Schlagwort: Wahlen
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Das Unmögliche versuchen - Thesen zu r2g und einer neuen linken Mehrheit
Institut Solidarische Moderne
In wenigen Tagen ist es wieder soweit: Parlamentarier_innen von Linkspartei, SPD und Grünen treffen sich erneut in großer Runde. #r2g ist in aller Munde. Kommt 2017 also eine linke Regierung, gar ein Politikwechsel, ein Einstieg in den Ausstieg? Oder ist wieder alles nur Show und Wahlkampfmanöver ohne Substanz?
Das liegt auch an uns - uns allen innerhalb und außerhalb der Organisationen ...
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Hat die Linke eine Zukunftsstrategie?
Von Joachim Bischoff, Richard Detje, Bernhard Müller, Björn Radke und Gerd Siebecke
Zur Suche nach Orientierung in unsicheren Zeiten gehört, Chancen für einen Politikwechsel auszuloten. Kann in den nächsten Monaten bei SPD, Grünen und Linkspartei die Bereitschaft für eine ernsthafte Suche nach Kooperationsmöglichkeiten gestärkt werden? Können Blockaden von politischen Alternativen aufgebrochen werden?( ...
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Verfassungsreferendum in Italien: Renzi hofft, aber die Lega Nord auch
Von Jenny Perelli
Am 4. Dezember wird in Italien per Referendum über eine einschneidende Verfassungsänderung gestimmt. Zum zweiten Mal kündigt Regierungschef Matteo Renzi seinen Rücktritt im Falle einer Niederlage an. Nach dem Brexit stellt das italienische Verfassungsreferendum Europas größtes politisches Risiko dar, denn die Bevölkerung tendiert zum Movimento 5 Stelle und die Euro-Skepsis steigt an, was potentiell auch zu einer Abstimmung gegen die EU, also zu einem Italexit führen könnte ...
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Rot-Rot-Grün in Berlin
Von Harald Wolf
Ein »ehrgeiziges Programm« sei der Koalitionsvertrag, kommentierte die Berliner Zeitung den Abschluss der Koalitionsgespräche zwischen SPD, LINKEN und GRÜNEN. Und tatsächlich: Was da auf mehr als 250 Seiten verabredet wurde, ist mehr als ein Regierungswechsel, sondern – wird das Programm umgesetzt – ein wirklicher Politikwechsel für die Hauptstadt ...
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Die Stadt den Menschen.
Einschätzungen zum Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen SPD, LINKEN und Bündnis90/DIE GRÜNEN.
Berlin wächst. Berlin ist ein Magnet für Menschen, Investitionen und Innovationen. Berlin hat viele tolle
Menschen mit viel Kraft und viel Selbstbehauptungswillen. Aber Berlin hat auch viele und wachsende
Probleme. Niedrige Einkommen, hohe Mieten, eine überforderte Verwaltung, eine marode öffentliche
Infrastruktur, eine gestörte Kommunikation zwischen Stadtpolitik und Stadtgesellschaft, die Probleme wurde
in den vergangenen Jahren nur unzureichend gelöst ...
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Beweggründe für meine Bewerbung um das Bundespräsidentenamt
Prof. Dr. Christoph Butterwegge
Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn
obwohl die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, nimmt das Establishment diesen Polarisierungsprozess
nicht oder falsch wahr. Außerdem möchte ich der weiteren Zerstörung des Wohlfahrtsstaates
durch ...
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Das Ende der marktliberalen Weltordnung
Joachim Bischoff und Björn Radke über Trump und die Folgen für die Linke
In weiten Teilen Europas sowie in Nordamerika haben rechtspopulistische Bewegungen und Parteien einen beachtlichen Zulauf und eindrucksvolle Wahlerfolge zu verzeichnen. Auch in Deutschland hat sich mit einiger Verspätung dieser Trend durchgesetzt. Mit der Wahl eines rassistischen, fremdenfeindlichen, sexistischen Demagogen zum 45 ...
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Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffe
Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Die Berliner*innen haben am 18. September bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus für unsere Stadt einen Aufbruch ermöglicht. SPD, die LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen diese Chance für Berlin nutzen. Wir wollen zeigen, dass dieser Aufbruch einen Wandel zum Besseren erlaubt, auch wenn nicht alles anders werden wird ...
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Goodbye, Mary Jo White
Von Ingo Arzt
Mary Jo White ist jetzt als Chefin der Börsenaufsicht zurückgetreten, was ein deutliches Zeichen dafür ist, dass der neue US-Präsident genau das tut, was er angekündigt hat: sämtliche Finanzmarktreformen von Barack Obama zurücknehmen. White war eine der zentralen Figuren bei deren Umsetzung.(...)Lesen Sie weiter auf www ...
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Was sagt uns der Wahlsieg des Rechtspopulisten Trumps?
