Beiträge von anderen zu Eurokrise und Griechenland
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TTIP - Das Märchen vom Wachstums- und Beschäftigungsmotor
Von Sabine Stephan
Das transatlantische Freihandelsabkommen soll den beteiligten Ländern beträchtliche Wachstums- und Beschäftigungschancen eröffnen. Als Beleg für diese Einschätzung werden die Ergebnisse „unabhängiger“ Studien herangezogen. Ein Vergleich der Ergebnisse der drei einflussreichsten Studien zeigt, dass selbst für den Fall, dass ein umfassendes Freihandelsabkommen abgeschlossen werden sollte, die erwarteten Wachstums- und Beschäftigungseffekte winzig sind ...
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Wendepunkt: Abkehr von der Austeritätspolitik? IWF fordert neue Dynamik der Volkswirtschaften
Von Joachim Bischoff
Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnt vor einer neuen globalen Wirtschaftskrise. Auf der anstehenden Jahrestagung des Fonds geht es zentral um die Risiken der globalen Ökonomie und die anhaltende Instabilität des globalen Finanzsektors. Mit Blick auf das globale Wachstum sagte die IWF-Direktorin Lagarde, notwendig sei eine »neue Dynamik« der Volkswirtschaften und verstärkte internationale Zusammenarbeit ...
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Stellungnahmen der Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses zum BRRD-Umsetzungsgesetz sowie zu dem Gesetzentwurf zu dem Übereinkommen vom 21.5.14 über die Übertragung von Beiträgen auf den einheitlichen Abwicklungsfonds
Die Stellungnahmen sowie weitere
Informationen finden Sie auf www.bundestag.de und die Stellungnahmen
von Prof. Dr. Martin Hellwig, Prof. Dr. Rudolf Hickel und Prof. Dr.
Franz-Christoph Zeitler nachfolgend als PDF-Dokumente
Rudolf Hicke:
"Mit dem Entwurf zur geplanten Bankenunion wird versucht, die ökonomischen, monetären, fiskalischen und ordnungspolitischen Anforderungen einzulösen ...
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Europa in der Stagnation
Von Hermannus Pfeiffer
Der EZB sind die Hände gebunden. Die Vorgaben für sie sehen keine bewusste Wechselkurspolitik vor. Sie hält sich daran, davon ist auch Ökonom Hickel überzeugt. Seiner Ansicht nach ist EZB-Boss Mario Draghi »in einer verzweifelten Situation«: Der Versuch, die Banken mit neuen Finanzspritzen, wie in der vergangenen Woche beschlossen, zu einer üppigeren Kreditvergabe zu bewegen, werde an der fehlenden Nachfrage aus den Unternehmen scheitern ...
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TTIP Leak: EU-Kommission erklärt Chemikaliensicherheit zur Verhandlungssache
Ein neuer geleakter Text der EU-Kommission zum Freihandelsabkommen EU-USA (TTIP) zeigt, dass die EU-Vorschläge die offizielle Agenda der chemischen Industrie unterstützen. Wie aus dem Dokument hervorgeht, hat die EU ihre höheren Standards für die Zulassung gefährlicher Chemikalien (REACH) von sich aus – ohne erkennbaren Druck der USA – zur Verhandlungssache erklärt, anstatt die USA aufzufordern, deren Standards an das höhere Sicherheitsniveau in der EU anzupassen ...
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TTIP bedroht Finanzmarktregulierung
Pressemitteilung von weed
In einem offenen Brief an Repräsentanten der EU und der USA kritisieren die 52 Organisationen aus den USA und der EU, darunter Verbraucherschützer, Gewerkschaften und andere Nichtregierungsorganisationen, dass das geplante EU-US-Handelsabkommen die Regulierung der Finanzmärkte bedroht.
Im Brief wird dargelegt, dass ein Handelsabkommen wie TTIP nicht der richtige Ort ist, um über Finanzmarktregulierung zu diskutieren ...
