Schlagwort: Wirtschaftspolitik
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Gebhardt: Fünf Sächsische Mitglieder im Parteivorstand der LINKEN
PM 56/2010, DIE LINKE. Sachsen
Zum Bundesparteitag der Partei DIE LINKE wurde am 15./16. Mai 2010 ein
neuer Parteivorstand gewählt.
Dazu erklärt der Landesvorsitzender der LINKEN Sachsen, Rico Gebhardt:
"Nachdem mit Katja Kipping (Stellv. Parteivorsitzende) und Caren Lay
(Bundesgeschäftsführerin)
zwei Sächsinnen in die ...
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Neue Fakten zur Lohnentwicklung
"Die seit Jahren konstant große Lücke in der Entlohnung zwischen den neuen Bundesländern und dem früheren Bundesgebiet bleibt auch im Jahr 2009 bestehen. Die monatlichen Bruttolöhne betrugen in den neuen Bundesländern 1.889 Euro, alten Bundesländern (ohne Berlin) 2.378 Euro Rückstand 489 Euro.(1) Die Differenz den Monatslöhnen beträgt seit 1995 mehr als 500 Euro ...
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Wetteifern um das Beste für alle
"Bei der politischen Suche nach Wegen aus der Krise steht die Zügelung der Finanzmärkte im Zentrum. Das ist angesichts von Spekulationsblasen und Attacken gegen den Euro zwingend, aber nicht hinreichend. Regulierungsmaßnahmen in der Finanzbranche verpuffen, wenn es nicht gelingt, auch den Verwerfungen in der Realwirtschaft beizukommen ...
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Steuererhöhungen, die Wachstum und Beschäftigung fördern
Prof. Dr. Lorenz Jarass, M.S. (Stanford University, USA)
"Wie kann der staatliche Schuldenberg wieder abgebaut bzw. auf ein tragfähiges Maß reduziert werden? Es gibt vier Möglichkeiten: Sparen, Steuererhöhungen, Weginflationieren und Wachstum, letztlich wohl als Kombinations-Therapie. Insbesondere muss dabei im Rahmen der Steuerpolitik entschieden werden, welche neuen Steuerquellen erschlossen werden können und welche Steuerquellen entlastet werden müssen ...
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Ausbau öffentlicher und gesellschaftsnaher Dienstleistungen als Teil einer binnenmarktorientierten Vollbeschäftigungsstrategie
Problemaufriss und empirische Ländervergleiche von Cornelia Heintze
"Das Erfolgsprofil des deutschen Arbeitsmarktes ist im Vergleich zu anderen OECDLändern und auch innerhalb der Europäischen Union als schwach zu bezeichnen. Die Arbeitsmarktperformanz Deutschlands hat sich insbesondere in den neunziger Jahren absolut wie relativ verschlechtert, denn während es den skandinavischen ...
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Wachstumskritik oder sozialistische Politik?
Über Wachstum, Ökologie, Erwerbsarbeit, Sozialstaat und die Linke
Im Mittelpunkt der Programmdebatte der LINKEN stehen vier Fragenkomplexe, die wiederum miteinander zusammen hängen. Es sind dies 1. Kapitalismustheorie und Sozialismuskonzeption, 2. die Konzeption der sozial-ökonomischen und ökologischen Umgestaltung und Reformpolitik, 3. die Positionierung in der internationalen und Friedenspolitik, 4 ...
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Politikwechsel kommt nicht ohne DIE LINKE
Dietmar Bartsch im Interview der Woche
Fraktionsvize Dietmar Bartsch vermutet, dass sich die Bundesregierung
vom Wahlausgang in NRW nicht wirklich beeindrucken lässt. Vom
bevorstehenden Bundesparteitag am 15. und 16. Mai in Rostock erwartet er
konkrete politische Aufträge für die Bundestagsfraktion.Wie bewerten Sie das Ergebnis der Landtagswahl in
Nordrhein-Westfalen?
Das ist erstens eine schwere Schlappe für die schwarz-gelbe
Bundesregierung und für Frau Merkel persönlich ...
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Wahlfiasko für das bürgerliche Lager
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen
Die wichtigste Botschaft der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen
lautet: Schwarz-Gelb hat keine politische Mehrheit mehr. Zwar haben die
Wähler ein politisches Votum für NRW ausgestellt, aber es besteht kein
Zweifel, dass auch die entsprechende politische Konstellation auf
Bundesebene diesem Verdikt unterworfen wurde ...
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Gesine Lötzsch: Taliban in Nadelstreifen
Rede zum Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz – WFStG (Drs. 17/1544)
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen
Dank. ‑ Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir
erinnern uns: Als am Mittwoch die Kanzlerin hier am Pult stand, da war
die gefühlte Temperatur im Plenarsaal weit unter null Grad. (Ulla
Burchardt (SPD): Wo ist die eigentlich?) Frau Merkel sprach von
Schonungslosigkeit im Umgang mit Staaten, die über ihre Verhältnisse
leben ...
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Gregor Gysi, DIE LINKE: Banken und Spekulanten an Kosten beteiligen
Gregor Gysi kritisiert in der Debatte über das Rettungspaket der Bundesregierung für Griechenland Union und FDP scharf: "Sie haben nichts gegen die Ursachen der Krise getan." Die Kanzlerin vergisst zu erwähnen, wie viel von den Milliarden für Griechenland wieder in die Hände der Spekulanten fallen. "Wir haben im September 2008 hier über eine Finanzkrise geredet, die niemand gesehen hat ...