Nach der Wahl des Rechtspopulisten Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA zeigt sich auch das Establishment Europas und in Deutschland geschockt. Die neoliberale Epoche steckt offenkundig in einer Krise: Brexit und der überraschende Sieg eines rechtspopulistischen Immobilienmilliardärs in den USA sind Anzeichen einer Zeitenwende ...
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"Er wird die Ungerechtigkeit deutlich verschärfen"
Gregor Gysi im Interview über einen US-Präsidenten Trump
Ein schlichtes Gemüt und grobschlächtig: So einen Präsidenten hätten die USA noch nie gehabt, sagte der Linke-Politiker Gregor Gysi im Deutschlandfunk. Donald Trump stehe für den Aufschwung der Rechtspopulisten weltweit. Mit seinen Versprechungen habe er die "bequemen" Wähler für sich gewonnen.(...)Das Interview zum nachhören und nachlesen finden Sie auf www ...
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USA - Die gekaufte Demokratie?
Ein Film von Johannes Hano
Es ist der teuerste Wahlkampf aller
Zeiten. Mehr als eine Milliarde Dollar wird jeder
Präsidentschaftskandidat bis zum Wahltag ausgegeben haben. Zwei
Milliarden Dollar für die unbeliebtesten Kandidaten, die es in den
USA jemals gegeben hat. Noch nie war die Ablehnung größer. Die
Bürger Amerikas fühlen sich von ihren politischen Eliten nicht mehr
repräsentiert ...
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Make america great again
Von Joachim Bischoff
Amerika hat mit Donald Trump einen Immobilienunternehmer zum Präsidenten gewählt, der wenig politische Erfahrung hat und dessen Credo in einer hasserfüllten Kampfansage an das wirtschaftliche und politische Establishment besteht. Im Wahlkampf hat der neue Präsident für reichlich negative Schlagzeilen gesorgt ...
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"Yes, we couldn't"
Von Claus Leggewie
„Falls es noch irgendjemanden gibt, der daran zweifelt, dass in Amerika alles möglich ist, der sich noch immer fragt, ob der Traum unserer Gründungsväter heute noch gültig ist, der die Kraft der Demokratie in Frage stellt: Heute haben Sie Ihre Antwort.“ So (ver)sprach es Barack Obama am 4 ...
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Axel Troost tritt für Linkspartei zur Bundestagswahl an
Der Kreisverband Die Linke. Westsachsen hat bei seiner Kreiswahlversammlung am Sonnabend in Borna Axel Troost (62) als Kandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert. Darüber informierte gestern Michael Eichhorn, Sprecher des Kreisverbandes. Troost, der stellvertretende Parteivorsitzende, habe 91,2 Prozent der Stimmen erhalten ...
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Bundesregierung trickst bei Kassenbeiträgen
IG Metall
Wider Erwarten wird der durchschnittliche Kassenbeitrag für die Versicherten im kommenden Jahr nicht steigen. So jedenfalls die jüngste Prognose des so genannten „Schätzerkreises“ der Bundesregierung. Der Grund dafür: Die Bundesregierung zapft die „eiserne“ Reserve des Gesundheitsfonds an ...
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DIE LINKE: Können Ratlosigkeit und Streit überwunden werden?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
In der LINKEN ist Streit entbrannt. Dabei geht es ein Jahr vor der Bundestagswahl darum, sich programmatisch zusammenzuraufen und zu klären, welche SpitzenkandidatInnen im Bundestagswahlkampf an vorderster Front streiten sollen. Der Konflikt ist seit Monaten verschärft durch den Aufstieg der AfD und der Frage, wie mit deren AnhängerInnen und WählerInnen umzugehen ist ...
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Jagd auf Merkel
Von Albrecht von Lucke
Bei der CDU/CSU erleben wir einen, medial forcierten, Prozess der Selbstzerstörung, der schon lange nicht mehr vor der Kanzlerin Halt macht – und dessen Ende noch immer nicht absehbar ist. Dieser Prozess aber hat entscheidend dazu beigetragen, dass die AfD – nach ihren weiteren Erfolgen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin – bis auf weiteres nicht mehr aus dem Parteienspektrum wegzudenken ist ...
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Der unheimlich Unantastbare
Kommentar über den Streit in der Labour-Partei von Ralf Sotscheck,
Jetzt haben sie den Salat. Rund 80 Prozent der britischen Labour-Abgeordneten wollten ihren linken Parteichef Jeremy Corbyn loswerden. Stattdessen bleibt er im Amt, gestärkt durch ein neues Mandat der Parteibasis, die ihn am Samstag mit rund 62 Prozent bestätigte.(...)Lesen Sie weiter auf www.taz.de
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CETA und SPD: Opposition grollt, Kapital gratuliert
Neues Deutschland
Nach dem Ja des SPD-Konvents zum umstrittenen Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada sind die Kritiker des Deals enttäuscht. »Der BDI gratuliert - Gabriel pariert«, sagte Parteichef Bernd Riexinger der Deutschen Presse-Agentur. »Die SPD bleibt in der Handelspolitik auf Kurs der Konzernlobby ...
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