Schlagwort: LINKE
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"Ein widerlicher Versuch"
Bernd Riexinger im Interview über rechte Sozialpolitik
Die erste Frage ist die Flüchtlingspolitik. Da bin ich persönlich der Meinung, dass wir unsere Haltung – offene Grenzen für Menschen in Not – nicht aufweichen dürfen. Und darin steckt natürlich auch die zweite Frage: Wie bekämpfen wir den Rechtsruck? Ich denke, wir müssen klar dagegenhalten, wenn rassistische oder nationalistische Gedanken verbreitet werden, und auch im positiven Sinne Aufklärung leisten
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DIE LINKE und das Projekt Sammlungsbewegung
Die Berliner Republik steht Monate nach der Abwahl der Großen Koalition aus Union und SPD vor der Erneuerung eben dieses Bündnisses der Verlierer. Parallel hat sich in der Linkspartei bei der Auswertung des Bundestagswahlergebnisses eine heftige Auseinandersetzung um die Strategie der Partei entwickelt. Trotz des relativen Erfolges der Linkspartei gibt es seit Monaten eine sich zuspitzende Strategiedebatte, die durch die Krise der SPD und ihre politischen Manöver verstärkt wird.
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Genug Gemeinsames
Es ist Zeit für eine linke europäische Vision, die für Solidarität und Weltoffenheit steht. Her mit dem sozialistischen Europa!
Ein Gefängnis auf einer Insel im Mittelmeer. Drei Inhaftierte schreiben heimlich ihre Vision zur Zukunft Europas auf Zigarettenpapier — das war 1941. Dieser Text der Antifaschisten Altiero Spinelli, Ernesto Rossi und Eugenio Colorni wird als das Manifest von Ventotene berühmt. Es ist einer der wichtigsten Entwürfe zur europäischen Integration ...
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Politische Bewegungen erneuern Europa nicht
Sie versprechen zwar Teilhabe, lösen sie aber nicht ein.
Viele Menschen rechneten damit, dass die ganz große politische Geschichte des Jahres 2017 der Triumph des Populismus in Europa sein würde. Aber es kam anders. Als größte Geschichte erwiesen sich vielmehr selbsternannte „Bewegungen“, die traditionelle politische Parteien völlig umdrehten oder an deren Stelle traten ...
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Milieus, Klassen und Lafontaines Irrtümer
Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht plädieren für eine "neue linke Sammlungsbewegung" und kritisieren DIE LINKE für ihre Flüchtlingspolitik. Beides ist falsch.
Die Bundestagswahl 2017 dokumentierte die bereits seit 2013 bestehende gesellschaftliche MitteRechts-Mehrheit. Nachdem nur durch das knappe Scheitern von FDP und AfD das rot-rot-grüne Lager bis zum vergangenen Herbst eine rechnerische Mehrheit im Bundestag hatte, liegen die schwierigen Rahmenbedingungen progressiver Politik offen auf dem Tisch ...
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"Sammlungsbewegung kann nur in der Gesellschaft entstehen"
Institut Solidarische Moderne stellt sich gegen Wagenknecht und Lafontaine
Mit Erstaunen haben wir den Vorschlag für eine „neue linke Sammlungsbewegung“, bestehend aus unzufriedenen Mitgliedern der drei linken Parteien, zur Kenntnis genommen, den Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht unterbreitet haben. Erstaunt sind wir deswegen, weil das Institut Solidarische Moderne wie keine andere Institution für die Suche nach einem Crossover-Projekt einer Mosaiklinken steht.
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Jean-Luc Mélenchons linksnationalistische Wende und neue Angriffspunkte
Der Charismatiker der französischen Linken wird mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert
Auf der parteiförmig organisierten Linken in Deutschland lehrt unterdessen das Beispiel Oskar Lafontaine, dass ein und dieselbe Person Inhalte, die man ansonsten weit links, und solche, die man rechts verorten würde, bündeln kann.
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Ran an die 20 Prozent
Wenn SPD und Grüne andauernd versagen, muss DIE LINKE viel stärker werden
Von dir erzählt diese Geschichte. De te fabula narratur. Das sagte einst Karl Marx, als er seinem deutschen Publikum empfahl, auf England zu schauen. Das erste und damit klassische, ebenso stürmische wie unsoziale System der industriellen „Plusmacherei“ zeige anderen Nationen das Bild ihrer eigenen Zukunft ...
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Lafontaines flüchtlingspolitische Nebelkerzen
Neues bringt das Interview nicht. Lafontaines Forderung nach einer neuen linken Sammlungsbewegung hat er ja schon vor diesem Interview platziert. Aussicht auf Erfolg hat diese Forderung in der gegenwärtigen politischen Situation wohl nicht. Schlimmstenfalls könnte sie aber die gesellschaftliche Linke ein weiteres Mal spalten und schwächen.
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Die gärige Republik
Die nächsten vier Jahre werden denen von 2013 bis 2017 in kaum etwas gleichen
Drei Monate nach der Bundestagswahl ist das Land von einer neuen Regierung, die keine bloß kommissarische ist, noch immer weit entfernt. Doch auf einer Seite des Parteienspektrums sieht man bereits klarer, nämlich auf der rechten. Dort formiert sich jenes knappe Viertel, das neu im Bundestag vertreten ist – mit 12,6 Prozent für die AfD und 10,7 für die FDP ...
