Schlagwort: Antifaschismus
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Neue Österreichische Regierung
Ein Versuch, das Desaster zu lesen
Sebastian Kurz hat der FPÖ, des Geschäftes wegen, alle die Identität eines Staats definierenden Ressorts – Innen-, Außen-, Verteidigungs und Sozialministierium – überlassen.
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Aufstieg der Rechten
Revolte in den deutschen Armenhäusern
Es wirkt arg naiv: Deutsche Politiker streiten darüber, wo die AfD im Bundestag sitzen soll. Wer den Aufstieg der Rechten stoppen will, braucht eine neue Wirtschaftspolitik - und Regeln für die Globalisierung.
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Ostsicht Festival 2017
Spendenscheck Übergabe an den Bildungsverein "parcours"
Am 16. September veranstaltet der gemeinnützige Bildungsverein Parcours e.V. erstmals das politisch-kulturelle Ostsicht Festival im Leipziger Stadtteilpark Rabet, um ein Zeichen für Demokratie und Toleranz und gegen den um sich greifenden Rechtsruck zu setzen. Für unerfahrene oder unentschlossene Jung- und ErstwählerInnen bietet das neue Open-Air die unbeschwerte Gelegenheit, die eigene politische Meinung zu entdecken und weiter zu entwickeln.
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Demokratie unter Beschuss
Donald Trump und der apokalyptische Populismus
Donald Trumps Regierung macht Politik für die Reichen. Doch ihre Wähler – überwiegend weiße Männer aus der unteren Mittelschicht –, haben wenig von ihr zu erwarten. Dass sie Trump dennoch unterstützen, und sich gewalttätige Neonazis in Charlottesville sogar auf ihn berufen, hat einen entscheidenden Grund: Durch den Macher und Rüpel fühlen sie sich ermächtigt gegenüber jener neoliberalen Politik, die sie vom Thron ihrer weißen Privilegien gestoßen hat ...
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Antifaschistische Demo in Wurzen - Wichtiges Signal, trotz holprigem Start
Für den 2. September hat eine bundesweite Initiative eine antifaschistische Kundgebung in Erinnerung an die vor 25 Jahren in Rostock-Lichtenhagen stattgefundenen Pogrome gegen Asylbewerberinnen und -bewerber in Wurzen angemeldet. Zu den Medienveröffentlichungen im Umfeld dieser geplanten Kundgebung erklären Vertreter der LINKEN aus dem Landkreis Leipzig:
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Rechtspopulist Wilders: »Rutte wird mich nicht los«
Das politische Establishment in den Niederlanden kehrt nach kurzer Irritation zum Alltagsgeschäft zurück. Neue Pfade sind nicht zu erwarten. Dass die europäischen Eliten den Sieg der Rechtskonservativen feiern, obwohl diese schlechter abgeschnitten haben als vor fünf Jahren, ist absurd.(...)Lesen Sie weiter auf www ...
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Geert Wilders: Sieg ohne Macht?
Am 15. März wählen die Niederlande – und könnten ein Signal nach Europa senden. Denn die rechtspopulistische PVV um ihren Spitzenkandidaten Geert Wilders droht sich zur stärksten politischen Kraft aufzuschwingen. Eine Regierungsbildung in Den Haag ohne die PVV wird daher vermutlich schwer werden ...
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Die Rechte auf dem Vormarsch: Von Reichsbürgern bis AfD
Von Frank Jansen
Die größte Gefahr für unsere Demokratie besteht heute in der Entgrenzung des Rechtsextremismus durch den Rechtspopulismus. Was der NPD nicht gelungen ist, weil sie an NS-Nostalgie und anderem ideologischen Ballast festhält, gelingt AfD und Pegida: völkisches Denken über die braunen Milieus hinaus salonfähig zu machen ...
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Österreich: Neutral und rechts?
Von Claus Heinrich
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz weiß sich glänzend für die Kameras in Szene zu setzen, ähnlich wie einst der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Und wie zu Guttenberg gilt er bereits als die neue Hoffnung der Konservativen. Tatsächlich dürfte Kurz bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidat der ÖVP antreten ...
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Rückenwind für die SPD - Herausforderung für DIE LINKE
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Nur wenige Wochen nach der politischen Rochade bei der SPD von Sigmar Gabriel zu Martin Schulz kommt Bewegung in die politische Arena. Seitdem die SPD Martin Schulz als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl ausgerufen hat, gehen deren Sympathiewerte steil nach oben. Zu Recht macht sich eine Skepsis ...
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Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus
Von Nancy Fraser
Die Wahl Donald Trumps ist einer von vielen dramatischen Akten politischen Aufruhrs, die zusammengenommen einen Kollaps der neoliberalen Hegemonie anzeigen. Zu diesen Akten zählen das Brexit-Votum in Großbritannien, die Zurückweisung der Renzi-Reformen in Italien, die Kampagne zur Nominierung von Bernie Sanders als Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten und der zunehmende Rückhalt für den Front National in Frankreich ...