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Kritisches Handbuch der deutschen Elektrizitätswirtschaft
Branchenentwicklung – Unternehmensstrategien – Arbeitsbeziehungen
"Titelinformationen: Die Liberalisierung der deutschen
Elektrizitätswirtschaft zielte primär darauf, Produktivitätsreserven zu
bergen. Zugleich wurde die Absicht verfolgt, in der Erzeugung
Versorgungssicherheit zu gewährleisten sowie Nachhaltigkeits-Ziele zu
berücksichtigen. Welche Ergebnisse hat die Umwälzung des Strommarkts
tatsächlich erbracht? Dieses Handbuch zieht dazu eine überaus kritische
Bilanz ...
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MEMORANDUM 2010 – Kurzfassung –
Sozial-ökologische Regulierung statt Sparpolitik und Steuergeschenken
Nur durch eine kurzfristige Abkehr der Wirtschaftspolitik von einer reinen neoliberalen Marktorientierung konnten in Deutschland die Folgen der internationalen Krise abgemildert werden. Die Krisenursachen einer in der Vergangenheit vollzogenen massiven Umverteilung von unten nach oben werden allerdings bis heute weder problematisiert noch sollen sie in Zukunft beseitigt werden - im Gegenteil, die Umverteilungsprofiteure wollen an der verhängnisvollen neoliberalen Wirtschaftspolitik festhalten ...
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Präsidentenpoker
In den USA läuft das Spiel mit zweifelhaften Immobilienkrediten wieder an. Den größten Einsatz wagt Barack ObamaLesen Sie den Artikel von Heike Buchter hier auf ZEIT Online.
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Griechisch-deutsche Tragödie
Analyse von MdB Michael Schlecht
„Rente ab 28, Steuerfahnder als Steuerhinterzieher –Stern-Reporter schildern, wie Grie chenland über seine Verhältnisse lebt. Wie viele Euro müssen wir jetzt nach Athen tragen?“ Seit Wochen wettern deutsche Medien gegen „den faulen Griechen“. 70 Prozent der deutschen Bevölkerung sind gegen Hilfen für Griechenland ...
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Gemeinschaftsdiagnose 2010: Erholung setzt sich fort – Risiken bleiben groß
IMK - Report, Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2010
Dienstleistungsauftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie Der Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose gehören an:ifo Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München[www.ifo.de]in Kooperation mit:KOF Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich[www.kof.ethz.ch]Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel[www ...
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Deutscher Städtetag: Information über die konstituierenden Sitzungen der Arbeitsgruppen „AG Kommunalsteuern“, „AG Standards“ und „AG Rechtsetzung“
"Nach der konstituierenden Sitzung der Gemeindefinanzkommission am 4. März 2010 sindzwischenzeitlich die von der Kommission einberufenen Arbeitsgruppen „AG Kommunalsteuern“,„AG Standards“ und „AG Rechtsetzung“ zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammengetreten.Nachfolgend möchten wir Sie über deren ersten Ergebnisse informieren ( ...
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Ökosozialismus oder »Green New Deal«: Ist ökologisches Wachstum noch möglich?
Es debattieren: Saral Sarkar, 1936 in West-Bengalen (Indien) geboren,
Publizist in Köln und Michael Schlecht, Jahrgang 1951, Chefvolkswirt der
Linksfraktion im Bundestag und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im
Parteivorstand der Linkspartei.
Entwicklung statt Wachstum
Saral Sarkar
Foto: Rotpunktverlag
Von Saral Sarkar
Bei der Attac-Diskussion geht es um drei alte Fragen ...
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Die Industrie in Ostdeutschland
Situation und Perspektive Autor: R. Kowalski Berlin März 2010
"Allerdings bleiben trotz dieser positiven Entwicklung noch immer wesentliche Fragen offen, auf die gegenwärtig sowohl in politischen als auch wissenschaftlichen Wertungen unterschiedliche Antworten gegeben werden. Da ist zunächst die Frage nach den Ursachen für den hartnäckigen, andauernden Produktivitätsrückstand ...
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The Elephant in the Room: The Need to Deal with What Banks Do
Adrian Blundell-Wignall, Gert Wehinger and Patrick Slovik*
"Contagion risk and counterparty failure have been the main hallmarks of the current crisis. While some large diversified banks that focused mainly on commercial banking survived very well, others suffered crippling losses. Sound corporate governance and strong riskmanagement culture should enable banks to avoid excessive leverage and risk taking ...
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Ressourcen- und Klimaschutz: Ökologischer Imperativ und ökonomischer Megatrend?
Peter Hennicke
"Alternative Wirtschaftspolitik kann sich heute nicht mehr nur auf sozioökonomische Analysen und Programme für einen kurz- und mittelfristigen Politikhorizont beschränken. Spätestens seit dem 4.IPCC-Bericht (2007), dem Stern Report (2006) und der Weltfinanz- und Wirtschaftskrise ist die Verschränkung konjunktureller, ökonomischer Krisen mit säkularen, ökologischen Krisentrends offensichtlich ...
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Axel Troost
