Schlagwort: Demokratie
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Die Linke im Ghetto: Wo bleibt das linke Projekt?
Von Detlef Hensche
„Unser Erfurter Programm wird dieses Land verändern“, rief die Parteivorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch, den Delegierten des Programm-Parteitages zu. Wenn Programme die Welt verändern könnten, hätten wir längst andere Verhältnisse.(...)Den Artikel finden Sie unter www-blaetter.de
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Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zu der Konsultation zum Grünbuch mit dem Titel: “Green Paper on the feasibility of Stability Bonds”
Der DGB spricht sich seit langem für die Einführung von gemeinschaftlichen Staatsanleihen in der Eurozone (sog. Eurobonds, im Grünbuch „Stabilitätsbonds“ genannt) aus. Zum einen sind gemeinsame Staatsanleihen logische Folge einer zusammenwachsenden Europäischen Union und eine notwendige Ergänzung der schon bestehenden einheitlichen Geldpolitik im Euroraum ...
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MdB Axel Troost: Forderung nach einer öffentlichen europäischen Ratingagentur wieder aktuell
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
"Mit der Herabstufung der Bonität des Euro-Rettungsfonds hat Standard & Poors der Bundesregierung einen Knüppel zwischen die Beine geworfen, denn diese hatte bei der Konzeption des EFSF auf ein AAA-Rating gesetzt. Dass zeigt einmal mehr, dass die Dominanz der drei großen US-amerikanischen Ratingagenturen politisch nicht verantwortbar ist", erklärt Axel Troost zur Herabstufung der Bonität des Euro-Rettungsfonds EFSF durch die Ratingagentur Standard & Poors ...
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MdB Axel Troost: Staatsfinanzierung der Willkür der Finanzmärkte entziehen
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
"Mit der Herabstufung Frankreichs und Österreichs schürt Standard & Poors Zweifel daran, dass diese Länder ihre Schulden bedienen werden können. Angesichts der Wirtschaftskraft beider Staaten besteht eigentlich überhaupt kein Anlass dazu. Wenn aber die Investoren dem Urteil der Ratingagentur folgen, besteht aufgrund steigender Zinsen die Gefahr einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung ...
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Der neue zwischenstaatliche Fiskal-Vertrag
Anne Karrass (Büro Alexander Ulrich)
HintergrundBei ihrem Treffen am 09.12.2011 haben sich die Staats- und Regierungschefs grundsätzlich aufdie Schaffung eines neuen, zwischenstaatlichen Vertrags zur Verstärkung der Haushaltsdisziplinund der wirtschaftspolitischen Koordinierung geeinigt. Dieser soll bis März 2012 unterschriebensein und bis Juli 2012 in Kraft treten ...
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Das China-Syndrom oder das Märchen von der Bedrohung der ökonomischen und militärischen Hegemonie des Westens durch Chinas wachsende Wirtschafts- und Militärmacht
Von Egbert Scheunemann
Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass China in absehbarer Zukunft den Hamburger Hafen vermint oder Gelsenkirchen bombardiert? Sie lachen? Zu Recht! In meinem Artikel „Die Mär von der Euro-Krise“, in dem ich nachzuweisen versuchte, dass es so etwas wie eine Euro-Krise, es sei denn als ...
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Landtagspräsident Hermann Dinkla und die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e.V.: Vorstellung des Berichts „Die NS-Vergangenheit späterer niedersächsischer Landtagsabgeordneter“
Pressemitteilung 177/2012 vom 10.01.2012 und Dokumenthinweise
Landtagspräsident Hermann Dinkla hat auf Wunsch aller Landtagsfraktionen im Frühjahr 2009 die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e. V. unter Vorsitz von Professor Dr. Thomas Vogtherr mit einer Untersuchung zur möglichen NS-Vergangenheit späterer Landtagsabgeordneter beauftragt.Der Abschluss der wissenschaftlichen Untersuchung ist in dem mehr als 200 Seiten umfassenden Buch „Die NS-Vergangenheit späterer niedersächsischer Landtagsabgeordneter“ dokumentiert ...
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Absturz in die Rezession?
Von Joachim Bischoff / Richard Detje
Die gesamtwirtschaftliche Leistung ist in Deutschland im Jahr 2011 robust gestiegen. Im Gesamtjahr lag die Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts (BIP) preisbereinigt bei 3%. Damit wuchs die größte europäische Volkswirtschaft doppelt so schnell wie die Wirtschaft des gesamten Euroraums.
Das Wirtschaftswachstum war 2011 fast so stark wie 2010, als es ein Plus von 3,7% gab ...
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Richtlinie und Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID/MiFIR)
weed, Faktenblatt Jan 2012
Die Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (engl. MiFID) ist eines der vielen Gesetze, mit denen die Europäische Union die Finanzmärkte und die dort aktiven Firmen, Fonds und Banken reguliert. Die MiFID ist dabei eines der wichtigsten Gesetze, da sie sehr allgemein sämtliche Finanzinstrumente und viele Akteure abdeckt ...
