neue Entwicklungsetappe
Von Axel Troost
Mit dem Parteitag der LINKEN wird ein neues Kapitel eröffnet. Zurecht hat der angekündigte Rückzug Gregor Gysis von der Position des Fraktionsvorsitzenden große mediale Aufmerksamkeit gefunden. Die schnelle Klärung der Nachfolge in der Fraktionsspitze mit Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erspart der Partei und Fraktion eine langwierige Personaldebatte ...
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Linkspartei-Abgeordnete fordern Ende der Flügelkämpfe - Troost: Bartsch und Wagenknecht müssen kooperieren
Von Mechthild Küpper
Aus der Bundestagsfraktion der
Linkspartei melden sich Stimmen, die Erwartungen an die künftigen
Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch
formulieren. Sie sollten "beide mit gutem Wahlergebnis zu
gemeinsamen Fraktionsvorsitzenden gewählt werden", sagte Axel
Troost. Er ist finanzpolitischer ...
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Staatsschulden: Ursachen, Wirkungen und Grenzen
Bericht der interdisziplinären Arbeitsgruppe Staatsschulden
Der Ständige Ausschuss der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina bewilligte im Herbst 2011 die Einrichtung und finanzielle Ausstattung einer interdisziplinären Arbeitsgruppe zum Thema Staatsschulden. In der Politik, den Medien, der Wirtschaft und der Öffentlichkeit, ja sogar zwischen Staaten war und ist dies ein immer wieder kontrovers diskutiertes Thema ...
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Zahlungsfähigkeit - Gegen das deutsche Dogma
Seit in der Euro- und Finanzkrise die staatlichen Schulden explodieren, beherrscht das Thema die Politik in Europa. Wie lässt sich der Anstieg der Verbindlichkeiten stoppen? Bei welcher Höhe gehen Länder wie Griechenland endgültig unter? Eine Phalanx elf deutscher Wissenschaftler hat sich drei Jahre grundsätzlich mit Schulden beschäftigt, darunter die Ökonomen Lars Feld und Gerhard Illing und der Soziologe Wolfgang Streeck ...
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Mit Offenlegung gegen dubiose Rohstoff-Deals
Bundestagsrede von Axel Troost zur „Ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,
die EU hat vor zwei Jahren die Veröffentlichungspflichten von Unternehmen neu geregelt. Nach der Bilanzrichtlinie muss nun auch die Transparenzrichtlinie noch in nationales Gesetz umgesetzt werden. Während die Bilanzrichtlinie Regeln für alle Unternehmen setzt, legt die Transparenzrichtlinie Veröffentlichungspflichten für börsennotierte Unternehmen fest ...
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Kultursektor durch Konzernklagen gefährdet
Kommentare von Hans Thie zu einzelnen Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) kann erhebliche Folgen für den Kultursektor in Deutschland haben. Erstmals gibt die Bundesregierung zu, dass private Schiedsgerichte auch von „Kultur-Investoren“ angerufen werden können. Die scharf kritisierte und neuerdings auch von der EU-Kommission als veränderungsbedürftig eingestufte ISDS-Paralleljustiz kann gemäß CETA Abkommen auch von Medien- und Kulturkonzernen genutzt werden ...
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Fact Sheet zum Tarifkonflikt bei der Deutschen Post AG
Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Der aktuelle Tarifkonflikt bei der Deutschen Post AG ist kein gewöhnlicher. Der DPAG geht es gut: 2014 erzielte sie einen hohen Gewinn von 2,07 Mrd Euro, das operative Ergebnis stieg um 3,5% gegenüber 2013. Die Dividende für die Aktionäre wird daher auch um über 6% erhöht ...
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Kämpfe für die Zukunft? Der Bielefelder Parteitag der LINKEN
Von Hasko Hüning und Gerd Siebecke
Liest man den Großteil der Kommentare in der Presse zum Bielefelder Parteitag der LINKEN am 6./7. Juni 2015, so könnte man den Eindruck gewinnen, im Zentrum des Parteitages, der unter dem Motto »Kämpfe für die Zukunft« stand, wäre es wesentlich um die »politische Zukunft des linken Übervaters Gregor Gysi« gegangen, und »Inhalte (hätten) nur eine Nebenrolle« gespielt, wie die taz am 8 ...
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Auch zweiter Schäuble-Vorschlag ein Kuhhandel ohne Zukunfts-Perspektive: Ein zukunftsfähiger Länderfinanzausgleich muss hartnäckige Strukturschwächen gezielt angehen
Von Axel Troost
In die Debatte um eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs kommt neuer Schwung durch einen erneuten Konzeptvorschlag des Bundesfinanzministeriums. Es ist zu begrüßen, dass nun wieder konkrete Überlegungen vorgenommen werden, nachdem eine erste überhastete Runde gegen Ende letzten Jahres scheiterte ...
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Abwertung von Arbeitslosen: Wie Rechtspopulist/innen über Arbeitslose sprechen
Von Sebastian Friedrich
Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw ...
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Veranstaltungshinweis: Zur Zukunft der Erbschaftssteuer
Podiumsdiskussion u.a. mit Dr. Axel Troost, am 9. Juni 2015
Am 09.06.2015, 18:00 UhrVertretung des Landes Brandenburg beim BundIn den Ministergärten 310117 Berlin
Mit Urteil vom 17. Dezember 2014 hat das Bundesverfassungsgericht das Erbschaftsteuer‑ und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber muss bis zum 30 ...
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Euro-Griechenland mal wieder vor der Entscheidung - Aufbau oder Grexit?
Von Rudolf Hickel
Die aktuelle Kontroverse zwischen den
Geberinstitutionen und Griechenland erweckt den Eindruck, jetzt gehe
es um die letzte Schlacht. Das Land stehe vor der
Zahlungsunfähigkeit. Die letzten Barreserven in öffentlichen
Einrichtungen wie Universitäten und Botschaften werden
zusammengekratzt, um im Juni allein 1,6 Mrd ...
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Macht aus alledem was draus!
Rede von Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste,
heute spreche ich letztmalig als Vorsitzender unserer Bundestagsfraktion auf einem unserer Parteitage.
Die Legislaturperiode des Fraktionsvorstandes endet im Herbst 2015, ich werde nicht erneut kandidieren, da die Zeit gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion in jüngere Hände zu legen ...