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Replik auf Heiner Flassbeck
Der Beitrag ist zuerst erschienen auf www.sozialismus.de
Die Diskussion über einen Eurexit zwischen Heiner Flassbeck sowie Martin Höpner und uns geht jetzt in die dritte Runde.[*] Da ist es Zeit, zunächst ein kurzes Resümée zu ziehen.
Folgende Probleme wurden angesprochen:
Abwertung und Außenhandel: Flassbeck/Höpner haben in ihrer ersten Replik behauptet, wir würden die ökonomischen Wirkungen einer Abwertung für »nutzlos« erklären ...
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Richtig gesehen heißt noch nicht richtig gehandelt!
Bundestagsrede von Axel Troost am 26.01.2017
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gehört: Es geht um die Verhinderung von Spekulationsblasen, von Immobilienblasen. „Immobilienblasen“ heißt: Es handelt sich um eine Spekulationsblase, bei der es auf einem Teilbereich des Immobilienmarktes zu sehr stark ansteigenden Preisen kommt ...
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Auf das Gesamtbild kommt es an! Bayern zahlt zwar viel in den Länderfinanzausgleich ein, erhält aber auch viel zurück
Alljährlich grüßen die neuen Transferzahlungen des Länderfinanzausgleichs. Und jährlich hört man Klagen der Geberländer, vor allem aus Bayern.[1] Dabei wird in Bayern gerne vergessen, dass das Bundesland lange Nehmerland im Länderfinanzausgleich war und selbst massiv profitiert hat, bevor es Mitte der 90er Jahre zu einem großen Geberland wurde ...
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"Viele Behörden operieren quasi nur noch mit Notbesetzungen"
Bundestagsrede von Axel Troost am 19.01.2017
Es ist immer das gleiche Muster: Auch in kleineren Vorhaben wie der geplanten Änderung des Zollverwaltungsgesetzes lässt sich ein typisches Handlungsmuster der Bundesregierung erkennen:
Begrüßenswert sind einige dringende Modernisierungen und Anpassungen, die schon zu sehr auf die lange Bank geschoben wurden ...
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Schwarze Null – Oder Vorrang für öffentliche Investitionen und Armutsbekämpfung
Der deutsche Staat hat 2016 das dritte Jahr in Folge einen Haushaltsüberschuss geschafft. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung nahmen zusammen 19,2 Mrd. Euro mehr ein als sie ausgaben. Diese Summe entspricht einem Überschuss von 0,6 Prozent der Wirtschaftsleistung. 2015 hatte es ein Plus von 20,9 Mrd ...
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Zu Fratzschers Forderung nach "Investitionsschutz des Volksvermögens": Wer die öffentliche Infrastruktur gegen den Sozialstaat ausspielt, spielt der AfD in die Hände
Erneut fordert Marcel Fratzscher, Chef des Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
und bekannt als Leiter der unter Wirtschaftsminister Gabriel eingesetzten „FratzscherKommission“,
einen „rechtlich bindenden Investitionsschutz“ für die öffentliche Infrastruktur
(sprich: Verkehrswege, Bildung, Forschung, etc ...
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Ausgleich statt Austerität - Für eine solidarische Europäische Union
Die Wahl Donald Trumps hat auch für Europa dramatische Konsequenzen: Seine Infragestellung der transatlantischen Partnerschaft macht die Zukunft der Europäischen Union zu einer existenziellen Herausforderung für alle europäischen Staaten. Doch ausgerechnet jetzt hat die EU wirtschaftspolitisch ausgesprochen schlechte Karten, gerade im Vergleich mit den USA ...
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2017: Ende der neoliberalen Austerität?
2017 wird aus wirtschaftlicher wie politischer Perspektive ein schwieriges Jahr für Deutschland. Schon heute zeichnen markante Verschiebungen in der globalen Weltordnung ab. Und die absehbaren Veränderungen in Europa sowie die Chance für einen Politikwechsel in Deutschland eröffnen trotz des Aufstiegs des Rechtspopulismus neue Entwicklungsperspektiven ...
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Antwort auf Martin Höpner "Nutzlose Wechselkursanpassungen?"
Von Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan, Frank Bsirske, Joachim Bischoff, Mechthild Schrooten und Harald Wolf
Der Text von Martin Höpner ist erschienen in: Makroskop vom 22.11.2106 [1]
Schon die Überschrift seiner Antwort auf unsere Kritik an den linken Ausstiegsplänen aus dem Euroregime[2] zeigt, dass Martin Höpner unsere Argumentation gegen einen Euroausstieg leider nicht verstanden hat. Wir haben an keiner Stelle der Streitschrift behauptet, dass reale Wechselkursanpassungen „ökonomisch“ nutzlos seien ...
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Bürgerpost zu Griechenland und Antwort von Axel Troost
Axel Troost: "Wie Sie bin ich ansonsten auch der Meinung, dass man keinen Schuldenschnitt
durchführen muss, sondern dass der Aufschub von Zinszahlungen und Tilgung der
bessere Weg ist. Das sollte man jetzt auf den Weg bringen und nicht erst, weil es
Stimmen kostet, nach der Bundestagswahl. Denn das Herausschieben unangenehmer
Wahrheiten macht Probleme bekanntlich nur schlimmer ...