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Die Zeichen stehen auf Sturm
Von Otto König und Richard Detje
Mexiko erlebt im neuen Jahr stürmische Tage. Nachdem die Regierung unter Staatspräsident Enrique Peña Nieto zwischen den Jahren eine 20%ige Erhöhung der Benzin- und Dieselpreise ankündigte und damit ihr Versprechen zu Beginn der Amtszeit brach, es werde keine Preiserhöhungen im Strom- oder Treibstoffsektor geben, kam es zu massiven regionalen Protesten gegen den »gasolinazo« (etwa: Benzinkomplott) ...
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Nachdenken über die gemeinsame Währung, den Euro: "Wer nicht hört, kriegt Trump"
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl
Angesichts der Herausforderung durch
US-Präsident Trump: Ist die Eurozone doch ein optimaler
Währungsraum? Gegen einen destruktiv-wirkenden Trump doch noch ein
paar vorwärtsweisende Gedanken für ein doch gemeinsameres Europa –
auch mit Deutschland noch.
(...)Die kommentierte Presseschau finden Sie auf www ...
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"Sie versuchen, wie ein räudiger Hund ihr Revier zu markieren"
Von Alexandra Gerlach
Bundesweit werden Politiker wegen der Flüchtlingspolitik zunehmend bedroht und angegriffen. In Chemnitz ist die Lage nun eskaliert. Nach 22 Anschlägen auf ihr Büro in nur 17 Monaten hat sich eine Linken-Politikerin an die Öffentlichkeit gewandt. Ihre Warnung: Eine rechte Gruppierung versuche, einen ganzen Stadtteil zu einer "national befreiten Zone" zu machen ...
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Spendenaufruf zur Unterstützung der Finanzierung eines neuen Wahlkampfbusses
Das Jahr 2016 endete mit einer mittelgroßen Katastrophe: Am Sylvestermorgen erhielten wir um 6.30 Uhr vom Polizeirevier Borna den Anruf, dass unser Wahlkampfbus gegen 3.00 Uhr durch Brandstiftung ausgebrannt und völlig zerstört worden ist.
Dieser politisch motivierte Brandanschlag ist für mich (und unser Buskollektiv mit der Oberbürgermeisterin Simone Luedtke und den Landtagsabgeordneten Enrico Stange) natürlich ein massiver finanzieller Schaden ...
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Wahlkampfbus der LINKEN in Borna angezündet
In der Nacht zum Freitag brannte ein Wahlkampfbus der LINKEN im Landkreis Leipzig aus. Wie die Polizei mitteilte, fing das Fahrzeug auf seinem Parkplatz in der Abstdorfer Straße in Borna gegen 3.00 Uhr nachts Feuer. Nach derzeitigen Erkenntnissen ist von Brandstiftung auszugehen. Das Fahrzeug wurde zur weiteren kriminaltechnischen Untersuchung sichergestellt ...
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2017: Herausforderung Rechtspopulismus
Von Joachim Bischoff
Die Länder des »Westens« oder des demokratischen Kapitalismus sind gegenwärtig mit grundlegenden Herausforderungen konfrontiert. Zu ihnen gehört – neben der schwächelnden Weltwirtschaft, ökologischen Krisen, »failing states«, globalen Flüchtlings- und Migrationsbewegungen, wachsenden militärischen Konflikten und Ausbreitung des internationalen Terrorismus – das Erstarken rechtspopulistischer Bewegungen und eine Tendenz zu autoritären Regierungen ...
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Gemischte Gefühle: Thüringen nach der "Flüchtlingskrise"
Ergebnisse des Thühringen-Monitors 2016
VorwortDer THÜRINGEN-MONITOR wurde im Jahr 2000 unter dem Eindruck eines Brandanschlags auf die Erfurter Synagoge als ein Instrument zur Beobachtung der politischen Kultur in Thüringen mit einem Schwerpunkt in der Erfassung rechtsextremer und demokratiegefährdender Einstellungen begründet. Mit seinem ...
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DIE LINKE: Können Ratlosigkeit und Streit überwunden werden?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
In der LINKEN ist Streit entbrannt. Dabei geht es ein Jahr vor der Bundestagswahl darum, sich programmatisch zusammenzuraufen und zu klären, welche SpitzenkandidatInnen im Bundestagswahlkampf an vorderster Front streiten sollen. Der Konflikt ist seit Monaten verschärft durch den Aufstieg der AfD und der Frage, wie mit deren AnhängerInnen und WählerInnen umzugehen ist ...
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Dublin IV: Europäischer Asylausstieg
Von Maximilian Pichl
Die Dublin-III-Verordnung erlaubt es EU-Mitgliedstaaten, in humanitären Notlagen von Abschiebungen in die Länder der Ersteinreise abzusehen. Dass diese Ausnahmeregelungen ihre Berechtigung haben, zeigte sich allzu deutlich vor gut einem Jahr, als Bundeskanzlerin Angela Merkel im September 2015 den in Ungarn unter unwürdigen Bedingungen ausharrenden Flüchtlingen Aufnahme im deutschen Asylsystem gewährte ...
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Axel Troost
