Eigene Beiträge
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Ein brillanter Kapitalismuskritiker - Versuch eines Nachtrufs auf Herbert Schui
Von Rudolf Hickel
Als die Nachricht vom Tod Herbert Schui‘s sich verbreitete, war die Betroffenheit groß. Seine Mitstreiter, seine Freunde, aber auch diejenigen, die er in der Wirtschaftswissenschaft und Politik scharfzüngig kritisiert hatte, wissen, ein großer Ökonom in der Tradition der kritischen Politischen Ökonomie steht für die dringend notwendige Aufklärung nicht mehr zur Verfügung ...
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Chancen zu einem Politikwechsel?
Die Grünen und die Vermögenssteuer
Über das Steuerkonzept der Grünen wird auf der nächsten Bundesdelegiertenversammlung im Herbst entschieden. Doch aktuell sehen wir bereits eine engagierte Debatte um die Frage, es in Deutschland eine Wiedererhebung der Vermögensteuer geben soll? Dies wird vom linken Parteiflügel um Grünen-Bundeschefin Simone Peter gefordert ...
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Superreichensteuer?
Von Axel Troost
Die wachsende soziale Ungleichheit beunruhigt. Laut einer Oxfam-Studie haben die 62 reichsten Individuen dieser Welt ungefähr so viel Vermögen wie die gesamte ärmere Hälfte der Weltbevölkerung, d. h. rund 3,6 Milliarden Menschen. Zudem wird belegt, dass sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnet: ...
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Italien: Bail-in darf nicht zur neuen Religion werden
Von Axel Troost
Ende Juni legte die italienische Regierung überraschend den Vorschlag eines Bankenrettungspakets auf den Tisch. Nach dem Brexit-Referendum waren europaweit die Kurse von Bankaktien abgerutscht. Von einer „Welle der Unsicherheit, die gravierende Auswirkungen auf die Finanzmärkte habe“, wie der italienische Finanzminister Padoan in der Bild-Zeitung schrieb, war aber – zumindest außerhalb Italiens – eher wenig zu spüren ...
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Kapital kriminell - Steuertricks, Spekulation, schmutzige Geschäfte
Journal "RosaLux", u.a. mit Dr. Axel Troost
Die Panama-Papers haben es ein Mal mehr ans Licht der Öffentlichkeit gebracht: Jährlich fließen Milliarden Euro am Fiskus vorbei an Briefkastenfirmen – nicht nur in Lateinamerika. Geld, das der Allgemeinheit verloren geht. Reiche und Superreiche, aber auch viele «kleine Fische» und manche PolitikerIn nutzen dabei legale und illegale Tricks ...
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Politischer Universalschlüssel: raus aus dem Euro?
Von Axel Troost
In Deutschland sind die politischen Folgen des Mehrheitsvotums der Briten für einen Austritt aus der EU bislang überschaubar: eine große Mehrheit der Bevölkerung setzt sich für mehr politische Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern ein. Bei den politischen AkteurInnen der großen Koalition ist diese Botschaft noch nicht in wirkliches Handeln übersetzt worden ...
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Geschenk von Union und SPD: Erbschaftsteuer bleibt Dummensteuer
Von Axel Troost
Gerade hat der Bundestag am
gestiegen 24. Juni 2016 das Gesetz zur Reform der Erbschaft- und
Schenkungsteuer verabschiedet. Nun muss am 8. Juli noch der Bundesrat
dem Gesetz zustimmen
Die Reform ist das
wichtigste steuerpolitische Projekt in dieser Legislaturperiode. Aus
mehreren Gründen: In Deutschland sind die Vermögen im
internationalen Vergleich besonders ungleich verteilt – zehn
Prozent der Deutschen besitzen 60 Prozent des Gesamtvermögens ...
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Großbritannien vor einem Scherbenhaufen – die EU vor einem Neubeginn
Von Axel Troost
Es war das erwartete Kopf an Kopf-Rennen. Überraschend: die Austrittsbefürworter hatten bei einer Wahlbeteiligung von 72% die Nase vorn. 52% der Abstimmenden schicken Großbritannien und die verbleibende EU in einen komplizierten politischen und ökonomischen Umbauprozess.Das vielleicht politisch Wichtigste: Das Ergebnis des Referendums zeigt, dass die britische Gesellschaft tief gespalten ist ...
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Was bedeutet das britische Europareferendum für die europäische Linke?
Am 23. Juni entscheiden die
Briten in einem Referendum über einen möglichen Austritt aus der
EU. Die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen eines
solchen Austritts werden sehr kontrovers diskutiert. Die Mehrzahl
wirtschaftlicher Studien verweist auf hohe Kosten im Falle eines
Brexit. Bei der Volksabstimmung im Jahr 1975 zu einem Austritt
Großbritanniens aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gaben
protektionistische Stimmen den Ton an ...
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Griechenland: Licht am Ende des Tunnels?
Von Axel Troost
Mit mehreren Monaten Verspätung haben die Euro-Finanzminister in der Nacht zum Mittwoch den Weg für die Auszahlung weiterer Milliarden an Griechenland frei gemacht. Das Hilfsprogramm läuft weiter, einen Showdown wie im letzten Jahr gibt es nicht. Griechenland muss weiter sparen, bekommt dafür aber Schuldenerleichterungen in Aussicht gestellt ...
