Eigene Beiträge
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Die LINKE und die Gretchenfrage „Grexit“: Kein politischer Ausweg, sondern Sackgasse für Griechenland und Europa
Mit ihren jüngsten Äußerungen , ein Grexit sei für die griechische Bevölkerung die bessere Option als ein Verbleib im Euro, hat die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, vor allem in Griechenland die Diskussion angeheizt, ob die deutsche LINKE ihre Solidarität mit Syriza und dem Kurs Tsipras gebrochen habe ...
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Grexit als politischer Ausweg?
Der Text ist zuerst erschienen auf
www.sozialismus.de
In die Auseinandersetzung zwischen den europäischen Gläubigerstaaten sowie den europäischen Institutionen und der griechischen Linkskoalition gibt es einen weiteren kleinen Schritt der Verständigung. Die Überprüfung des Reformprozesses wird fortgesetzt ...
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CDU und SPD lassen Osten im Stich
Auch weiterhin sollen
Menschen im Osten, die auf ein langes und hartes Arbeitsleben
zurückblicken, mit weniger Rente abgespeist werden.
Besonders tragisch ist dies
für Härtefälle wie die zumeist gesundheitlich geschädigten
Beschäftigten in der damaligen DDR-Braunkohleveredlung. Deren
Ansprüche (u ...
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Der Schlüssel für Veränderungen befindet sich in Deutschland
Es wird immer deutlicher: Der deutsche Finanzminister, der Griechenland eine Sparmaßnahme nach der anderen aufnötigt und das Land einst aus der Eurozone werfen wollte, setzt wieder auf Eskalation. Gerade hat das Handelsblatt berichtet, dass Sigmar Gabriel Anfang Januar 2017 in einem Brief an die Bundeskanzlerin äußerte, er verfolge die Diskussion um das Hilfsprogramm mit „großen Sorgen" ...
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Griechenland: Schäuble dreht durch
Es wird immer deutlicher: Der deutsche Finanzminister, der Griechenland eine Sparmaßnahme nach der anderen aufnötigt und das Land einst aus der Eurozone werfen wollte, setzt wieder auf Eskalation. Gerade hat das Handelsblatt berichtet, dass Sigmar Gabriel Anfang Januar 2017 in einem Brief an die Bundeskanzlerin äußerte, er verfolge die Diskussion um das Hilfsprogramm mit „großen Sorgen“ ...
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Trump fordert Europa heraus
Nach der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten, dem britischen Brexit-Referendum, der Volksabstimmungsniederlage sowie des Rücktritts des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi steht die EU vor einer tiefen Zäsur. „America first“ – unter dieser politischen Prämisse hat der 45 ...
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Replik auf Heiner Flassbeck
Der Beitrag ist zuerst erschienen auf www.sozialismus.de
Die Diskussion über einen Eurexit zwischen Heiner Flassbeck sowie Martin Höpner und uns geht jetzt in die dritte Runde.[*] Da ist es Zeit, zunächst ein kurzes Resümée zu ziehen.
Folgende Probleme wurden angesprochen:
Abwertung und Außenhandel: Flassbeck/Höpner haben in ihrer ersten Replik behauptet, wir würden die ökonomischen Wirkungen einer Abwertung für »nutzlos« erklären ...
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Richtig gesehen heißt noch nicht richtig gehandelt!
Bundestagsrede von Axel Troost am 26.01.2017
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gehört: Es geht um die Verhinderung von Spekulationsblasen, von Immobilienblasen. „Immobilienblasen“ heißt: Es handelt sich um eine Spekulationsblase, bei der es auf einem Teilbereich des Immobilienmarktes zu sehr stark ansteigenden Preisen kommt ...
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Auf das Gesamtbild kommt es an! Bayern zahlt zwar viel in den Länderfinanzausgleich ein, erhält aber auch viel zurück
Alljährlich grüßen die neuen Transferzahlungen des Länderfinanzausgleichs. Und jährlich hört man Klagen der Geberländer, vor allem aus Bayern.[1] Dabei wird in Bayern gerne vergessen, dass das Bundesland lange Nehmerland im Länderfinanzausgleich war und selbst massiv profitiert hat, bevor es Mitte der 90er Jahre zu einem großen Geberland wurde ...
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"Viele Behörden operieren quasi nur noch mit Notbesetzungen"
Bundestagsrede von Axel Troost am 19.01.2017
Es ist immer das gleiche Muster: Auch in kleineren Vorhaben wie der geplanten Änderung des Zollverwaltungsgesetzes lässt sich ein typisches Handlungsmuster der Bundesregierung erkennen:
Begrüßenswert sind einige dringende Modernisierungen und Anpassungen, die schon zu sehr auf die lange Bank geschoben wurden ...