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»Das Geld besser gleich den Staaten geben«
Die neuen EZB-Kredite sind keine Liquiditätspolitik, sondern subventionieren Bankprofite. Ein Gespräch mit Axel Troost
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat am Mittwoch vor einer Rezession in Deutschland zu Jahresbeginn gewarnt. Ist das realistisch?
Das DIW hat zwar das Wort „Rezession“ benutzt, insgesamt aber eine eher optimistische Prognose abgegeben. Für das Gesamtjahr 2012 gehen die Forscher von einem Wachstum von 0,6 Prozent aus ...
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Anklage gegen Zocker-Banker
Joachim Bischoff: Kommen HSH Nordbank-Manager vor Gericht?
Nun gibt es doch ein gerichtliches Verfahren für die ehemaligen Führungskräfte der HSH Nordbank.[1] Aufgrund der Strafanzeige des Anwaltes Gerhard Strate wurden Ermittlungen wegen Untreue gegen den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden und fünf weitere verantwortliche Vorstände aufgenommen. Gegen die direkt ...
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Das Ende der Ohnmacht
Spendenaufruf für medizinische Notfallhilfe in Syrien
Die sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international unterstützt die Untergrundkliniken der syrischen Opposition. Die humanitäre Situation in den Zentren des Aufstands ist vor allem für verletzte Demonstranten dramatisch, da das syrische Regime in den Krankenhäusern gezielt nach ihnen fahndet ...
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»Eine moralische Katastrophe«
Von René Heilig
64 Fragen zum "Umgang mit der NS-Vergangenheit" hat die Linksfraktion im Bundestag der Regierung zukommen lassen. Die erbat mehrmals eine Fristverlängerung. Nun, nachdem ein Jahr um ist, kam die Antwort auf die Große Anfrage. Man hat sich Mühe gegeben, doch das genügt nicht. "Mehr als 60 Jahre nach Konstituierung ...
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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Dezember 2011
Mehr als 3,8 Millionen Arbeitslose - Zeit zu handeln statt zu tricksen
(Die Zahlen für Dezember detailliert)
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2012 – große Depression? Europas pessimistische Zukunftsperspektive
Von Joachim Bischoff und Richard Detje
Keine Jahreswende ohne Prognosen. Wie sind die Voraussagen für das Wachstum der Weltwirtschaft im Jahr 2012 einzuschätzen?Die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, hat zum Jahreswechsel 2011/2012 für schlechte Stimmung gesorgt: »Es gibt in der Welt keine Volkswirtschaft, die immun ist gegen die Krise – die sich derzeit nicht nur entfaltet, sondern eskaliert ...
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Gleichheit, Planung, Tempo. Der grüne Umbau kann nur als gesellschaftlicher Umbau gelingen
Von Hans Thie, Aus: Berliner Debatte Initial (3), 22. Jg. 2011
Der vorsichtig räsonierende Mensch meidet den Superlativ. Er hält sich fern vom Milieu der exzessiv übertreibenden Journaille. Aber manchmal ist es richtig, der höchsten Steigerung Ausdruck zu verleihen, weil der Gegenstand selbst sie verlangt. Wenn die Dramatik real ist, muss sie auch ihre Sprache finden ...
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Die Politik zahlt einen hohen Preis
Die Euro-Finanzkrise hielt 2011 Europa in Atem - im neuen Jahr wird es nicht besser werden
Prof. Dr. Trevor Evans (geb. 1950) lehrt seit 2006 Volkswirtschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) in Berlin. Der gebürtige Brite arbeitete zuvor am Mittelamerikanischen Forschungsinstitut in Managua (Nicaragua), forschte in London über Geld und internationale Währungsbeziehungen und ist Mitglied der Koordinationsgruppe der »European Economists for an Alternative Economic Policy in Europe«, die ein jährlich erscheinendes »Euro-Memorandum« veröffentlichen ...
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Verhärtete Armut in einer reichen Gesellschaft
Von Joachim Bischoff / Bernhard Müller, Sozialismus Aktuell
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat in seinem aktuellen »Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011«[1] festgestellt, dass bei einer seit Jahren anhaltend hohen Quote von über 14% der Bevölkerung, die arm sind, von einer Verhärtung oder Verfestigung von Armut gesprochen werden muss ...
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Von Verhärtungen und neuen Trends
Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011
Im Mai 2009 legte der Paritätische Wohlfahrtsverband zum ersten Mal einen Armutsatlas für Regionenin Deutschland vor.1 Deutlich wurde vor allem, dass Deutschland nicht nur sozial, sondern auch regionalein tief zerrissenes Land ist. (...)Der Bericht steht im Anhang als PDF zur Verfügung
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Neuerfindung der Linkspartei – aber wie?
Von Joachim Bischoff / Bernhard Müller / Björn Radke
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, will Vorsitzender der Partei DIE LINKE werden. Nach der Billigung des neuen Parteiprogramms durch den Parteitag und einen Mitgliederentscheid hat Bartsch mehrere Monate vor dem Parteitag, auf dem die Wahl der Parteispitze erfolgen soll, seine Kandidatur angekündigt ...
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