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FPÖ gestoppt, aber keine Entwarnung
Zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten
Mit einer knappen Mehrheit von ca. 30.000 Stimmen hat der grün-linksliberale Hochschullehrer Van der Bellen die Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten vor dem FPÖ-Politiker Hofer nach Auszählung der Briefwahlstimmen gewonnen. Nach einer repräsentativen Umfrage des ORF zeigt sich, dass Frauen mehrheitlich den grünen Kandidaten wählten, während sich die Männer für Hofer entschieden ...
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Buchtipp: "Von der Sozialstaatspartei zur neuen LINKEN"
Eine Geschichte der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG)
Die kurze Geschichte der WASG ist ein bemerkenswerter Meilenstein in der Geschichte der deutschen Linken. Ihre Gründung war nicht nur die erste erfolgreiche Konstituierung einer linken Partei im Westen der Republik. Sie war auch Triebfeder für die Gründung der ersten gesamtdeutschen Partei DIE LINKE ...
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Länderfinanzausgleich - Bund verhandelt wie im Kindergarten
Bundestagsrede von Axel Troost am 13.05.2016
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Kollege Brinkhaus hat sozusagen alles in einen Topf geworfen und alle Zahlungen, die es vom Bund für die Länder oder für die Kommunen gibt, mit einbezogen.
(Andreas Mattfeldt (CDU/CSU): Er hat das gut auf den Punkt gebracht! - Max Straubinger (CDU/CSU): Hervorragend gemacht!)
Wir reden im engeren Sinne über den Länderfinanzausgleich ...
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"Es ist an der Zeit für Europa zu kämpfen"
Von Axel Troost
Die Briten stimmen am 23. Juni in einem Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union ab. Jüngsten Umfragen zufolge haben EU-Befürworter derzeit leicht aufgeholt. In Meinungsumfragen liegen Brexit-Befürworter und Gegner jetzt etwa gleichauf. Allerdings ist der Anteil der Unentschlossenen nach wie vor sehr hoch ...
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Modernisierung des Besteuerungsverfahrens
Bundestagsrede von Axel Troost am 12.05.2016
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!Seit Jahren wissen wir von massiven Defiziten im Steuervollzug. In der Finanzverwaltung fehlen laut den Bedarfsberechnungen der Länder bis zu 16 000 Beschäftigte. Durch Personalmangel und schlechte Ausstattung wird vielerorts nur schlecht oder zeitweise gar nicht geprüft ...
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Herausforderung Rechtspopulismus
Von Axel Troost
Österreichs Bundespräsidentenwahl hat weit über die Landesgrenzen hinaus Widerhall gefunden. Rechtspopulisten sind massiv im Aufwind, denn die meisten Stimmen hat der FPÖ-Kandidat Hofer mit 36,4 Prozent erhalten. Die rechtspopulistische FPÖ könnte nach einer Stichwahl im Mai den nächsten Bundespräsidenten von Österreich stellen ...
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Stichwortartige Kurzbewertung der Positionen des Bundes für die Gespräche zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Von Axel Troost
„Beiliegende Modellrechnung zeigt, dass die Berücksichtigung aller vorstehend angeführten Punkte durch Modifikation des Ländermodells unter Erhalt seiner Verteilungsergebnisse möglich ist.“ Hier wäre die Frage, ob das insgesamt so bleibt oder 2019 (von 2015 extrapoliert) ein Sonderfall ist ...
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Länderfinanzausgleich – Bund verhandelt wie im Kindergarten
Von Axel Troost
Nach mehreren Monaten hat der Bund nun endlich eine Antwort auf den Vorschlag der 16 Bundesländer zur Reform des Länderfinanzausgleichs präsentiert – und fährt eine störrische Linie.
Statt dem Ländervorschlag halb entgegen zu kommen, wird dieser in weiten Teilen mit (teilweise nicht unbegründeten) technischen und verfassungsrechtlichen Argumenten abgelehnt ...
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Die Schwarze Null kann problemlos beerdigt werden.
Von Axel Troost
Der Text ist zuerst
erschienen auf causa.tagesspiegel.de
Deutschland stand früher
für einen leistungsfähigen Sozialstaat. Das hat sich geändert. In
den letzten Jahren hat sich die Gesellschaft zusehends gespalten.
Vermögen und Einkommen sind immer ungleicher verteilt. Millionen
Menschen – seien es Niedriglöhner, Arbeitslose, Alleinerziehende –
stecken in der Armutsfalle und können Geschichten vom deutschen
Erfolgsmodell nicht mehr hören ...
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Zwischenbericht der AG Umverteilung und Steuergerechtigkeit
DIE LINKE
Seit dem Jahr 2000 hat sich in Deutschland eine starke Umverteilung von den Löhnen zu
den Gewinnen und Vermögenseinkommen vollzogen, und zwar im Gefolge der Agenda
2010 und im Zuge des Aufschwungs 2004 bis 2007. Die Lohnquote sank in diesem Zeitraum
stark von über 71 auf unter 64 Prozent. In der Krise 2008/2009 stieg die Lohnquote
aufgrund der Stabilität der Löhne bei gesunkenen Gewinnen wieder auf etwa 68 Prozent
und hat sich seitdem auf diesem Niveau stabilisiert ...