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Schwarze Null – Oder Vorrang für öffentliche Investitionen und Armutsbekämpfung
Der deutsche Staat hat 2016 das dritte Jahr in Folge einen Haushaltsüberschuss geschafft. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung nahmen zusammen 19,2 Mrd. Euro mehr ein als sie ausgaben. Diese Summe entspricht einem Überschuss von 0,6 Prozent der Wirtschaftsleistung. 2015 hatte es ein Plus von 20,9 Mrd ...
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Zu Fratzschers Forderung nach "Investitionsschutz des Volksvermögens": Wer die öffentliche Infrastruktur gegen den Sozialstaat ausspielt, spielt der AfD in die Hände
Erneut fordert Marcel Fratzscher, Chef des Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
und bekannt als Leiter der unter Wirtschaftsminister Gabriel eingesetzten „FratzscherKommission“,
einen „rechtlich bindenden Investitionsschutz“ für die öffentliche Infrastruktur
(sprich: Verkehrswege, Bildung, Forschung, etc ...
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Ausgleich statt Austerität - Für eine solidarische Europäische Union
Die Wahl Donald Trumps hat auch für Europa dramatische Konsequenzen: Seine Infragestellung der transatlantischen Partnerschaft macht die Zukunft der Europäischen Union zu einer existenziellen Herausforderung für alle europäischen Staaten. Doch ausgerechnet jetzt hat die EU wirtschaftspolitisch ausgesprochen schlechte Karten, gerade im Vergleich mit den USA ...
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2017: Ende der neoliberalen Austerität?
2017 wird aus wirtschaftlicher wie politischer Perspektive ein schwieriges Jahr für Deutschland. Schon heute zeichnen markante Verschiebungen in der globalen Weltordnung ab. Und die absehbaren Veränderungen in Europa sowie die Chance für einen Politikwechsel in Deutschland eröffnen trotz des Aufstiegs des Rechtspopulismus neue Entwicklungsperspektiven ...
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Debatte: Wie weiter mit Europa
In der LINKEN wird engagiert darüber
diskutiert, wie es mit Europa,
mit der Europäischen Union
und dem Euro weitergehen soll.
Ist mehr oder weniger Integration
der richtige Weg? Sind die Institutionen
der EU reformierbar oder ist ein
Neustart nötig? Oder beides? DISPUT
möchte die Diskussion weiterführen ...
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Europa geht auch solidarisch!
aus: Sachsens Linke! 12/2016
Die EU steckt in einer existenziellen Krise. Die Wirtschaftskreisläufe sind seit Jahren gestört. Ganz Südeuropa leidet an Verarmung und hoher Arbeitslosigkeit. Die Europäische Zentralbank reiht eine Notfallmaßnahme an die nächste. In der Flüchtlingspolitik wurden die tiefen Gräben zwischen den EU-Staaten nur durch eine inhumane Abschottungsstrategie überbrückt ...
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Antwort auf Martin Höpner "Nutzlose Wechselkursanpassungen?"
Von Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan, Frank Bsirske, Joachim Bischoff, Mechthild Schrooten und Harald Wolf
Der Text von Martin Höpner ist erschienen in: Makroskop vom 22.11.2106 [1]
Schon die Überschrift seiner Antwort auf unsere Kritik an den linken Ausstiegsplänen aus dem Euroregime[2] zeigt, dass Martin Höpner unsere Argumentation gegen einen Euroausstieg leider nicht verstanden hat. Wir haben an keiner Stelle der Streitschrift behauptet, dass reale Wechselkursanpassungen „ökonomisch“ nutzlos seien ...
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Bürgerpost zu Griechenland und Antwort von Axel Troost
Axel Troost: "Wie Sie bin ich ansonsten auch der Meinung, dass man keinen Schuldenschnitt
durchführen muss, sondern dass der Aufschub von Zinszahlungen und Tilgung der
bessere Weg ist. Das sollte man jetzt auf den Weg bringen und nicht erst, weil es
Stimmen kostet, nach der Bundestagswahl. Denn das Herausschieben unangenehmer
Wahrheiten macht Probleme bekanntlich nur schlimmer ...
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Solidaritätszuschlag für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland verwenden
Bundestagsrede von Axel Troost am 22.09.2016
Seit vielen Jahren gibt es immer wieder Debatten um den Soli. Von konservativer und liberaler Seite werden dabei eine Vielzahl von Mythen und Verdrehungen in die Welt gesetzt, um ihn in der Bevölkerung unbeliebt zu machen. Immer wieder wird behauptet, der Soli sei erstens zeitlich beschränkt, stelle ...
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Reisebericht über einen Kurzbesuch in Athen
Vom 20. bis 22. November 2016 besuchte ich, mittlerweile zum vierten Mal, Athen. Während ich das letzte Mal unter anderem gemeinsam mit den offiziellen Vertretern der LINKEN Gregor Gysi und Ulf Gallert, Vertretern von Podemos und dem mittlerweile inhaftierten HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş zum Parteitag von SYRIZA eingeladen wurde, war ich diesmal wieder in eigener Mission mit meinem griechischen Mitarbeiter unterwegs ...