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Kens Welt
Dem "alternativen Journalisten" Jebsen ist es gelungen, Verbündete im linken Milieu zu finden. Dabei ist sein Programm alles andere als aufklärerisch
in Blog, der Texte Donald Trumps verbreitet, den Unfalltod des österreichischen Rechtspolitikers Jörg Haider für ein Mossad-Attentat und die Mordserie des »NSU« für ein Komplott unter »Beteiligung von Geheimdiensten der Siegermächte« hält, möchte einem »alternativen Journalisten« einen selbstgestifteten Medienpreis überreichen ...
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Stadt-Land und das Ende der Solidarität?
Ohne flächendeckende Präsenz kein Erfolg
Nicht erst seit dem Landesparteitag debattieren wie die Stärkung des ländlichen Raums und den Erfolg der LINKEN in urbanen Zentren. Sätze wie „Wir müssen sukzessive die Unterstützung der Kreisverbände zurückfahren – sie sind nur Kostenfaktoren“ verkennen die Bedeutung und Potentiale des ländlichen Raumes ...
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Keine Angst vor den roten Socken
Wie steht es um die Perspektiven für Rot-Rot-Grün in Deutschland
Jenseits einer neuen großen Koalition und einer schwarz-grünen Minderheitsregierung: Wie steht es um die Perspektiven für Rot-Rot-Grün in Deutschland und um eine Linkswende nach dem Ende der Ära Merkel?
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Nach Jamaika: Die fragile Demokratie
Eines hat das Scheitern der Jamaika-Sondierungen ganz klar bewiesen: wie schnell selbst eine so gefestigte Demokratie wie die unsrige in ihrem Funktionieren beeinträchtigt werden kann. Zum ersten Mal in der 70jährigen Geschichte der Bundesrepublik sind die gewählten Politiker und Parteien nicht in der Lage, nach einer Bundestagswahl eine Koalition auf normalem Wege und in überschaubarer Zeit zustande zu bringen ...
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Sozial, ökologisch, friedlich! Es geht um Inhalte.
Thesenpapier von Politiker*innen von SPD, Linkspartei und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine besondere Lage erfordert auch besondere politische Antworten. Uns geht es derzeit in der öffentlichen Debatte zu sehr um abstrakte Farbenspiele, und zu wenig um die notwendigen fundamentalen inhaltlichen Weichenstellungen für Deutschland.
Die derzeitige Phase begreifen wir auch als Chance, von ausgetretenen politischen Pfaden abzuweichen sowie ritualisiertes Verhalten zu hinterfragen ...
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Die Liberalen verlassen den Kurs auf Jamaika
Die Sondierungen über ein Bündnis zwischen Union, FDP und Grünen sind gescheitert.
Die Sondierungen über ein Bündnis zwischen Union, FDP und Grünen sind gescheitert. Da die SPD bei ihrem Nein zu einer erneuten großen Koalition bleibt, ist die »Berliner Republik« mindestens zeitweilig im Zustand der Nicht-Regierungsfähigkeit angelangt. Acht Wochen nach der Bundestagswahl ist unklar, wie es weitergeht ...
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Vai!
Ein politisches Protokoll der ISM-Vorstandssitzung, November 2017
Es gibt ein gutes Leben in Deutschland. Es gibt aber kein gutes Leben für alle. Daran, diese Kluft zu schließen, arbeiten tagtäglich viele pragmatische Weltverbesserer*innen. Das Spektrum an positiven, konstruktiven Initiativen für eine bessere Welt ist im großen Mosaik der linken, alternativen, progressiven Szenen weit gefächert, die Motivationen und philosophischen Fundierungen auch.
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Tro(o)st für Sachsens LINKE
Ausschnitt aus ARD Brennpunkt vom 25.09.2017, Bericht von Julia Krittian
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Europäische Fliehkräfte und die linke Reformalternative
Die Ereignisse der letzten Wochen und Tage machen deutlich, dass die Idee einer gemeinsamen Weiterentwicklung eines solidarischen Europas von vielen Seiten in Frage gestellt wird. Mit dem Wahlsieg der Rechtskonservativen und Rechtspopulisten in Österreich ist mit einer weiteren Verschiebung nach rechts im europäischen Kräfteverhältnis zu rechnen. Dem künftigen Bundeskanzler in Österreich Kurz geht es um die Abschottung gegenüber Migration und Flüchtlingen, aber auch um den Abriss der noch bestehenden Fundamente und Reste des keynesianischen Wohlfahrtsstaates.
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Mein Dank geht an alle Unterstützerinnen und Unterstützer linker Politik
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen
Ich werde dem 19. Deutschen Bundestag nicht mehr als Bundestagsabgeordneter angehören. Da das erfreulicherweise in Leipzig gewonnene LINKEN-Direktmandat Vorrang hat, haben 16 Prozent Stimmen für die LINKE in Sachsen und ein bundesweit leicht verbessertes Ergebnis für meinen Listenplatz leider nicht ausgereicht.
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Axel Troost
