Eigene Beiträge
-
Hat Europa eine Zukunft?
Der Schlüssel zu einem Kurswechsel in Europa liegt allererst im eigenen Land. Und mit Blick auf die Verankerung der Europa-Idee in der bundesdeutschen Wahlbevölkerung können wir ermutigt für eine Reformkonzeption eintreten. Eine deutliche Mehrheit der deutschen Wahlbevölkerung kann sich keine nationale Lösung der Flüchtlingsproblematik vorstellen und setzt auf eine europäische Reformperspektive ...
-
Was sagt uns der Wahlsieg des Rechtspopulisten Trumps?
Nach der Wahl des Rechtspopulisten Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA zeigt sich auch das Establishment Europas und in Deutschland geschockt. Die neoliberale Epoche steckt offenkundig in einer Krise: Brexit und der überraschende Sieg eines rechtspopulistischen Immobilienmilliardärs in den USA sind Anzeichen einer Zeitenwende ...
-
Europa geht auch solidarisch! Streitschrift für eine andere Europäische Union
Von Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan, Frank Bsirske, Joachim Bischoff, Mechthild Schrooten, Harald Wolf
Ab sofort im Buchhandel oder beim Verlag www.vsa-verlag.de
Die gesamte Manuskriptfassung findet
sich auf troost.warenform.de
Eine Manuskriptfassung in englischer Übersetzung findet sich hier troost.warenform.de
Auszüge aus der Streitschrift, erschienen in Sozialismus Heft Nr. 11 troost ...
-
A Europe built on solidarity is possible
Pamphlet for another European Union
The European Union is at a crossroads. For many years the European idea was associated with the hope of finally overcorninE the nationaltrenches and securing peace in Europe after two World Wars. Cooperation instead of conffontation - for many this was the foundation for prosperity and democracy. Little of this is still recognisab,le today ...
-
Auszüge aus: Europa geht auch solidarisch! Streitschrift für eine andere Europäische Union
Der Text ist zuerst erschienen in Sozialismus Heft Nr. 11 November 2016
Die europäische Integration befindet
sich in der schwierigsten Phase seit Inkrafttreten der Römischen
Verträge. Die Europäische Union (EU) zeigt sich nicht in der Lage,
die Strukturmängel der Maastrichter Wirtschafts- und Währungsunion
(WWU) zu heilen ...
-
Europa geht auch solidarisch
Von Klaus Busch und Axel Troost
Der Artikel ist zuerst erschienen in der Frankfurter Rundschau
________________
Die Europäische Union (EU) ist schwer angeschlagen. Sie hat bis heute die nach der großen Finanzkrise einsetzende Eurokrise nicht überwunden. In der Flüchtlingskrise zeigt sie sich hilflos. Gegen die Nationalstaaten gelingt es ihr nicht, eine gemeinsame Migrationspolitik durchzusetzen ...
-
LINKE EU-Kritik, aber konkret
Der Parteivorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger hat ein zentrales politisches Problem aufgegriffen: „Die Auseinandersetzung um die Position der LINKEN zur EU hat durch den ‚Brexit‘ neue Nahrung erhalten. Immer wieder wird die Forderung ‚raus aus der EU‘ oder die eines Austritts aus dem Euro als eine linke Antwort formuliert ...
-
Buchtipp: Europa geht auch solidarisch!
Von Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan, Frank Bsirske, Joachim Bischoff, Mechthild Schrooten und Harald Wolf
Aufgrund der tiefgreifenden Defizite der Maastrichter Wirtschafts- und Währungsunion und des ökonomischen und sozialen Kahlschlags, den die europäische Austeritätspolitik vor allem in Südeuropa angerichtet hat, sehen linke und rechte Kritikerinnen und Kritiker oft nur noch eine Lösung: Rückkehr zum Nationalstaat bzw ...
-
Griechenland: Wann endet die Tyrannei der Memoranden?
Von Joachim Bischoff, Björn Radke und Axel Troost
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist mit großer Mehrheit an der Spitze der linken Regierungspartei Syriza bestätigt worden. Er erhielt auf dem Syriza-Parteitag 93,5% der Stimmen. Auf dem ersten Parteitag dieser linken Sammlungsbewegung im Jahr 2013 war er mit 74% gewählt worden.
Syrzia war als ein Bündnis von neun linken Parteien und Organisationen in die politische Arena gestartet ...
-
Einigung beim Länderfinanzausgleich: Länder ringen Bund pragmatischen Kompromiss ab – Strukturblindheit bleibt jedoch
Von Daniela Trochowski und Axel Troost
Nach der Einigung über die Neuordnung des Länderfinanzausgleichs ab 2020 treten nun die 16 Länder und der Bund vor die Öffentlichkeit – wie erwartet alle 17 als Gewinner. Klar war für alle Beteiligten, dass kein Bundesland offensichtlich schlechter gestellt werden durfte, weshalb der Bund von Anfang an über 8 Mrd ...
