Schlagwort: Demokratie
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Dresden wehrt sich gegen Neonazis
Von Hendrik Lasch, Dresden
Gedenken an Orten der NS-Verbrechen / Erste Blockaden und Rangeleien am frühen Abend Ein »Spaziergang« auf den Spuren von NS-Tätern und NS-Verbrechen bildete gestern am Jahrestag der Zerstörung Dresdens den Auftakt für vielfältige Proteste gegen Neonazis, die das Datum erneut zu vereinnahmen suchten ...
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Aufschwung und Krise: Zwei Seiten derselben Medaille
Interview der Woche mit Ulla Lötzer
Ulla Lötzer analysiert im INTERVIEW DER WOCHE das Verhältnis
zwischen wirtschaftlichem Aufschwung in Deutschland und Euro-Krise. In
der letzten Lohnrunde haben die Gewerkschaften zugunsten der Sicherung
von Arbeitsplätzen in der Krise auf Lohnsteigerungen verzichtet. Jetzt
allerdings ist es "höchste Zeit, dass die Beschäftigten sich einen
Anteil am wirtschaftlichen Erfolg holen ...
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DRESDEN NAZIFREI 2012
Dresden: 13.02.2012 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist
Wann der rechte Großaufmarsch in Dresden stattfinden wird, ist zurzeit noch fraglich. Im Moment verdichten sich die Hinweise, dass die Neonazis nach ihren Niederlagen in den letzten beiden Jahren Mobilisierungsprobleme haben ...
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»Manchmal muss ich halt sitzen bleiben, auch wenn es kalt ist«
Interview der Woche: Caren Lay, Ralph Lenkert
Die Fraktion mobilisiert auch in diesem Jahr zum Protest gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden. Was ist Ihr Ziel?
Caren Lay: Wir wollen natürlich auch in diesem Jahr
den Nazi-Aufmarsch in Dresden verhindern. Schon zweimal ist uns das
gelungen: Mit gewaltfreien, aber entschlossenen Blockaden haben wir 2010
und 2011 gemeinsam mit vielen Tausend engagierten Menschen im Bündnis Dresden Nazifrei
den einstmals größten Nazi-Aufmarsch Europas gestoppt ...
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Block Dresden 2012 - Dresden nazifrei!
VIDEO
www.dresden-nazifrei.com
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Audiostatement von MdB Caren Lay: "Empört, dass SPD mit CDU und FDP gestimmt hat"
Zum Audiostatement: MP3 direkt öffnen
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MdB Caren Lay: Statement vor Immunitätsausschuss
Caren Lay
Der Bundestag hat die Immunität von Caren Lay und Michael Leutert aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE vor, dass sie sich bei der Blockade eines Naziaufmarschs in Dresden nach § 21 Versammlungsgesetz strafbar gemacht hätten. Das folgende Statement wollte Caren Lay vor dem Immunitätsausschuss abgeben, der Ausschuss jedoch hörte sie nicht an ...
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Audiostatement von MdB Michael Leutert: "Verheerendes Signal, dass Ausschuss unsere Immunität aufhebt."
Zum Audiostatement (MP3 öffnen)
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Die Krise in der Krise
Von Karl Georg Zinn
Austeritätspolitik und die Wiederholung der Geschichte
Momentan sieht es danach aus, als würde sich die Geschichte wiederholen – eben so, wie sich Geschichte üblicherweise wiederholt, nämlich aus Sicht der jeweiligen Zeitgenossen als etwas scheinbar völlig Neues und Anderes. Fest steht jedenfalls: Die beiden großen Krisen, die von heute und die der 1930er Jahre, bestätigten die Kapitalismuskritiker ...
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Sabine Zimmermann, DIE LINKE: Arbeitslosengeld statt Hartz IV
Videoaufzeichnung
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»In Köpfe statt in Asphalt investieren«
Helmuth Markov, von 1999 bis 2009 für die PDS bzw. DIE LINKE Mitglied des Europaparlaments und seit 2009 Finanzminister des Landes Brandenburg, über die Anhebung des Spitzensteuersatzes, die Verteilung höherer Steuerbelastung für öffentliche Aufgaben auf breite Schultern, brandenburgisches Schuldenmanagement ...
