Beiträge von anderen zu Wirtschaftspolitik
-
Axel Troost wird Bundestagskandidat auf Platz 2 der sächsischen Bundestagswahlliste
An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Vertreterinnen und Vertretern der Wahlversammlung zur sächsischen Bundestagswahlliste für das große Vertrauen mit einem virtuellen Blumenstrauß bedanken.Als Kandidat auf Eurer Liste habe ich 91,8 % der Stimmen für den zweiten Platz erhalten, auf den ich mich beworben habe ...
-
Die Bremer Stadtmusikanten und der Räuberkapitalismus
Bewerbungsrede für den Platz 2 der sächsischen Landesliste zur Bundestagswahl auf der LandesvertreterInnenversammlung am 14.6.09 in Burgstädt b. Chemnitz
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, werte Gäste,
wir Ihr wisst, komme ich aus Bremen, jener Stadt, in der die Bremer Stadtmusikanten im Märchen der Gebrüder Grimm ihr Glück suchten. „Etwas besseres als den Tod, finden wir allemal“, sagten sie sich, als ihre Herren sie nicht mehr brauchten ...
-
Kaufhäuser in Not
Konsumtempel bangen um Zukunft / Jobs bleiben auf der Strecke
Sie sammelten Unterschriften, demonstrierten und
verklebten die Schaufenster ihrer Warenhäuser, um zu zeigen, wie öde
die Innenstadt ohne Kaufhaus wäre. Betriebsräte und Mitarbeiter von
Karstadt ließen nichts unversucht, um ihre Arbeitsplätze zu retten.
Doch alles half nichts, am Dienstag musste der Mutterkonzern Arcandor
Insolvenz anmelden ...
-
Kritik-Preis des Netwerks Recherche für den „Informationsblockierer“ des Jahres 2009
Laudatio auf den Gewinner der verschlossenen Auster: Bundesverband deutscher Banken (BdB)
"Die verschlossene Auster ist: - kein toxisches, also vergiftetes Produkt; - kein Bad-Produkt, vergleichbar einer Bad-Bank; - kein Derivat, also keine ursprüngliche Forderung, die mehrfach zu einem Wertpapier ohne Wert verpackt worden ist, um es zu verhökern; - auch kein Zertifikat, das einer Wette im Glückspiel gleicht ...
-
Kritischer Blick von Albrecht Müller auf den Wahlkampf der LINKEN.: »Bartsch hätte der Ausputzer sein müssen«
Die »Frontleute« Gysi und Lafontaine wurden vom Vorstand der Linkspartei im Regen stehengelassen. Ein Gespräch mit Albrecht Müller
Albrecht Müller (SPD) war Wahlkampfleiter der SPD sowie Planungschef im Kanzleramt unter Willy Brandt und Helmut Schmidt. Er ist Buchautor (»Die Reformlüge« und »Machtwahn«) und Mitherausgeber des Internetportals »Nachdenkseiten«
Die SPD ist bei der Europawahl am Sonntag auf 20,8 Prozent abgerutscht – Tiefstand seit Bestehen der Bundesrepublik ...
-
Opel-Akten streng geheim: Bundestag kann bei Rettung des Autobauers nicht mitreden
Bei vielen Parlaments- und Regierungsgebäuden in der
Hauptstadt wurde viel Luft mit viel Glas umbaut – das soll Transparenz
der politischen Arbeit symbolisieren. Doch bei Hilfen für Unternehmen
findet vieles im Geheimen statt. Und das Entscheidungsgremium entzieht
sich beinahe jeder parlamentarischen Kontrolle ...
-
Rede, Dietmar Pellmann (DIE LINKE. Sachsen) zur Altersarmut in Sachsen: "2020 leben in Sachsen 30 % der über 65-Jährigen in Altersarmut."
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist für mich doch etwas überraschend, dass die Koalitionsfraktionen dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt haben. Sie springen sozusagen auf den bereits in Gang befindlichen Zug auf – man könnte sagen: lieber jetzt als überhaupt nicht ...
-
Karstadt-Beschäftigte sind Opfer von Merkel und Steinmeier
"Die Beschäftigten bei Karstadt sind Opfer von Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Steinmeier", erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, zum Insolvenz-Antrag der Karstadt-Mutter Arcandor. "Merkel und Steinmeier war der Kampf um das Kanzleramt wichtiger als eine Lösung im Interesse der Beschäftigten zu finden ...
-
Gregor Gysi beim ver.di Bundesvorstand
Anlässlich des Treffens zwischen dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE und dem ver.di Bundesvorstand erklären Gregor Gysi und der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske:
"Die Krise der internationalen Finanzmärkte hat sich zu einer Weltwirtschaftskrise ausgeweitet, deren Ausmaß und Ende noch nicht absehbar ist. Von der schwersten Krise seit den 30er Jahren ist Deutschland als Exportland besonders betroffen. Für 2009 hat die Deutsche Bundesbank ein Schrumpfen der Wirtschaftsleistung von 6,2 Prozent prognostiziert ...
-
Schuldenbremse ist eine Bürde für die nachfolgenden Generationen
Rolle des Staates: Hinter der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse verbirgt sich ein Streit um die Rolle des Staates, sagt Norbert Reuter, Leiter Wirtschafts- und Finanzpolitik bei der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und Mitglied der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. Mit der Forderung nach Steuersenkungen werde die Schuldenbremse zu weiteren Einsparungen führen ...