-
Schäuble in der Kritik
Von Axel Troost
Der Vize-Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), David Lipton, fordert Deutschland auf, mehr Geld in die heimische Infrastruktur zu stecken und damit den hohen Leistungsbilanzüberschuss abzubauen. Mit einer Korrektur der bisherigen Schieflage würde die Bundesrepublik nicht nur der Welt einen Dienst erweisen, sondern vor allem sich selbst ...
-
Auch neue Erbschaftsteuer wohl verfassungswidrig
Von Axel Troost
Die Reform der Erbschaftssteuer
ist aus mehreren Gründen
das aktuell wichtigste steuerpolitische
Projekt. In Deutschland
sind die Vermögen im
internationalen Vergleich
besonders ungleich verteilt:
Zehn Prozent der Deutschen
besitzen 60 Prozent des Gesamtvermögens.
Der Großteil
ist in Form von Unternehmen,
Immobilien und Finanzanlagen
gewinnbringend angelegt und
vergrößert sich ständig ...
-
Linke Realpolitik unter Austeritäts-Zwängen
Axel Troost: Zur komplizierten Lage in Griechenland
Dieser Text ist zu erst erschienen auf www.sozialismus.de
Seit Beginn der Eurokrise wird Griechenland in deutschen Medien zumeist nur aus ganz bestimmten Anlässen behandelt, die – selbst bei ausgewogener Berichterstattung im Detail – im Großen ein einseitiges und verzerrtes Bild des Landes vermitteln: Wenn die schwelende Krise periodisch zu einem Spektakel eskaliert, wenn eine letzte Verhandlungsrunde über das Schicksal der Eurozone zu entscheiden droht ...
-
Erbschaft- und Schenkungsteuer – enttäuschende Minimalreform
www.die-linke.de: "Axel Troost: Die Kolumne"
Kurz vor Ablauf der Frist
haben sich Bund und Länder nach monatelangem Streit im
Vermittlungsausschuss auf ein Modell zur Neufassung der
Steuerprivilegien von Betriebserben einigen können: Firmenerben
werden auch künftig verschont, wenn sie das Unternehmen länger
fortführen und Arbeitsplätze erhalten ...
-
Von Mythen um den Solidaritätszuschlag und warum selbst Kanzlerin Merkel zurecht an ihm festhält
Von Axel Troost
Seit vielen Jahren gibt es immer wieder Debatten um den Solidaritätszuschlag. Von konservativer und liberaler Seite wurden dabei zahlreiche Mythen und Verdrehungen in die Welt gesetzt, um ihn in der Bevölkerung unbeliebt zu machen.Immer wieder wird behauptet der Soli sei erstens zeitlich beschränkt, ...
-
Nimmt der Länderfinanzausgleich den Anreiz zum Steuervollzug?
Von Axel Troost
Zunehmend stehen die Bundesländer in der Kritik, ihrer Aufgabe des Steuervollzugs nur unzureichend nachzukommen. Als Ursache wird angeführt, dass es an finanziellen Anreizen fehle: Die Bundesländer müssen die Personalkosten tragen, dürften infolge des Länderfinanzausgleichs jedoch nur Bruchteile der zusätzlichen Einnahmen behalten ...
-
Soziale Spaltung und die Flüchtlingsfrage
Das Wahlergebnis der AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat klargestellt: die AfD bleibt auf längere Zeit ein politischer Faktor; die Rechtspopulisten gewinnen aktuell unbeschadet von der wirklichen Entwicklung der Migration; die WählerInnen werden weder durch das unfertige und widersprüchliche Programm noch durch heftige innerparteiliche Richtungsauseinandersetzungen abgeschreckt ...
-
Bundesregierung verfehlt ihre eigenen Zielvorgaben
Bundestagsrede von Axel Troost am 06.09.2016
Herr
Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Lieber Kollege Brinkhaus, lieber Ralph,
ich möchte vom Rednerpult aus noch einmal sagen, dass ich deine doch
sehr unqualifizierten Äußerungen zu Gesine Lötzsch wirklich
zurückweisen muss. Das ist unter deinem Niveau. Das sollten wir uns
hier im Bundestag wirklich nicht leisten ...
-
Kann die SPD-Basis CETA noch kippen?
Von Axel Troost
Bei den Verhandlungen zu
Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und Kanada
(CETA) könnte uns eine Vorentscheidung bevorstehen, die vor allem
von der SPD-Basis abhängen wird.
Offiziell soll der transatlantische
Handel erleichtert werden. Zudem sollen ausländische Firmen einen
leichteren ...
-
Das Ende von CETA und TTIP kann eine Politikwende einleiten
Von Axel Troost
Robert Zoellick, ehemaliger Präsident der Weltbank und US-Handelsbeauftragter ist skeptisch, dass sich noch eine Einigung beim umstrittenen TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU erreichen läßt. Zoellick wörtlich: „Das halte ich für sehr unwahrscheinlich. … Theoretisch reicht die Ermächtigung zum Aushandeln des Abkommens bis ins Jahr 2018 ...