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Finanz- und Naturkrisen 20 Jahre nach Rio
Informationsbrief Weltwirtschaft und Entwicklung
Vor gut zwei Jahrzehnten begann nach dem Ende des real existierenden Sozialismus die Serie von Weltkonferenzen, darunter auch als eine der ersten 1992 die UNKonferenz zu Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro, mit denen der nach 1989 „Einen Welt“ ein Rahmen globaler Politikgestaltung gegeben werden sollte ...
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12 Thesen nach dem ersten Jahr Arbeit in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“
Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“
"...Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ hat die Aufgabe, die Umbrüche in Wirtschaft und Gesellschaft zu bewerten und grundlegende programmatische Empfehlungen zu geben. Im Zentrum steht die Frage, ob unser Wohlstandsverständnis und die Ausrichtung auf wirtschaftliches ...
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Wachstum durch Ausbau sozialer Dienstleistungen
Von Michael Dauderstädt, Aus: WISO direkt, Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik
Auf einen BlickSoziale Dienstleistungen werden gern als eine Belastung der Wirtschaft angesehen, deren Kosten von anderen, „wirklich“ produktiven Wirtschaftszweigen zu tragen seien. Tatsächlich führt ein Ausbau sozialer Dienste zu mehr Wachstum durch zusätzliche Beschäftigung und höhere Produktivität und zu höherem Wohlstand, da er gesellschaftliche Bedarfe deckt ...
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Zwischen persönlichem Optimismus und gesellschaftlicher Skepsis
Redaktion Sozialismus: Momentaufnahmen des Alltagsbewusstseins 2012
Der jüngste Deutschlandtrend besagt: 79% der bundesdeutschen (68% der EU-) Bevölkerung glauben, der schlimmste Teil der Finanzkrise stehe noch bevor. Mehr als ein Drittel aller erwerbstätigen EU-Bürger_innen (35%) sorgt sich derzeit um ihren Arbeitsplatz. Damit hat sich der Wert seit dem Jahr 2009 – als die Krise ihren ersten Tiefpunkt erreichte – noch um gut zwei Prozentpunkte erhöht ...
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Geldwäsche-Paradies Deutschland
Von Jens Brambusch, FTD
In kaum einem Industrieland lassen sich Mafia-Einnahmen so einfach reinwaschen wie in Deutschland. Ermittler geben den Kampf bereits verloren. Einblicke in ein Schattenreich - mitten unter uns.Lesen Sie den Artikel online auf der Internetseite der FTD weiter
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Vergifteter Soli
Bayerns Wirtschaftsminister offeriert einen Vorschlag zum Schuldenabbau, der Bayern bevorteilen würde
Vier Bundesländer sind im letzten Jahr ohne zusätzliche Schulden ausgekommen, wie das »Handelsblatt« am Montag berichtete. Man höre und staune: Unter den Primanern befinden sich mit Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen drei ostdeutsche Länder, hinzu kommt Bayern. Dem Lob in der Fachpresse folgte deren erhobener Zeigefinger ...
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EUROKRISE UND EURORETTUNG
Themenseite der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
Die Eurokrise dehnt sich immer weiter aus: Auch nach einem Jahr der Eurorettung“ spekulieren Finanzinvestoren gegen hochverschuldete Staaten und Länder wie Griechenland befinden sich tiefer in der Krise als zuvor. Der milliardenschwere Rettungsschirm, den Eurozone-Staaten und EU aufspannten, ist ein reiner Bankenrettungsschirm auf Kosten der öffentlichen Haushalte, der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ...
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Vergifteter Soli
Bayerns Wirtschaftsminister offeriert einen Vorschlag zum Schuldenabbau, der Bayern bevorteilen würde
Vier Bundesländer sind im letzten Jahr ohne zusätzliche Schulden ausgekommen, wie das »Handelsblatt« am Montag berichtete. Man höre und staune: Unter den Primanern befinden sich mit Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen drei ostdeutsche Länder, hinzu kommt Bayern. Dem Lob in der Fachpresse folgte deren erhobener Zeigefinger ...
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VERTRAG ZUR EINRICHTUNG DES EUROPÄISCHEN STABILITÄTSMECHANISMUS (ESM)
Deutsche Fassung
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Axel Troost