-
Europawahl in Deutschland : Kleine triumphieren - Große abgestraft
----------------Bericht mit Tabellen, Grafiken und Videostatements auf: www.tagesschau.de----------------Bei der EU-Wahl haben die Wähler die großen Parteien abgestraft und die kleinen Parteien gestärkt. Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl musste die Union ein Minus von 6,6 Prozent hinnehmen und kam auf 37,9 Prozent ...
-
„Der Kapitalismus hat einen Infarkt“
Der Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber (59), spricht im Interview mit linksfraktion.de über die aktuelle Wirtschaftskrise, mehr Demokratie in Unternehmen und die Rente ab 67 Jahren.
Was sind aus Ihrer Sicht die Ursachen für die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise?
Berthold Huber: Diese Krise ist eine Systemkrise, ganz eindeutig. Der
Kapitalismus hat einen Infarkt und bedarf einer grundlegenden
Veränderung. Die Wirtschaft muss demokratisiert und das Aktienrecht
verändert werden ...
-
Oskar Lafontaine: »Besuche bei Bankvorständen wären ergiebiger«
Linke-Chef Lafontaine zu Hausbesuchen bei Hartz-IV-Empfängern, neuem Denunziantentum - und warum die Bundesregierung als Hehlerin tätig ist.
sueddeutsche.de: Herr Lafontaine, die
Bundesagentur für Arbeit zieht im Kampf gegen Sozialschmarotzer alle
Register. Hartz-IV-Empfänger sollen observiert werden, auch privates
Sicherheitspersonal kann die Wohnzimmerschränke kontrollieren. Freuen
Sie sich, dass die staatlichen Hilfen künftig nur noch bei den Menschen
ankommen, die wirklich bedürftig sind?Oskar Lafontaine: Das ist ein erstrebenswertes Ziel, aber die
Weisung der Bundesagentur ist unverhältnismäßig ...
-
Axel Troost: »Kein unbelastetes Personal für solche Positionen«
Fast alle Führungskräfte von Banken haben bei den Finanzgeschäften mitgepokert. Auch der neue HRE-Chef. Gespräch mit Axel Troost
Axel Troost ist finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Er ist auch Mitglied des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Vorgänge um die Pleitebank Hypo Real Estate
Die Bank Hypo Real Estate (HRE) steht jetzt kurz vor der Enteignung – sind Sie als finanzpolitischer Sprecher Ihrer Fraktion zufrieden? Enteignung von Banken ist schließlich eine der Forderungen Ihrer Partei ...
-
Süddeutsche zur HRE: "Druck auf Steinbrück wächst"
"Grünen-Obmann Gerhard Schick erklärte, auch die Bankenaufsicht, für die das Finanzministerium die Verantwortung trage, habe im Vorfeld des Beinahe-Zusammenbruchs Fehler gemacht. Obwohl es Hinweise auf gravierende Probleme bei der HRE gegeben habe, hätten die Aufsichtsbehörden nur "eine Prüfung nach Schema F" vorgenommen ...
-
Katja Kipping (DIE LINKE.): Bespitzelung Erwerbsloser wie bei Schwerverbrechern
„Bürgerrechte müssen auch für Erwerbslose gelten“, so Katja Kipping zur Anweisung der Bundesagentur für Arbeit über Observationen von Hartz IV- Bezieherinnen und -Beziehern, wonach geheimdienstliche Mittel nun auch bei einem ‚Verdacht auf einen besonders schwerwiegenden Leistungsmissbrauch’ eingesetzt werden können ...
-
Lothar Bisky: EU braucht andere finanz- und wirtschaftspolitische Orientierungen
Lothar Bisky, für DIE LINKE Mitglied im Europaausschuss des
Bundestages, über das Verhältnis der LINKEN zur Europäischen Union,
Lehren aus der Krise für die weitere EU-Entwicklung und seine Vorhaben
als künftiger EuropaparlamentarierSie wollen
demnächst vom Bundestag ins EU-Parlament wechseln. Warum ...
-
DIE LINKE und der DGB treten für ein gerechtes und soziales Europa ein
Gemeinsame Erklärung des DGB und der Partei DIE LINKE
DIE LINKE und der DGB treten für ein gerechtes und soziales Europa ein. Einige aktuelle Entwicklungen in der Europäischen Union erfüllen uns mit Sorge. Die sozialen Grundrechte sind gefährdet. Unter Verweis auf die Freiheit des Marktes werden zentrale Grundrechte wie das Streikrecht und die Tarifautonomie eingeschränkt ...
-
Moralische Schulden
Gerade hat eine aktive Finanzpolitik in der Krise bewiesen, was sie zum Wohl der Menschen beitragen kann, da wird sie per Grundgesetz verboten. Das ist Irrsinn.
"Wenn es um öffentliche Schulden geht, ist die Welt in Deutschland schön einfach. Sie teilt sich sauber in zwei Hälften. Da gibt es die Guten, die nicht an sich denken, sondern an die Kinder und Enkel, die sich nicht wehren können. Als deren Anwalt legen sie den Regierungen von heute Fesseln an, um das Leben auf Pump zu beenden ...
-
Gregor Gysi im Bundestag: Stellen Sie endlich Rentengerechtigkeit her!
"Es gibt eine ganze Reihe von Bürgerinnen und Bürgern, deren Ansprüche nicht anerkannt worden sind und die neben einer ganz kleinen Rente eine Grundsicherung bekommen. Bei jeder Rentensteigerung, egal wie groß sie ist, wird die Grundsicherung entsprechend abgeschmolzen. Seit Jahren bekommen diese Menschen nicht einen halben Euro mehr, obwohl die Preise ständig steigen ...
Axel Troost
