Schlagwort: Demokratie
-
Jean-Luc Mélenchons linksnationalistische Wende und neue Angriffspunkte
Der Charismatiker der französischen Linken wird mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert
Auf der parteiförmig organisierten Linken in Deutschland lehrt unterdessen das Beispiel Oskar Lafontaine, dass ein und dieselbe Person Inhalte, die man ansonsten weit links, und solche, die man rechts verorten würde, bündeln kann.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.heise.de
-
Ran an die 20 Prozent
Wenn SPD und Grüne andauernd versagen, muss DIE LINKE viel stärker werden
Von dir erzählt diese Geschichte. De te fabula narratur. Das sagte einst Karl Marx, als er seinem deutschen Publikum empfahl, auf England zu schauen. Das erste und damit klassische, ebenso stürmische wie unsoziale System der industriellen „Plusmacherei“ zeige anderen Nationen das Bild ihrer eigenen Zukunft ...
-
Lafontaines flüchtlingspolitische Nebelkerzen
Neues bringt das Interview nicht. Lafontaines Forderung nach einer neuen linken Sammlungsbewegung hat er ja schon vor diesem Interview platziert. Aussicht auf Erfolg hat diese Forderung in der gegenwärtigen politischen Situation wohl nicht. Schlimmstenfalls könnte sie aber die gesellschaftliche Linke ein weiteres Mal spalten und schwächen.
-
Der Kampf ums gute Leben
2018 wird alles besser: Warum es keine Utopie sein muss, dass unsere Lebensweise solidarischer und nachhaltiger wird.
Wir leben in einer paradoxen Situation. Auf der einen Seite wissen wir ziemlich gut, dass sich in der Welt einiges ändern müsste. Unsicherheit und viele offene Kriege, soziale Spaltung und eine unzureichende Existenzsicherung für viele Menschen hierzulande, Verelendung und Tod in vielen Ländern des globalen Südens, ökologische Zerstörung heute und weitere in der Zukunft ...
-
Die gärige Republik
Die nächsten vier Jahre werden denen von 2013 bis 2017 in kaum etwas gleichen
Drei Monate nach der Bundestagswahl ist das Land von einer neuen Regierung, die keine bloß kommissarische ist, noch immer weit entfernt. Doch auf einer Seite des Parteienspektrums sieht man bereits klarer, nämlich auf der rechten. Dort formiert sich jenes knappe Viertel, das neu im Bundestag vertreten ist – mit 12,6 Prozent für die AfD und 10,7 für die FDP ...
-
Neue Österreichische Regierung
Ein Versuch, das Desaster zu lesen
Sebastian Kurz hat der FPÖ, des Geschäftes wegen, alle die Identität eines Staats definierenden Ressorts – Innen-, Außen-, Verteidigungs und Sozialministierium – überlassen.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.europa.blog
-
Kens Welt
Dem "alternativen Journalisten" Jebsen ist es gelungen, Verbündete im linken Milieu zu finden. Dabei ist sein Programm alles andere als aufklärerisch
in Blog, der Texte Donald Trumps verbreitet, den Unfalltod des österreichischen Rechtspolitikers Jörg Haider für ein Mossad-Attentat und die Mordserie des »NSU« für ein Komplott unter »Beteiligung von Geheimdiensten der Siegermächte« hält, möchte einem »alternativen Journalisten« einen selbstgestifteten Medienpreis überreichen ...
-
Stadt-Land und das Ende der Solidarität?
Ohne flächendeckende Präsenz kein Erfolg
Nicht erst seit dem Landesparteitag debattieren wie die Stärkung des ländlichen Raums und den Erfolg der LINKEN in urbanen Zentren. Sätze wie „Wir müssen sukzessive die Unterstützung der Kreisverbände zurückfahren – sie sind nur Kostenfaktoren“ verkennen die Bedeutung und Potentiale des ländlichen Raumes ...
-
Keine Angst vor den roten Socken
Wie steht es um die Perspektiven für Rot-Rot-Grün in Deutschland
Jenseits einer neuen großen Koalition und einer schwarz-grünen Minderheitsregierung: Wie steht es um die Perspektiven für Rot-Rot-Grün in Deutschland und um eine Linkswende nach dem Ende der Ära Merkel?
(...)
Lesen Sie weiter auf www.derstandard.at
-
Nach Jamaika: Die fragile Demokratie
Eines hat das Scheitern der Jamaika-Sondierungen ganz klar bewiesen: wie schnell selbst eine so gefestigte Demokratie wie die unsrige in ihrem Funktionieren beeinträchtigt werden kann. Zum ersten Mal in der 70jährigen Geschichte der Bundesrepublik sind die gewählten Politiker und Parteien nicht in der Lage, nach einer Bundestagswahl eine Koalition auf normalem Wege und in überschaubarer Zeit zustande zu bringen ...
-
Sozial, ökologisch, friedlich! Es geht um Inhalte.
