Eigene Beiträge
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Neu durchstarten nach dem Stresstest!
Von Axel Troost
In den vergangenen Monaten haben die Europäische Zentralbank (EZB) und die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA) ein Heer von 6000 Aufsehern und Wirtschaftsprüfern in die großen europäischen Banken geschickt. Sie mussten die Bilanzen durchleuchten und riesige Datenkolonnen in einen EU-weiten Stresstest einspeisen ...
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Keine Entwarnung nach dem Stresstest
Pressemitteilung von Axel Troost
„Dass beim Bankenstresstest vor allem Institute in den europäischen Krisenländern durchgefallen sind, ist kein Wunder. Schließlich hat die maßgeblich von Deutschland durchgesetzte Sparpolitik dort schwerste wirtschaftliche Schäden angerichtet, die vor den Banken nicht haltmachen“, konstatiert Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den Ergebnissen des Bankenstresstestes, mit dem die EZB die Krisenanfälligkeit von 130 großen europäischen Banken getestet hat ...
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Die Forderung ist gleichermaßen unsachgemäß wie ideologisch verbohrt
Axel Troost über die Forderung nach einer Abschaffung des Regionalprinzips für Sparkassen
Die Forderung der Monopolkommission, das Regionalprinzip der Sparkassen ins Visier zu nehmen, ist gleichermaßen unsachgemäß wie ideologisch verbohrt. Die Monopolkommission geht an die Frage des öffentlich-rechtlichen Bankensystems mit dem Instrumentarium der neoklassischen Wettbewerbstheorie heran, die im ungehinderten Wettbewerb bei Wahrung der privaten Eigentumstitel die beste Voraussetzung für eine florierende Ökonomie und freie Gesellschaft sieht ...
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Haushaltspolitik - eine Schwarze Null ist kein Selbstzweck
Von Axel Troost
Die Bundesregierung (und die vorherige Regierung) haben sich in der Haushaltspolitik eingemauert. Mit verschiedenen Regelungen – angefangen mit den verschärften Maastricht-Kriterien über die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse bis zum Fiskalpakt – wurden die Möglichkeiten der Verschuldung stark eingeschränkt bis unmöglich gemacht ...
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Kritische Stellungnahme zur "schwarzen Null"
Von Axel Troost
Der Entwurf des „Rahmen für Änderungsanträge zum Bundeshaushalt 2015“ der AG Haushalt der Bundestagsfraktion DIE LINKE enthält unter Punkt 2 momentan die kontroverse Forderung einer „schwarzen Null“ für den Bundeshaushalt:
„Obwohl DIE LINKE generell das Instrument der Schuldenbremse ablehnt, beantragen wir in den Haushaltsberatungen keine höhere Neuverschuldung, als die im Regierungsentwurf angesetzte ...
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Die EU tritt auf der Stelle
Von Axel Troost
Der EU-Sondergipfel in Italien zum Thema Arbeitslosigkeit war von der italienischen Präsidentschaft auf Anfang Oktober festgesetzt worden. Bei dem Gipfel in Italien soll über die stockende Konjunkturerholung und den Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit beraten werden. Der Hintergrund für diesen Gipfel ist die wirtschaftliche Entwicklung in der EU und vor allem der Euro-Zone ...
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Länderfinanzausgleich: Ist Bayern sogar im Minus?
Von Axel Troost
„Ein Land, das erst jahrzehntelang mit offenen Händen nimmt und dann die Nehmer als Schmarotzer hinstellt, hat allerdings ein Glaubwürdigkeitsproblem“(Süddeutsche Zeitung über Bayerns Kritik am Länderfinanzausgleich) [1]
Zusammenfassung
Werden die parallelen Entwicklungen von ...
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Sommerschule der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik 2014 - Materialien
25. Sommerschule der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
15. bis 19. September 2014
Themen der Sommerschule sind:
Konjunkturpolitik
Wachstum und Wohlstand
Arbeitsmarkt- und Arbeitszeitpolitik
EU-Politik
Finanzmarktkrise
Kritik der Steuerpolitik
Bildungspolitik
Wirtschaftsdemokratie
Als Referentinnen und Referenten sowie als Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmer stehenHeinz-J ...
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Ein europäisches Recovery Programm
Von Axel Troost
Die G-20-Staaten haben viele Vorschläge entwickelt, „um Wachstum zu ermöglichen, bessere Investitionen zu fördern, Arbeitsplätze zu schaffen, den Handel und den Wettbewerb auszuweiten“. Bis 2019 wollen die G 20 zwei Prozent zusätzliches Wachstum schaffen, was einem Wert von rund zwei Billionen Dollar entspricht ...
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Bankenunion: ein Haus mit Dachschaden
Bundestagsrede von Axel Troost am 25. September 2014
Herr Präsident!Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir alle erinnern uns noch daran, wie wir vor ein paar Jahren hier gestanden und ein Bankenrettungspaket nach dem anderen durchgezogen haben. Sicherlich dienten die heutigen Lobreden in Bezug auf das, was wir beraten und verabschieden sollen, auch dazu, noch einmal deutlich zu machen, wie unwürdig das damalige Verfahren gewesen ist und dass sich nun alle bemühen, dass so etwas nicht mehr zustande kommt ...