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An den Spieltischen des internationalen Kasinos: Finanzmarktkapitalismus: Was ist das, wer sind die Akteure und wie können Staaten das Krisenpotenzial bändigen?
Von Rudolf Hickel
Spätestens seit der Finanzmarktkrise ist ein Epochenwechsel der globalisierten kapitalistischen Entwicklung offenbar geworden. Die Entwicklungsdynamik und vor allem die Kräfteverhältnisse haben sich grundlegend verschoben. Zuvor dominierte die profitwirtschaftlich getriebene Wertschöpfung mit dem darin angelegten Grundkonflikt zwischen Arbeit und Kapital ...
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Frankreich à la Schröder?
Von Albrecht von Lucke
Erst der Abgang des linken Ministers, dann das Regieren mit Hilfe der Vertrauensfrage: Wen würde das, was derzeit in Frankreich geschieht, nicht an die Lage der deutschen Sozialdemokratie nach dem Rückzug Oskar Lafontaines erinnern? Tatsächlich sind die Parallelen frappierend: Galt um die Jahrtausendwende Deutschland als der kranke Mann Europas, firmiert inzwischen Frankreich in der öffentlichen Darstellung, zumindest in Deutschland, mehr und mehr als europäischer Problemfall ...
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Freihandelsabkommen: Gewerkschaften positionieren sich kritisch zu CETA, TTIP, TISA und Co.
Von Patrick Schreiner
Die Diskussion um Freihandelsabkommen wie TTIP (EU-USA), CETA (EU-Kanada), TISA und andere nimmt an Schärfe zu. Zu CETA gibt es eine Schlussfassung, zu TTIP und TISA verschiedene Verhandlungspapiere. Sie alle lassen aufhorchen: Entgegen der Beschwichtigungen von Politik und Wirtschaft droht der Abbau sozialer und ökologischer Standards ...
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Geld ist da, Nachfrage fehlt
Böckler Impuls Ausgabe 14/2014
Die privaten Investitionen in Deutschland fallen zurzeit ziemlich schwach aus. Der Hauptgrund ist die fehlende Nachfrage. Finanzierungsprobleme oder Produktionsverlagerungen ins Ausland spielen dagegen keine große Rolle.
Dass der Staat zu wenig investiert, lässt sich unter anderem an maroden Schulgebäuden und löchrigen Autobahnen ablesen ...
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Bankenunion begünstigt Großbanken
Interview mit Axel Troost in der Wochenzeitung "Das Parlament"
Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, sieht durch die geplante Bankenunion deutsche Sparkassen und Genossenschaftsbanken im Nachteil gegenüber europäischen Großbanken. Im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Ausgabe 29.September 2014) erläuterte Troost, dass im derzeitigen deutschen Bankenrettungsfonds viel weniger Geld sei als vorgesehen, weil die Einzahlungspflicht der Banken gewinnabhängig ist ...
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Die 10 Mythen der Eurokrise … und warum sie falsch sind
Henning Meyer und Andrew Watt (Hrsg.)
Die Europawahl 2014 hat, das kann man sicher ohne Übertreibung behaupten, die europäische Politik gründlich aufgewirbelt. In etlichen Mitgliedstaaten der „alten“ EU haben rechtspopulistische Kräfte deutlich hinzugewonnen. In Großbritannien und Frankreich waren sie sogar stärkste politische Kraft ...
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Freihandelsabkommen und Arbeitszeit: Ein Beispiel für die indirekte Senkung von Standards
Von Patrick Schreiner
Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA sollen Arbeit und Wohlstand bringen, so heißt es. Dazu sollen die Vertragspartner zwar gleichwertige Normen und Standards gegenseitig anerkennen – senken aber wolle man soziale und ökologische Standards nicht. So versprechen es jedenfalls die BefürworterInnen von Freihandelsabkommen ...