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Solidaritätszuschlag für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland verwenden
Bundestagsrede von Axel Troost am 22.09.2016
Seit vielen Jahren gibt es immer wieder Debatten um den Soli. Von konservativer und liberaler Seite werden dabei eine Vielzahl von Mythen und Verdrehungen in die Welt gesetzt, um ihn in der Bevölkerung unbeliebt zu machen. Immer wieder wird behauptet, der Soli sei erstens zeitlich beschränkt, stelle ...
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Hat Europa eine Zukunft?
Der Schlüssel zu einem Kurswechsel in Europa liegt allererst im eigenen Land. Und mit Blick auf die Verankerung der Europa-Idee in der bundesdeutschen Wahlbevölkerung können wir ermutigt für eine Reformkonzeption eintreten. Eine deutliche Mehrheit der deutschen Wahlbevölkerung kann sich keine nationale Lösung der Flüchtlingsproblematik vorstellen und setzt auf eine europäische Reformperspektive ...
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Auszüge aus: Europa geht auch solidarisch! Streitschrift für eine andere Europäische Union
Der Text ist zuerst erschienen in Sozialismus Heft Nr. 11 November 2016
Die europäische Integration befindet
sich in der schwierigsten Phase seit Inkrafttreten der Römischen
Verträge. Die Europäische Union (EU) zeigt sich nicht in der Lage,
die Strukturmängel der Maastrichter Wirtschafts- und Währungsunion
(WWU) zu heilen ...
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Europa geht auch solidarisch
Von Klaus Busch und Axel Troost
Der Artikel ist zuerst erschienen in der Frankfurter Rundschau
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Die Europäische Union (EU) ist schwer angeschlagen. Sie hat bis heute die nach der großen Finanzkrise einsetzende Eurokrise nicht überwunden. In der Flüchtlingskrise zeigt sie sich hilflos. Gegen die Nationalstaaten gelingt es ihr nicht, eine gemeinsame Migrationspolitik durchzusetzen ...
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Buchtipp: Europa geht auch solidarisch!
Von Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan, Frank Bsirske, Joachim Bischoff, Mechthild Schrooten und Harald Wolf
Aufgrund der tiefgreifenden Defizite der Maastrichter Wirtschafts- und Währungsunion und des ökonomischen und sozialen Kahlschlags, den die europäische Austeritätspolitik vor allem in Südeuropa angerichtet hat, sehen linke und rechte Kritikerinnen und Kritiker oft nur noch eine Lösung: Rückkehr zum Nationalstaat bzw ...
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Griechenland: Wann endet die Tyrannei der Memoranden?
Von Joachim Bischoff, Björn Radke und Axel Troost
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist mit großer Mehrheit an der Spitze der linken Regierungspartei Syriza bestätigt worden. Er erhielt auf dem Syriza-Parteitag 93,5% der Stimmen. Auf dem ersten Parteitag dieser linken Sammlungsbewegung im Jahr 2013 war er mit 74% gewählt worden.
Syrzia war als ein Bündnis von neun linken Parteien und Organisationen in die politische Arena gestartet ...
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Einigung beim Länderfinanzausgleich: Länder ringen Bund pragmatischen Kompromiss ab – Strukturblindheit bleibt jedoch
Von Daniela Trochowski und Axel Troost
Nach der Einigung über die Neuordnung des Länderfinanzausgleichs ab 2020 treten nun die 16 Länder und der Bund vor die Öffentlichkeit – wie erwartet alle 17 als Gewinner. Klar war für alle Beteiligten, dass kein Bundesland offensichtlich schlechter gestellt werden durfte, weshalb der Bund von Anfang an über 8 Mrd ...
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Schäuble in der Kritik
Von Axel Troost
Der Vize-Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), David Lipton, fordert Deutschland auf, mehr Geld in die heimische Infrastruktur zu stecken und damit den hohen Leistungsbilanzüberschuss abzubauen. Mit einer Korrektur der bisherigen Schieflage würde die Bundesrepublik nicht nur der Welt einen Dienst erweisen, sondern vor allem sich selbst ...
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Auch neue Erbschaftsteuer wohl verfassungswidrig
Von Axel Troost
Die Reform der Erbschaftssteuer
ist aus mehreren Gründen
das aktuell wichtigste steuerpolitische
Projekt. In Deutschland
sind die Vermögen im
internationalen Vergleich
besonders ungleich verteilt:
Zehn Prozent der Deutschen
besitzen 60 Prozent des Gesamtvermögens.
Der Großteil
ist in Form von Unternehmen,
Immobilien und Finanzanlagen
gewinnbringend angelegt und
vergrößert sich ständig ...
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Linke Realpolitik unter Austeritäts-Zwängen
Axel Troost: Zur komplizierten Lage in Griechenland
Dieser Text ist zu erst erschienen auf www.sozialismus.de
Seit Beginn der Eurokrise wird Griechenland in deutschen Medien zumeist nur aus ganz bestimmten Anlässen behandelt, die – selbst bei ausgewogener Berichterstattung im Detail – im Großen ein einseitiges und verzerrtes Bild des Landes vermitteln: Wenn die schwelende Krise periodisch zu einem Spektakel eskaliert, wenn eine letzte Verhandlungsrunde über das Schicksal der Eurozone zu entscheiden droht ...
Axel Troost