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Bericht zum Fachgespräch: Länderfinanzausgleich LINKS gedacht
Am 20. September fand im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages ein Fachgespräch zur Neuordnung des Länderfinanzausgleichs statt. VertreterInnen von Sozialverbänden, Gewerkschaften und kommunalen Spitzenverbänden tauschten sich aus mit PolitikerInnen der Partei DIE LINKE. Unter den circa 30 TeilnehmerInnen vertreten waren sowohl Perspektiven aus Ost und West als auch die Kommunal-, Landes- und Bundesebene ...
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Kommt ein europäisches Investitionsprogramm?
Von Axel Troost
Auf dem informellen Treffen der Finanzminister der EU und der Eurozone in Mailand sind die unterschiedlichen Konzeptionen zur Wirtschaftspolitik wiederum scharf aufeinander gestoßen. Besonders Italien und Frankreich fordern eine entschiedene Wachstumspolitik auch durch staatliche Investitionen – und bekommen damit zuletzt immer stärkere Unterstützung ...
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Alternative Wirtschaftspolitik - Tro(o)st in Theorie und Praxis
Festschrift für Axel Troost zum 60. Geburtstag, Hrsg. von Wilfried Kurtzke und Gunter Quaißer
Wie kann man einen Wissenschaftler und Politiker wie Axel Troost besser ehren, als ihm Analysen und Konzepte alternativer Wirtschaftspolitik zu präsentieren und zur Diskussion zu stellen.
Konzepte, die sich gegen den neoliberalen Mainstream stemmen, die die Verwüstungen dieser Politik anprangern und praktische und theoretische Alternativen aufzeigen ...
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Abschaffung des Soli ist Ende der Solidarität!
Von Axel Troost
In den letzten zwei Jahren häufen sich Reformvorschläge und politische Forderungen zur Neugestaltung des Länderfinanzausgleichs (LFA), bis hin zur Klage von Bayern und Hessen vor dem Bundesverfassungsgericht. In der aktuellen Diskussion wird der Solidaritätszuschlag erneute zur Disposition gestellt oder gegen einen Altschuldenfonds ausgespielt ...
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Welche politische Konzeption verfolgt die neue EU-Führung?
Von Axel Troost
Auf dem EU-Gipfel wurden die Personalfragen der EU für die nächste Amtsperiode weiter geklärt: Die EU-Regierungschefs haben mit Donald Tusk und Federica Mogherini einen neuen EU-Ratspräsidenten und eine neue Außenbeauftragte für die Europäische Union gefunden. Außerdem will die Europäische Union ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland bald ausweiten ...
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Länderfinanzausgleich LINKS gedacht: solidarisch und aufgabengerecht
Broschüre der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, mit einem Vorwort von Dietmar Bartsch, Bodo Ramelow und Axel Troost
Das Anwachsen der Verschuldung aller Bundesländer und nahezu aller Kommunen seit dem Jahr 2000 beweist, dass die Länder und Kommunen aufgrund der massiven Steuersenkungen Ende der 1990er Jahre bis heute nicht über ausreichende Steuereinnahmen verfügen, um die ihnen übertragenen Aufgaben zuverlässig zu finanzieren ...
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Sparkurs entzweit Europa
Von Axel Troost
Es gibt Katastrophen, bei denen es knallt und jeder sofortiges Handeln erwartet – etwa bei einem Erdbeben. Dann gibt es Katastrophen, die sich eher leise und schleichend vollziehen – wie der Klimawandel. Das tückische an dieser Art von Katastrophen: sie werden oft unterschätzt oder ignoriert ...
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Länderfinanzausgleich 2020: Die Spaltung der Republik
Von Jan Restat und Axel Troost
Die Bundesregierung plant Großes in diesem Jahr: Sie will den Länderfinanzausgleich reformieren – und zwar im Hauruckverfahren.
Über den Länderfinanzausgleich werden jährlich 8,5 Mrd. Euro zwischen den Bundesländern verschoben, um für gleiche Lebensverhältnisse zu sorgen. Die gegenwärtigen Regelungen laufen 2019 aus ...
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Buchtipp: Anders regieren?
Sammelband zur ISM Summer Factory 2013
Wer traut eigentlich heute den europäischen Regierungen und den sie tragenden Parteien noch zu, die dringend notwendige sozial-ökologische Transformation der spätindustriellen Gesellschaften in Angriff zu nehmen?Wenn wir unterstellen, dass eine programmatische Alternative zum Neoliberalismus zwar längst ...
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Bankenabwicklung: Zwischen Fata Morgana und Wirklichkeit
Von Axel Troost und Rainald Ötsch
Der Turm von Babel sollte bis in den Himmel reichen. Gott strafte die Bürger von Babel für diesen Hochmut mit Sprachverwirrung. Offenbar finden hohe Türme, Hybris und Sprachverwirrung immer noch in den Finanzmetropolen dieser Welt zusammen. Nur hält sich Gott inzwischen mit direkten Eingriffen zurück ...