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Positionspapier von DGB und BMWi zu TTIP: Gabriel will Gewerkschaftsarm sedieren
Von Jascha Jaworski
Die mehreren hundert zivilgesellschaftlichen Organisationen diesseits und jenseits des Atlantiks, die mittlerweile kräftig gegen die geplanten Freihandelsabkommen (TTIP, CETA, TiSA) mobilisieren, signalisieren den Vertreterinnen und Vertretern des neoliberalen Glaubenssystems momentan, dass ihre jüngsten ...
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Veranstaltungshinweis: Die ungelöste Eurokrise
Nach fünf Jahren Eurokrise zieht das Forum Demokratische Linke eine Zwischenbilanz, am 22. September mit Cansel Kiziltepe, Axel Troost und Lisa Paus
Der Ausbruch der Finanzmarktkrise, die zu einer Staatsschuldenkrise in Europa führte, hat den südeuropäischen Staaten harte Opfer abverlangt. Trotz zunehmender Jugendarbeitslosigkeit und drohender Deflation blockiert die von der Troika forcierte Privatisierung sozial-ökonomische Reformen. Das Papier mit dem Titel „Die ungelöste Eurokrise“ fasst diese Entwicklungen und ihre Folgen zusammen ...
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Privatisierung - Vorwärtsverteidigung der Marktradikalen
Von Gaby Gottwald
Nach Jahren der Agonie gibt es bei vielen Bürger/innen, Initiativen und selbst bei Kommunen eine Umorientierung: Grundsätzliche Fragen des Gemeinwesens müssen im allgemeinen öffentlichen Interesse geregelt und dürfen nicht dem Markt überlassen werden. Dies betrifft Energie, Abfall, Verkehr, Stadtplanung, Wohnungswesen und vieles mehr ...
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Politisches Patt geht weiter
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Die schwedischen WählerInnern haben bei einer hohen Wahlbeteiligung von 83,3% die Koalition der bürgerlichen Parteien unter Führung des Konservativen Fredrik Reinfeldt abgewählt. Reinfeldt hat noch in der Wahlnacht seinen Rücktritt von den Ämtern als Ministerpräsident und Parteichef angekündigt.
Nach acht Jahren Regierungszeit und zwei Mandatsperioden verliert die bürgerlich-konservative Koalitionsregierung unter der Führung von Reinfeldt die Regierungsmacht ...
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Das deutsche Jobwunder - Vorbild für Europa?
Von Klaus Dörre
Seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 hat sich die Spaltung innerhalb von Europäischer Union und Eurozone vertieft. Krisenländer wie Griechenland und Spanien haben eine fünfjährige wirtschaftliche Schrumpfungsphase hinter sich, die Arbeitslosenquoten bewegen sich teilweise noch immer oberhalb der 25-Prozent-Marke und Bevölkerungsmehrheiten leben in unsicheren Verhältnissen ...
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Schottland vor der Gretchenfrage
Von Matthias Eickhoff
"Soll Schottland ein unabhängiges Land sein?" Über diese folgenreiche Frage wird am 18. September in einem historischen Referendum im Norden Großbritanniens abgestimmt. Damit steht nicht nur die Zukunft Schottlands zur Wahl, zugleich fällt auch eine Richtungsentscheidung über den Fortbestand des Vereinigten Königreichs – mit erheblichen Auswirkungen auch für die EU ...
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Eine Europäische Finanztransaktionsteuer - Einnahmen sowie Auswirkungen auf das deutsche BIP
Studie von Copenhagen Economics
Das Hauptaugenmerk dieses Berichts liegt auf einer Schätzung des Steuereinnahmepotenzials, sowie auf den Auswirkungen auf das deutsche BIP durch die Einführung einer Finanztransaktionsteuer (FTT) gemeinsam mit zehn weiteren EU-Ländern (Stand Januar 2013). Wir haben vier Kernfragen untersucht: 1) die ...
Axel Troost