Thesenpapier von Politiker*innen von SPD, Linkspartei und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine besondere Lage erfordert auch besondere politische Antworten. Uns geht es derzeit in der öffentlichen Debatte zu sehr um abstrakte Farbenspiele, und zu wenig um die notwendigen fundamentalen inhaltlichen Weichenstellungen für Deutschland.
Die derzeitige Phase begreifen wir auch als Chance, von ausgetretenen politischen Pfaden abzuweichen sowie ritualisiertes Verhalten zu hinterfragen ...
-
Tagespolitik, Makroökonomie und soziale Transformationsstrategie?
Die SPD im Dilemma
Was auch immer die SPD nun machen wird, die Kritik daran wird laut und grundsätzlich sein. Wenn man viel falsch machen kann, besteht allerdings auch die Chance, ein bisschen was richtig zu tun. Über eine Sozialdemokratie, die mehr über Makroökonomie reden müsste, will sie aus dem Gefängnis der Reparaturpolitik hinauskommen ...
-
Die Liberalen verlassen den Kurs auf Jamaika
Die Sondierungen über ein Bündnis zwischen Union, FDP und Grünen sind gescheitert.
Die Sondierungen über ein Bündnis zwischen Union, FDP und Grünen sind gescheitert. Da die SPD bei ihrem Nein zu einer erneuten großen Koalition bleibt, ist die »Berliner Republik« mindestens zeitweilig im Zustand der Nicht-Regierungsfähigkeit angelangt. Acht Wochen nach der Bundestagswahl ist unklar, wie es weitergeht ...
-
Vai!
Ein politisches Protokoll der ISM-Vorstandssitzung, November 2017
Es gibt ein gutes Leben in Deutschland. Es gibt aber kein gutes Leben für alle. Daran, diese Kluft zu schließen, arbeiten tagtäglich viele pragmatische Weltverbesserer*innen. Das Spektrum an positiven, konstruktiven Initiativen für eine bessere Welt ist im großen Mosaik der linken, alternativen, progressiven Szenen weit gefächert, die Motivationen und philosophischen Fundierungen auch.
-
Aufstieg der Rechten
Revolte in den deutschen Armenhäusern
Es wirkt arg naiv: Deutsche Politiker streiten darüber, wo die AfD im Bundestag sitzen soll. Wer den Aufstieg der Rechten stoppen will, braucht eine neue Wirtschaftspolitik - und Regeln für die Globalisierung.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.spiegel.de
-
Europäische Fliehkräfte und die linke Reformalternative
Die Ereignisse der letzten Wochen und Tage machen deutlich, dass die Idee einer gemeinsamen Weiterentwicklung eines solidarischen Europas von vielen Seiten in Frage gestellt wird. Mit dem Wahlsieg der Rechtskonservativen und Rechtspopulisten in Österreich ist mit einer weiteren Verschiebung nach rechts im europäischen Kräfteverhältnis zu rechnen. Dem künftigen Bundeskanzler in Österreich Kurz geht es um die Abschottung gegenüber Migration und Flüchtlingen, aber auch um den Abriss der noch bestehenden Fundamente und Reste des keynesianischen Wohlfahrtsstaates.
-
Mein Dank geht an alle Unterstützerinnen und Unterstützer linker Politik
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen
Ich werde dem 19. Deutschen Bundestag nicht mehr als Bundestagsabgeordneter angehören. Da das erfreulicherweise in Leipzig gewonnene LINKEN-Direktmandat Vorrang hat, haben 16 Prozent Stimmen für die LINKE in Sachsen und ein bundesweit leicht verbessertes Ergebnis für meinen Listenplatz leider nicht ausgereicht.
-
ARD Brennpunkt vom 25.09.2017
Bericht von Julia Krittian über die ersten Einschätzungen einen Tag nach der Bundestagswahl und den Folgen der Wahl für DIE LINKE.
...
-
Links bleibt alles noch zu beginnen
Thesen des ISM nach der Bundestagswahl und erster Aufruf für einen Crossover-Kongress in 2018
Zur Überwindung der Kluft zwischen progressiven politischen Akteuren verstreut in Organisationen, Bewegungen und in der lokalen Solidarität schlägt das Institut Solidarische Moderne (ISM) lokale politische Foren und einen großen Kongress im nächsten Jahr vor. In seinen neuen Thesen stellt der Vorstand des ISM Überlegungen zur Bundestagswahl an, warum es bei der Bundestagswahl 2017 nicht zu einer Regierung links der Mitte kam und deshalb „von links her alles noch zu beginnen“ bleibt ...
-
Die Wahl zum 18. Niedersächsischen Landtag
Wahlnachtbericht und erste Analyse
Die SPD hat die Landtagswahl in Niedersachsen gewonnen. Sie erreicht knapp 250.000 Stimmen (plus 21%) mehr als 2013. Drei Wochen nach dem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl gewinnt sie 4,4% hinzu, erzielt ihr bestes Ergebnis seit der Wahl 1998 und wird auch erstmals wieder stärkste Partei ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
